Rechtsprechung
   BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,11537
BGH, 29.04.2015 - 5 StR 79/15 (https://dejure.org/2015,11537)
BGH, Entscheidung vom 29.04.2015 - 5 StR 79/15 (https://dejure.org/2015,11537)
BGH, Entscheidung vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 (https://dejure.org/2015,11537)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 64 StGB
    Rechtsfehlerhafte Beweiswürdigung beim freisprechenden Urteil aufgrund von Überspannung der Anforderungen an die tatrichterliche Überzeugungsbildung; Unterbringungsanordnung (fehlende Erörterung der Erfolgsaussicht der Therapie)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 261 StPO, § 323a Abs. 1 StGB, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 10.10.2017 - 1 StR 447/14

    Strafrechtliches Analogieverbot (Reichweite bei Blanketttatbeständen; Grenze des

    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung lückenhaft, in sich widersprüchlich oder unklar ist, gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt oder wenn an die zur Verurteilung erforderliche Gewissheit übertriebene Anforderungen gestellt worden sind (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 mwN).
  • BGH, 03.06.2015 - 5 StR 55/15

    Rechtsfehlerhafte tatrichterliche Beweiswürdigung (Umfang der

    Insbesondere ist es weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (vgl. BGH, Urteile vom 18. September 2008 - 5 StR 224/08, NStZ 2009, 401; vom 20. Mai 2009 - 2 StR 576/08, NStZ 2009, 630; vom 12. Januar 2012 - 4 StR 499/11, insoweit in NStZ 2012, 648 nicht abgedruckt; vom 20. Juni 2012 - 5 StR 536/11, NJW 2012, 2453, 2454, und vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15).
  • BGH, 15.03.2016 - 5 StR 26/16

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (fehlende Darlegungen zur hinreichend

    Hinzu kommt, dass auch deswegen nicht beurteilt werden kann, ob überhaupt eine tragfähige Basis für eine konkrete Erfolgsaussicht der Therapie im Maßregelvollzug besteht, weil bei beiden Angeklagten Feststellungen zur voraussichtlichen Therapiedauer fehlen (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15).
  • BGH, 19.07.2016 - 5 StR 231/16

    Sachlichrechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung in

    Die landgerichtliche Beweiswu?rdigung (§ 261 StPO) hält in der hier vorliegenden Aussage-gegen-Aussage-Konstellation auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 mwN) sachlichrechtlicher Prüfung nicht stand; sie ist lückenhaft.
  • BGH, 12.09.2018 - 5 StR 400/18

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung (Lückenhaftigkeit;

    Sie erweist sich - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 mwN) - in mehrfacher Hinsicht als lückenhaft.
  • BGH, 30.06.2015 - 5 StR 215/15

    Lückenhafte Beweiswürdigung (Aussage-gegen-Aussage-Konstellation; inkonstante

    Die landgerichtliche Beweiswu?rdigung (§ 261 StPO) hält in der hier vorliegenden Aussage-gegen-Aussage-Konstellation auch eingedenk des eingeschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabes (vgl. BGH, Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15 mwN) sachlich-rechtlicher Prüfung nicht stand; sie ist in mehreren Punkten lückenhaft.
  • BGH, 11.04.2019 - 1 StR 65/19

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (konkrete Aussicht auf

    Dazu müsste die Entzugsbehandlung voraussichtlich innerhalb der in § 67d Abs. 1 Satz 1, 3, § 67 Abs. 4 StGB für diese Maßregel festgesetzten Höchstfrist zum Erfolg führen (BGH, Beschlüsse vom 30. Juni 2016 - 3 StR 221/16, Rn. 9; vom 7. März 2018 - 5 StR 9/18, Rn. 3 und Urteil vom 29. April 2015 - 5 StR 79/15, Rn. 15).
  • LG Kleve, 11.08.2017 - 120 KLs 22/17

    Erfolgsaussicht, Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, schweigender

    Eine solche Erfolgsaussicht muss das Gericht positiv feststellen; dazu ist eine Würdigung der Gesamtumstände durch das Gericht erforderlich; das Tatgericht muss diese Entscheidung selbst treffen und sich auch gegenüber dem Sachverständigen die Selbstständigkeit bewahren (vgl. BGH vom 18.12.2007 - 3 StR 516/07; BGHSt 8, 113, 117; BGH vom 15.10.1996 - 1 StR 591/96; BGH vom 11.03.2014 - 1 StR 655/13 Rn. 12; BGH vom 29.04.2015 - 5 StR 79/15 Rn. 15).
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