Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 30.07.2014 - 5 U 1/14   

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https://dejure.org/2014,51549
OLG Saarbrücken, 30.07.2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,51549)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.07.2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,51549)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. Juli 2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,51549)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Anspruch auf Versicherungsschutz durch Unfallversicherung bei fehlender Ursächlichkeit von Alkoholeinfluss und Unfall - Ursache des Unfalls nicht alkoholbedingte Bewusstseinsstörung

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 01.02.2017 - 5 U 45/16

    Unfallversicherung: Leistungsausschluss wegen einer alkoholbedingten

    Nach einhelliger Rechtsprechung der Strafgerichte existiert kein Erfahrungssatz des Inhalts, dass der Täter bei Antritt einer Fahrt nach hohem Alkoholkonsum stets (bedingt) vorsätzlich handele, weil sich gerade Personen mit hohem Blutalkoholgehalt durchaus noch fahrsicher fühlten (vgl. Senat, Urt. v. 30.07.2014 - 5 U 1/14 - zfs 2015, 220; siehe zum Beispiel OLG Celle, NZV 1998, 123; Burmann in: Burmann/Heß/Hühnermann/Jahnke/Janker, Straßenverkehrsrecht, 24. Aufl. 2016, § 316 Rdn. 29, m.w.N.).

    Bei absoluter Fahruntüchtigkeit ist grundsätzlich eine Bewusstseinsstörung im Sinne der Ausschlussklausel gegeben (BGH, Urt. v. 30.10.1985 - IVa ZR 10/84 - VersR 1986, 141; Senat, Urt. v. 30.07.2014 - 5 U 1/14 - zfs 2015, 220; Urt. v. 21.1.2009 - 5 U 249/08 - VersR 2009, 1109; OLG Düsseldorf, VersR 2013, 1166; Knappmann in: Prölss/Martin, VVG, 29. Aufl. 2015, AUB 2010 Ziff. 5, Rdn. 13 [jeweils: kein Gegenbeweis möglich]; OLG Celle, VersR 2009, 1215 [Bewusstseinsstörung "regelmäßig" anzunehmen]; Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl. 2013, Nr. 5 AUB 2010, Rdn. 13).

    Ein Kraftfahrer ist bei einer Blutalkoholkonzentration von 1, 1 Promille absolut fahruntüchtig (Senat, Urt. v. 30.07.2014 - 5 U 1/14 - zfs 2015, 220).

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 19.05.2014 - 5 U 1/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24720
OLG Köln, 19.05.2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,24720)
OLG Köln, Entscheidung vom 19.05.2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,24720)
OLG Köln, Entscheidung vom 19. Mai 2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,24720)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Diagose- und Behandlungsfehler eines Neurologen bei einem MS-Patienten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Diagose- und Behandlungsfehler eines Neurologen bei einem MS-Patienten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2015, 455
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.06.2014 - 5 U 1/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,24719
OLG Köln, 11.06.2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,24719)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.06.2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,24719)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Juni 2014 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2014,24719)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Diagose- und Behandlungsfehler eines Neurologen bei einem MS-Patienten

  • Wolters Kluwer

    Diagose- und Behandlungsfehler eines Neurologen bei einem MS-Patienten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 18.05.2016 - 5 U 1/14   

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https://dejure.org/2016,14381
OLG Oldenburg, 18.05.2016 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2016,14381)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18.05.2016 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2016,14381)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 18. Mai 2016 - 5 U 1/14 (https://dejure.org/2016,14381)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 2017, 1084
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 17.05.2018 - 7 U 32/17

    Unterlassene Wiedereinbestellung eines Patienten trotz Gebotenheit kann

    In diesen Fällen liegt der Schwerpunkt der Vorwerfbarkeit des ärztlichen Fehlverhaltens regelmäßig nicht in einer unterlassenen Befunderhebung als solcher, sondern in dem Unterlassen von Warnhinweisen zum Zwecke der Sicherstellung des Behandlungserfolges (BGH, VersR 2017, 888 ff., Tz. 15 m.w.N., juris; BGH, NJW 2016, 563 f., Tz. 18, juris; OLG Oldenburg, VersR 2017, 1084 ff., juris Tz. 51; Martis/Winkhart-Martis, MDR 2017, 925 (929)).
  • LG Siegen, 26.01.2018 - 2 O 300/17

    Abgasskandal, Feststellungsinteresse, Sittenwidrigkeit

    Sie wird von der Rechtsprechung vielmehr gleichermaßen im Deliktsrecht angewendet (vgl. OLG Oldenburg, Urteile vom 18.05.2016, Az. 5 U 1/14, und vom 23.07.2008, Az. 5 U 28/08; OLG Köln, Urt. Vom 06.08.2014, Az. 5 U 137/13).
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