Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.08.2015

Rechtsprechung
   BGH, 30.06.2015 - 5 StR 71/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 168 Abs. 1 StGB; § 27 StGB; § 8 StGB; § 2 Abs. 3 StGB; Art. 103 Abs. 2 GG
    Störung der Totenruhe (Begriff der Asche; Verbrennungsrückstände; Zahngold; Sachqualität abgetrennter Teile; Pietätsempfinden; Wortlaut; allgemeiner Sprachgebrauch; Gesetzgebungsgeschichte; Sinn und Zweck); Förderung mehrerer rechtlich selbständiger Haupttaten durch eine Beihilfehandlung; Zeitpunkt der Beihilfe; Feststellungen zum erlangten Etwas bei entgegenstehenden Ansprüchen Verletzter; mildestes Gesetz

  • lexetius.com

    StGB § 168 Abs. 1

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § ... 111i Abs. 2 StPO, § 111i Abs. 2 Satz 2 StPO, § 111i Abs. 2 Satz 3 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 73 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 168 StGB, § 168 Abs. 1 StGB, Art. 103 Abs. 2 GG, § 6 Abs. 4 der Verordnung über die Anforderungen für den Betrieb von Feuerbestattungsanlagen im Land Brandenburg, § 20 Abs. 3 Hessisches Friedhofs- und Bestattungsgesetz, § 265 StPO, § 111i StPO, § 2 Abs. 1, 2, § 8 StGB, § 8 Satz 2 StGB, § 73c StGB, § 73b StGB, § 354 Abs. 1 StPO, § 358 Abs. 2 StPO

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Zahngold als "Asche" im Rahmen einer Störung der Totenruhe

  • bayrvr.de (Pressemitteilung)

    Zur "Asche" im Sinne des § 168 Abs. 1 StGB gehören sämtliche nach der Einäscherung verbleibende Rückstände

  • bayrvr.de (Kurzinformation)

    Zur "Asche" iSd § 168 I StGB gehören die nach Einäscherung verbleibenden Rückstände

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Totenasche als schutzwürdiger "Menschenrest" führt zu Störung der Totenruhe

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Zahngold gehört zur Asche

Besprechungen u.ä. (3)

  • fau.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Störung der Totenruhe "Asche" i.S.d. § 168 Abs. 1 StGB, Zahngold

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Auch Zahngold ist Asche eines verstorbenen Menschen

  • zis-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Rumpelstilzchen einmal umgekehrt: Wie aus Gold Asche wird (Prof. Dr. Stephan Stübinger; ZIS 2016, 373-381)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Asche zu Asche, Staub zu Staub - Wortlaut, möglicher Wortsinn und Sprachspielabhängigkeit von Bedeutung" von Dr. Christian Becker und Jule Martenson, original erschienen in: JZ 2016, 779 - 786.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 60, 302
  • NJW 2015, 2901
  • NStZ 2016, 92



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 15.11.2016 - 3 ARs 16/16

    Anfrageverfahren; Herausgabe von Betäubungsmitteln als Vermögensverlust

    Dabei kommt es nicht entscheidend darauf an, ob - wie der 2. Strafsenat meint - aus § 861 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf die Wiedereinräumung des unerlaubten Besitzes an Betäubungsmitteln nicht hergeleitet werden könne (so wohl Hillenkamp in Festschrift Achenbach, 2011, S. 189, 205; aA für den Fall, dass ein Dieb die Rückgabe des ihm wiederum von einem Dritten entwendeten Diebesguts verlangt: BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2007 - 4 StR 422/07, NStZ 2009, 37; dem folgend, obgleich im Anfragebeschluss für die Gegenauffassung zitiert: Dehne-Niemann, NStZ 2009, 37, 38; nach wohl allgemeiner Meinung kommt es für den Anspruch aus § 861 Abs. 1 BGB auf ein Recht zum Besitz des Anspruchsberechtigten nicht an, dieser steht auch dem unrechtmäßigen Besitzer zu, vgl. Staudinger/Gutzeit, BGB, Neubearbeitung 2012, § 861 Rn. 6; MüKoBGB/Joost, 6. Aufl., § 861 Rn. 5; BeckOGK/Götz, 1. Dezember 2016, BGB § 861 Rn. 9 mwN zur ständigen Rechtsprechung; Palandt/Herrler, BGB, 76. Aufl., § 861 Rn. 6) oder ob - wie der 4. Strafsenat in einem obiter dictum ausgeführt hat - derjenige, der Betäubungsmittel unerlaubt besitzt, im Fall, dass sie ihm durch unerlaubte Eigenmacht entzogen werden, eine Wiedereinräumung des Besitzes nicht nach § 859 Abs. 2 BGB mit Gewalt durchsetzen darf (BGH, Beschluss vom 21. April 2015 - 4 StR 92/15, NJW 2015, 2898, 2900 f. mit kritischer Anmerkung Kudlich, NJW 2015, 2901; ablehnend auch Jäger, JA 2015, 874, 876).
  • VGH Bayern, 31.01.2018 - 4 N 17.1197

    Zulässigkeit einer (nur) zweijährigen Ruhezeit bei Urnenbestattung

    Im Grundsatz genießen zwar Aschenreste den gleichen Anspruch auf pietätvolle Behandlung und auf Wahrung der Totenruhe wie erdbestattete Leichen (vgl. Gaedke, a.a.O., 373; OVG RhPf, B.v. 4.2.2001 - 7 A 11390/09 - juris Rn. 7; so auch RG, U.v. 5.4.1937 - IV 18/37 - RGZ 154, 269/274; BGH, U.v. 30.6.2015 - 5 StR 71/15 - NJW 2015, 2901 Rn. 12 jeweils mit Blick auf die einfachgesetzliche Rechtslage).
  • LG Krefeld, 24.02.2017 - 1 S 68/16

    Schmerzensgeldbegehren wegen Verletzung des Totenfürsorgerechts; Voraussetzungen

    Dementsprechend dient auch § 168 StGB insbesondere dem postmortalen Persönlichkeitsschutz des Verstorbenen (vgl. BGH, NStZ 2016, 92, 93).
  • BGH, 11.05.2016 - 5 StR 583/15

    Bandendiebstahl (Beurteilung der Beteiligung an Bandentat unabhängig von

    Nach diesen Grundsätzen ist auch die Teilnahme in Form der psychischen Beihilfe, die mehrere rechtlich selbständige Haupttaten gefördert hat, als tateinheitlich begangen zu werten (vgl. BGH, Beschluss vom 30. Juni 2015 - 5 StR 71/15, NJW 2015, 2901, 2903; Heine/Weißer in Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 27 Rn. 42).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   BGH, 18.08.2015 - 5 StR 71/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Abänderung des Urteils und Nachholung von zwei Einzelstraffestsetzungen auf die Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

  • rechtsportal.de

    StPO § 111i Abs. 2; StPO § 349 Abs. 2; StPO § 356a
    Abänderung des Urteils und Nachholung von zwei Einzelstraffestsetzungen auf die Anhörungsrüge und Gegenvorstellung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht