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   BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19   

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https://dejure.org/2019,9811
BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19 (https://dejure.org/2019,9811)
BGH, Entscheidung vom 03.04.2019 - 5 StR 94/19 (https://dejure.org/2019,9811)
BGH, Entscheidung vom 03. April 2019 - 5 StR 94/19 (https://dejure.org/2019,9811)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    § 67 StGB
    Berechnung des Vorwegvollzuges bei nicht eindeutig prognostizierter Therapiedauer (Zweifelssatz; für den Angeklagten günstigste Berechnung; zusätzliches Strafübel; Aussetzung der Reststrafe)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 67 Abs 2 S 2 StGB, § 67 Abs 2 S 3 StGB, § 67 Abs 3 StGB, § 67 Abs 5 S 1 StGB

  • IWW

    § 67 Abs. 2 Satz 3 StGB, § 67 Abs. 3 StGB, § 67 Abs. 5 Satz 1 StGB, § 67 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 354 Abs. 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Anordnung eines Vorwegvollzugs von einem Jahr der Freiheitsstrafe betreffend die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • rewis.io

    Vollstreckungsreihenfolge: Berechnung der Zeit des Vorwegvollzugs eines Teils der Strafe vor einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 67 Abs. 3
    Anordnung eines Vorwegvollzugs von einem Jahr der Freiheitsstrafe betreffend die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Länge des Vorwegvollzugs

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 207
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 22.03.2018 - 1 StR 93/18

    Teilweiser Vorwegvollzug der Freiheitsstrafe vor der Maßregel (Berücksichtigung

    Auszug aus BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19
    Zutreffend weist der Generalbundesanwalt darauf hin, dass die Strafkammer angesichts der voraussichtlichen Therapiedauer den Vorwegvollzug der Strafe nach § 67 Abs. 2 Satz 3 StGB mit einem Jahr hätte bestimmen müssen und - wie sie selbst erkannt hat - nicht die verbüßte Untersuchungshaft wie geschehen hiervon in Abzug hätte bringen dürfen (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 22. März 2018 - 1 StR 93/18 mwN).

    Der Senat holt die Anordnung in dem rechtlich gebotenen Umfang in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO nach (vgl. BGH, Beschluss vom 22. März 2018 - 1 StR 93/18 mwN).

  • BGH, 18.12.2007 - 3 StR 516/07

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (hinreichend konkrete Aussicht auf

    Auszug aus BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19
    Ein Vorwegvollzug, dessen Dauer einschließlich der Therapiedauer über den Zeitpunkt des § 67 Abs. 5 Satz 1 StGB hinausgeht, wirkt sich wie ein zusätzliches Strafübel aus (BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 3 StR 516/07, NStZ-RR 2009, 48).
  • BGH, 14.01.2014 - 1 StR 531/13

    Beschränkung der Revision (selbstständige Anfechtung der Dauer des Vorwegvollzugs

    Auszug aus BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19
    Die wirksam auf die Berechnung des Vorwegvollzugs beschränkte (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, NStZ-RR 2014, 107; zu Fällen unwirksamer Beschränkung vgl. BGH, Urteil vom 10. August 2017 - 3 StR 275/17, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Beschränkung 24) und vom Generalbundesanwalt vertretene Revision der Staatsanwaltschaft hat mit der Sachrüge Erfolg.
  • BGH, 10.08.2017 - 3 StR 275/17

    Rechtswirksamkeit der Revisionsbeschränkung (Möglichkeit der unabhängigen

    Auszug aus BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19
    Die wirksam auf die Berechnung des Vorwegvollzugs beschränkte (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2014 - 1 StR 531/13, NStZ-RR 2014, 107; zu Fällen unwirksamer Beschränkung vgl. BGH, Urteil vom 10. August 2017 - 3 StR 275/17, BGHR StPO § 344 Abs. 1 Beschränkung 24) und vom Generalbundesanwalt vertretene Revision der Staatsanwaltschaft hat mit der Sachrüge Erfolg.
  • BGH, 25.01.2018 - 5 StR 582/17

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Entscheidung über die Vollstreckungsreihenfolge

    Auszug aus BGH, 03.04.2019 - 5 StR 94/19
    Diese Entscheidung ist auch nicht etwa durch die Dauer der seit 17. April 2018 vollzogenen Untersuchungshaft obsolet geworden (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 25. Januar 2018 - 5 StR 582/17, NStZ-RR 2018, 113, 114).
  • BGH, 21.09.2021 - 6 StR 433/21

    Berechnung des Vorwegvollzuges bei nicht eindeutig prognostizierter Therapiedauer

    Das ist hier die Berücksichtigung einer Therapiedauer von zwei Jahren und sechs Monaten (vgl. BGH, Urteil vom 3. April 2019 - 5 StR 94/19, NStZ-RR 2019, 207, 208; Beschluss vom 12. Januar 2021 - 6 StR 433/20; MüKo-StGB/Maier, 4. Aufl., § 67 Rn. 50 mwN).
  • BGH, 12.01.2021 - 6 StR 433/20

    Teilweiser Vorwegvollzug der Strafe vor der Maßregel (Bemessung des

    Das ist hier die Berücksichtigung einer Therapiedauer von zwei Jahren (vgl. BGH, Urteil vom 3. April 2019 - 5 StR 94/19, NStZ-RR 2019, 207, 208; MüKo-StGB/Maier, 4. Aufl., § 67 Rn. 50 mwN).
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