Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Genehmigung einer Zwangsbehandlung zur Durchführung einer Krankenbehandlung bzgl. eines Betreuten muss eine hinreichende Abwägung enthalten; Notwendigkeit einer hinreichenden Bestimmtheit der Genehmigung einer Zwangsbehandlung durch das Gericht; Genehmigung einer ...

• Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

  Anforderungen an ein Sachverständigengutachten, Behandlung mit Neuroleptika, Genehmigung einer Heilbehandlung

• ra.de
• psychiatrie-verlag.de

  Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Heilbehandlung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Anforderungen an die vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Heilbehandlung

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Heilbehandlung - Genehmigung erfordert genaue Angaben zur empfohlenen und alternativen Medikation!

Papierfundstellen

• FamRZ 2009, 1350

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 01.02.2006 - XII ZB 236/05

  Zulässigkeit einer Vorlage an den BGH; Befugnis des Betreuers zur Einwilligung in …

  Auszug aus LG Saarbrücken, 23.03.2009 - 5 T 100/09

  Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 01. Februar 2006 (Az. XII ZB 236/05 - juris Rn. 27 - NJW 2006, 1277) für die Genehmigung einer Zwangsbehandlung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB verlangt, dass die von dem Betreuten zu duldende Behandlung so präzise wie möglich anzugeben ist, weil sich nur aus diesen Angaben Inhalt, Gegenstand und Ausmaß der von dem Betreuten zu duldenden Behandlung hinreichend konkret und bestimmbar ergeben.

  Der Bundesgerichtshof empfiehlt, vorsorglich auch alternative Medikationen für den Fall vorzusehen, dass das in erster Linie vorgesehene Medikament nicht die erhoffte Wirkung hat oder vom Betreuten nicht vertragen wird (BGH v. 01.02.2006 - XII ZB 236/05 - juris Rn. 27 - NJW 2006, 1277).

• BVerfG, 23.03.2011 - 2 BvR 882/09

  Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

  Die Ankündigung muss in einer Weise konkretisiert sein, die die Wahrung der Verhältnismäßigkeit des Eingriffs sichert und eine hierauf gerichtete gerichtliche Überprüfung ermöglicht (vgl. im betreuungsrechtlichen Zusammenhang BGHZ 166, 141 ; LG Kleve, Beschluss vom 12. März 2009 - 4 T 67/09 -, juris; LG Saarbrücken, Beschluss vom 23. März 2009 - 5 T 100/09 -, juris).