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   BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15   

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BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15 (https://dejure.org/2015,11537)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2015 - 5 StR 79/15 (https://dejure.org/2015,11537)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 (https://dejure.org/2015,11537)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 64 StGB
    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil aufgrund von Überspannung der Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugungsbildung; Unterbringungsanordnung (fehlende Erörterung der Erfolgsaussicht der Therapie)

  • lexetius.com
  • openjur.de
 
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 10.04.2014 - 5 StR 37/14

    Anforderungen an die Prognose der Erfolgsaussicht bei der Anordnung der

    Auszug aus BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15
    Soweit es sich zudem nicht zur prognostizierten Therapiedauer verhält, kann schließlich auch nicht beurteilt werden, ob insoweit überhaupt eine tragfähige Basis für eine konkrete Therapieerfolgsaussicht besteht (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 2014 - 5 StR 37/14, NStZ 2014, 315 mwN).
  • BGH, 07.06.2011 - 5 StR 26/11

    Freispruch (lückenhafte Beweiswürdigung; Urteilsgründe; revisionsgerichtliche

    Auszug aus BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15
    Insbesondere ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. BGH, Urteile vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401, 402; vom 7. Juni 2011 - 5 StR 26/11).
  • BGH, 06.11.1998 - 2 StR 636/97

    Freispruch von Monika Böttcher (geschiedene Weimar) vom Vorwurf des Mordes

    Auszug aus BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15
    Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatgerichts; die revisionsgerichtliche Prüfung beschränkt sich darauf, ob ihm Rechtsfehler unterlaufen sind, weil die Beweiswürdigung lückenhaft, in sich widersprüchlich oder unklar ist, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit übertriebene Anforderungen gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 6. November 1998 - 2 StR 636/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16).
  • BGH, 18.09.2008 - 5 StR 224/08

    Anforderungen an die Begründung eines Freispruchs und einer Verurteilung;

    Auszug aus BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15
    Insbesondere ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. BGH, Urteile vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401, 402; vom 7. Juni 2011 - 5 StR 26/11).
  • BGH, 20.02.2024 - 6 StR 37/24
    Die landgerichtliche Beweiswürdigung (§ 261 StPO) hält auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15; Beschlüsse vom 2. November 2022 - 6 StR 281/22; vom 22. August 2023 - 6 StR 285/23 mwN) sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand.
  • BGH, 10.10.2017 - 1 StR 447/14

    Strafrechtliches Analogieverbot (Reichweite bei Blanketttatbeständen; Grenze des

    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft, in sich widersprüchlich oder unklar ist, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit übertriebene Anforderungen gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 mwN).
  • BGH, 03.06.2015 - 5 StR 55/15

    Rechtsfehlerhafte tatrichterliche Beweiswürdigung (Umfang der

    Insbesondere ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. BGH, Urteile vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401; vom 20. Mai 2009 - 2 StR 576/08, NStZ 2009, 630; vom 12. Januar 2012 - 4 StR 499/11, insoweit in NStZ 2012, 648 nicht abgedruckt; vom 20. Juni 2012 - 5 StR 536/11, NJW 2012, 2453, 2454, und vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15).
  • BayObLG, 21.11.2022 - 201 ObOWi 1291/22

    Anforderungen an freisprechendes Urteil bei Abweichung von Bedienungsanleitung

    Das Rechtsbeschwerdegericht hat es regelmäßig hinzunehmen, wenn das Tatgericht einen Betroffenen freispricht, weil es Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag (st.Rspr.; BGH, Urt. v. 26.01.2021 - 1 StR 376/20; Beschluss vom 22.10.2019 - 1 StR 219/17; Urt. v. 29.04.2015 - 5 StR 79/15; v. 12.02.2015 - 4 StR 420/14 und v. 11.08.2011 - 4 StR 191/11, jew. bei juris m.w.N.).

    Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st.Rspr.; vgl. nur BGH, Urt. v. 13.10.2020 - 1 StR 299/20; 29.04.2015 - 5 StR 79/15 und v. 11.08.2011 - 4 StR 191/11, jew. bei juris m.w.N.).

  • BGH, 26.01.2021 - 1 StR 376/20

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit eines

    Das Revisionsgericht hat es regelmäßig hinzunehmen, wenn das Tatgericht einen Angeklagten freispricht, weil es Zweifel an seiner Täterschaft nicht zu überwinden vermag (st. Rspr.; BGH, Urteile vom 31. Oktober 2019 - 1 StR 219/17 Rn. 49; vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14 Rn. 9 und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN).

    Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7; vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN).

  • BGH, 13.10.2020 - 1 StR 299/20

    Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation: erforderliche

    Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 15.03.2016 - 5 StR 26/16

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Darlegungen zur hinreichend

    Hinzu kommt, dass auch deswegen nicht beurteilt werden kann, ob überhaupt eine tragfähige Basis für eine konkrete Erfolgsaussicht der Therapie im Maßregelvollzug besteht, weil bei beiden Angeklagten Feststellungen zur voraussichtlichen Therapiedauer fehlen (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15).
  • BGH, 20.04.2021 - 1 StR 286/20

    Tatrichterliche Beweiswürdigung

    Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder überhöhte Anforderungen an die richterliche Überzeugungsbildung gestellt wurden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20 Rn. 10; vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8; vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 und vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7, jeweils mwN).
  • BGH, 23.03.2021 - 1 StR 50/21

    Vergewaltigung (Beweiswürdigung: mögliches Einverständnis des Opfers bei

    Das ist in sachlichrechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 26. Januar 2021 - 1 StR 376/20 Rn. 10; vom 13. Oktober 2020 - 1 StR 299/20 Rn. 7; vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 Rn. 8 mwN und vom 11. August 2011 - 4 StR 191/11 Rn. 7 mwN).
  • BGH, 30.06.2015 - 5 StR 215/15

    Lückenhafte Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; inkonstante

    Die landgerichtliche Beweiswu?rdigung (§ 261 StPO) hält in der hier vorliegenden Aussage-gegen-Aussage-Konstellation auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 mwN) sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand; sie ist in mehreren Punkten lückenhaft.
  • BGH, 19.07.2016 - 5 StR 231/16

    Sachlichrechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung in

  • BGH, 31.08.2022 - 5 StR 130/22

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Begründung der

  • BGH, 02.07.2020 - 6 StR 104/20

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung in

  • BGH, 22.08.2023 - 6 StR 285/23

    Beweiswürdigung zum schweren sexuellen Missbrauch der Tochter i.R.d.

  • BGH, 12.09.2018 - 5 StR 400/18

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit;

  • BGH, 11.04.2019 - 1 StR 65/19

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (konkrete Aussicht auf

  • OLG Brandenburg, 02.09.2020 - 1 Ss 54/20
  • OLG Jena, 29.04.2016 - 1 OLG 121 Ss 6/16

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Begründungsanforderungen hinsichtlich

  • LG Kleve, 11.08.2017 - 120 KLs 22/17

    Erfolgsaussicht, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, schweigender

  • OLG Brandenburg, 02.09.2020 - 53 Ss 83/20
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