Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2018 - 5 StR 65/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,16449
BGH, 08.05.2018 - 5 StR 65/18 (https://dejure.org/2018,16449)
BGH, Entscheidung vom 08.05.2018 - 5 StR 65/18 (https://dejure.org/2018,16449)
BGH, Entscheidung vom 08. Mai 2018 - 5 StR 65/18 (https://dejure.org/2018,16449)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO; § 344 Abs. 2 StPO; § 74 StGB; § 74f StGB; § 184b StGB
    Umfang der richterlichen Hinweispflicht bei Veränderung der Sachlage (Neuregelung; Kodifizierung der Rechtsprechungsgrundsätze; vergleichbare Gewicht wie Veränderung eines rechtlichen Gesichtspunktes; Erforderlichkeit für genügende Verteidigung; faires Verfahren; ...

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 265 Abs. 2 Nr. 3 StPO, § 265 Abs. 1 StPO, Art. 103 Abs. 1 GG, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 74 StGB, § 184b Abs. 4 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 184b Abs. 6 Satz 1 StGB, § 74 Abs. 1, § 184b Abs. 6 StGB, § 74f StGB, § 74f Abs. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Anordnung zur Einziehung eines Mobiltelefons und eines Laptops mit Netzteil im Rahmen einer Verurteilung wegen Sichverschaffens oder Besitzes kinderpornographischer Schriften; Erforderlichkeit eines protokollierungsbedürftigen Hinweises bei Veränderung der Sachlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung zur Einziehung eines Mobiltelefons und eines Laptops mit Netzteil im Rahmen einer Verurteilung wegen Sichverschaffens oder Besitzes kinderpornographischer Schriften; Erforderlichkeit eines protokollierungsbedürftigen Hinweises bei Veränderung der Sachlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Erweiterung der Hinweispflicht knüpft an alte Rechtsprechung an

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Datenträger können auch gelöscht werden

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Hinweis auf veränderte Sachlage nur bei Erforderlichkeit für Verteidigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2019, 239
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.07.2019 - 1 StR 185/19

    Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen Mordes; Tötung der

    Es kann dahinstehen, ob der Hinweis entbehrlich gewesen wäre, wenn die Änderung der Sachlage durch den Gang der Hauptverhandlung für die Verfahrensbeteiligten ohne weiteres ersichtlich gewesen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Mai 2018 - 5 StR 65/18 Rn. 5 mwN); denn dies war hier nicht der Fall.
  • BGH, 09.05.2019 - 1 StR 688/18

    Hinweispflicht des Gerichts auf eine geänderte Sachlage (lediglich Kodifizierung

    Danach bestehen Hinweispflichten auf eine geänderte Sachlage bei einer wesentlichen Veränderung des Tatbildes beispielsweise betreffend die Tatzeit, den Tatort, das Tatobjekt, das Tatopfer, die Tatrichtung, eine Person des Beteiligten oder bei der Konkretisierung einer im Tatsächlichen ungenauen Fassung des Anklagesatzes (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Mai 2018 - 5 StR 65/18 Rn. 4 und vom 12. Januar 2011 - 1 StR 582/10 Rn. 8 ff., BGHSt 56, 121, 123 ff.; Urteil vom 20. November 2014 - 4 StR 234/14 Rn. 13).
  • BGH, 14.06.2018 - 3 StR 206/18

    Hinweispflicht bei Veränderung der Tatsachengrundlage zur Ausfüllung eines

    Der Beschluss des 5. Strafsenats vom 8. Mai 2018 (5 StR 65/18, juris Rn. 2 ff.) steht vorliegender Entscheidung nicht entgegen.
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