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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 25.06.2008 - 5 U 10/08   

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https://dejure.org/2008,6031
OLG Oldenburg, 25.06.2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,6031)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 25.06.2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,6031)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 25. Juni 2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,6031)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 253; BGB § 823 Abs. 1
    Aufklärungspflicht vor chiropraktischer Manipulation an Halswirbelsäule

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pflicht zur Aufklärung eines Patienten vor einer chiropraktischen Manipulation an der Halswirbelsäule über die damit verbundenen Risiken; Rechtliche Ausgestaltung der ärztlichen Aufklärungspflicht; Möglichkeit einer Verletzung der Arteria vertebralis mit Durchblutungsstörungen einzelner Hirnareale infolge der chiropraktischen Behandlung; Arzthaftungsrechtlicher Umfang der Schadensersatzpflicht und der Schmerzensgeldpflicht infolge einer chiropraktischen Fehlbehandlung; Vertebralisdissektion rechts iatrogen nach HWS Expansionsbehandlung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Chiropraktiker löst Wirbelblockade und verletzt dabei eine Arterie: Schmerzensgeld mangels Risikoaufklärung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1106
  • VersR 2008, 1496
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 09.12.2010 - 1 U 53/10

    Arzthaftung: Voraussetzungen einer Haftung bei Diagnoseirrtum; Ermessen des

    88 (2) Das Selbstbestimmungsrecht des Patienten erfordert allerdings eine Unterrichtung über einzelne Behandlungstechniken und alternative Verfahren, wenn für eine medizinisch sinnvolle und indizierte Therapie mehrere gleichwertige Behandlungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen, die zu jeweils unterschiedlichen Belastungen des Patienten führen oder unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen bieten, d.h. wenn mit dem gewählten Verfahren höhere Belastungen und Risiken auf den Patienten zukommen können (vgl. BGH NJW 2006, 2477 - 2479 zitiert nach juris; OLG Oldenburg NJW-RR 2009, 1106, 1107; OLG Zweibrücken MedR 2007, 549 - 551 zitiert nach juris; Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 3. Aufl., Rdn. A 1231).
  • OLG Hamm, 29.03.2017 - 13 U 78/11
    Indes sind erhebliche Schädigungsmöglichkeiten des HWS-Bereiches auch bei fachgerechter chirotherapeutischer Behandlung in Betracht zu ziehen (vgl. etwa: OLG Oldenburg, NJW-RR 2009, 1106; OLG Frankfurt, B.v. 13.01.2015 - 8 U 141/13).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 04.04.2008 - 5 U 10/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,5723
OLG Rostock, 04.04.2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,5723)
OLG Rostock, Entscheidung vom 04.04.2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,5723)
OLG Rostock, Entscheidung vom 04. April 2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,5723)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Amtshaftung: Passivlegitimation einer Gemeinde; Pflicht zum Streuen einer Fahrbahn

  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 839 BGB, § 14 StrWG MV, § 50 Abs 4 StrWG MV, § 127 Abs 1 S 6 KV MV
    Amtshaftung: Passivlegitimation einer Gemeinde; Pflicht zum Streuen einer Fahrbahn

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    StrWG MV § 14; StrWG MV § 50; BGB § 839 Abs. 1
    Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde hinsichtlich des Fußgängerverkehrs: Umfang der Streupflicht auf glatter Fahrbahn

  • Wolters Kluwer

    Geltendmachung von Amtshaftungsansprüchen gegen eine Gemeinde aufgrund eines Sturzes auf einer nicht abgestreuten Fahrbahn; Umfang der Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde unter Berücksichtigung der Wetterlage und Gefahrensituation

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 974
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 25.07.2017 - VI ZR 433/16

    Regressanspruch des Unfallversicherungsträgers bei Arbeitsunfall: Beginn der

    b) Es kann dahingestellt bleiben, ob - wie die Revision meint - das Amt nach der Regelung von § 127 Abs. 1 KV M-V selbst Träger von Verkehrssicherungspflichten aufgrund des Eigentums der verwalteten Gemeinde an Grundstücken, Gebäuden und Freifläche mit Spielgerät sein kann (so F. von Mutius in Kommunalverfassungsrecht Mecklenburg-Vorpommern, Stand März 2015, § 127 KV M-V, Anm. 8.1 f.) oder dies - so das Berufungsgericht unter Berufung auf seine Rechtsprechung zur Straßenverkehrssicherungspflicht und zur Verkehrssicherung an einem Strand - nur die amtsangehörige Gemeinde selbst sein kann (vgl. OLG Rostock, OLGR 2001, 235; OLG Rostock, MDR 2008, 974; OLG Rostock, Beschluss vom 20. April 2010 - 5 W 14/10, juris; VerkMitt 2011, Nr. 3).
  • OLG Frankfurt, 09.05.2012 - 14 U 219/11

    Zur Frage von Art und Umfang der Winterdienstpflicht von Kommunen

    Dies ist bereits deshalb nicht der Fall, weil die winterliche Räum- und Streupflicht unter dem Vorbehalt des Erforderlichen und Zumutbaren steht (vgl. OLG Rostock, Urteil vom 04.04.2008, 5 U 10/08, zitiert nach juris, Rn. 21) und derartiges permanentes Räumen und Streuen gar nicht leistbar wären.
  • OLG Rostock, 21.05.2010 - 5 U 145/09

    Passivlegitimation der Gemeinden bei Verletzung der Verkehrssicherungspflicht

    Angesichts der klaren Bestimmung des StrWG kommt nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. 5 U 10/08 für Räum- und Streupflicht) eine Verkehrssicherungspflicht des Amtes auch dann nicht in Betracht, wenn sich die Gemeinde zur Wahrnehmung ihrer Pflichten der Verwaltungsorganisation des übergeordneten Amtes bedient bzw. letzteres die Aufgaben der Gemeinde wahrnimmt (so schon 1. Zivilsenat, 1 U 174/97 für Straßenverkehrssicherungspflichten; 1 W 286/98 für sonstige Verkehrssicherungspflichten).
  • LG Stralsund, 07.04.2011 - 6 O 383/10

    Gewährleistungsbürgschaft: Herausgabe der Bürgschaftsurkunde an den

    OVG Greifswald, Urteil vom 20.10.2000 - 4 K 26/98, LKV 2001, 410, hier zitiert nach Juris, dort Rdnr. 26 m.w.N.), ist jedenfalls für den Zivilprozess abzulehnen (so grundlegend OLG Rostock, Urteil vom 24.09.1998 - 1 U 174/97, LKV 1999, 528, hier zitiert nach Juris, dort Rdnr. 5 ff.; zuletzt ebenso etwa OLG Rostock, Urteil vom 04.04.2008 - 5 U 10/08, MDR 2008, 974, hier zitiert nach Juris, dort Rdnr. 18; ferner Darsow, in: Schweriner Kommentierung zur Kommunalverfassung für Mecklenburg-Vorpommern, 3. Aufl. 2005, § 127 Rdnr. 9 m.w.N.).
  • OLG Rostock, 20.04.2010 - 5 W 14/10

    Passivlegitimation der Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern bei Verletzung der

    Nach ständiger Rechtsprechung des OLG Rostock haften für Amtspflichtverletzungen bei Erfüllung der Straßenverkehrssicherungspflichten gebietsangehöriger Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern diese und nicht die Ämter (OLG Rostock, Urt. vom 24.09.1998 - 1 U 174/97 = OLGR 1999, 112; Urt. vom 04.04.2008 - 5 U 10/08; zuletzt Urteil vom 04.04.2008 - 5 U 10/08).
  • LG Rostock, 10.06.2009 - 4 O 59/09

    Haftung für Amtspflichtverletzungen bei Erfüllung der Räum- und Streupflicht in

    der winterlichen Räum- und Streupflicht im Gebiet amtsangehöriger Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern haftet wegen dieser gesetzlichen Aufgabendelegation deshalb das Amt und nicht die amtsangehörige Gemeinde (vgl. Kammer, Urt. v. 26.4.07 - 4 O 326/06, VersR 2007, 1564 mit zust. Anm. Lühmann, NJ 2007, 422; Urt. v. 12.11.08 - 4 O 189/08, juris; Darsow/Gentner/Glaser/Meyer, Schweriner Kommentierung der KV M-V, 3. Aufl. [2005], § 127 Rn. 5; Schröter/ Willner/Wollenteit/u.a., KV M-V, 17. Lief. 7/08, § 127 Anm. 7; (für SH) von Mutius/Rentsch, Kommunalverfassungsrecht SH, Bd. II, 6. Aufl., § 3 AO Rn. 2 und 6; a.A. OLG Rostock, Urt. v. 4.4.08 - 5 U 10/08, OLGR Rostock 2008, 459; Urt. v. 24.9.98 - 1 U 174/97, OLGR Rostock 1999, 112).
  • LG Rostock, 12.11.2008 - 4 O 189/08

    Amtshaftung: Passivlegitimation einer Gemeinde in Mecklenburg-Vorpommern im

    Für Amtspflichtverletzungen bei Erfüllung der Straßenverkehrssicherungspflicht im Gebiet amtsangehöriger Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern haftet wegen der in § 127 Abs. 1 S. 2 KV M-V geregelten gesetzlichen Aufgabendelegation deshalb das Amt und nicht die Gemeinde (vgl. Kammer, Urt. v. 26.04.07 - 4 O 326/06, VersR 2007, 1564 mit zustimmender Anm. Lühmann, NJ 2007, 422; Darsow/Gentner/Glaser/Meyer, Schweriner Komm. der KV M-V, 3. Aufl., § 127 Rn. 5; Schröter/Willner/Wollenteit/u.a., KV M-V, 17. Lieferung 7/08, § 127 Anm. 7; [für SH] von Mutius/Rentsch, Kommunalverfassungsrecht SH, Bd. II, 6. Aufl., § 3 AO Rn. 2 u. 6; a.A. OLG Rostock, Urt. v. 4.4.08 - 5 U 10/08, OLGR 2008, 459; Urt. v. 24.9.98 - 1 U 174/97, OLGR 1999, 112).
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   OLG Naumburg, 16.04.2008 - 5 U 10/08   

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OLG Naumburg, 16.04.2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,48039)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 16.04.2008 - 5 U 10/08 (https://dejure.org/2008,48039)
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