Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 21.06.2011 - 5 U 103/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12495
OLG Frankfurt, 21.06.2011 - 5 U 103/10 (https://dejure.org/2011,12495)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21.06.2011 - 5 U 103/10 (https://dejure.org/2011,12495)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - 5 U 103/10 (https://dejure.org/2011,12495)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Aufklärungspflicht der Emittentin von Inhaberschuldverschreibungen über die Risiken eines bestehenden Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages bei der Emission von Inhaberschuldverschreibungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Notwendigkeit der Angabe eines Beherrschungsvertrags und Gewinnabführungsvertrags bzgl. der Verkaufsprospekthaftung; Inhaberschuldverschreibungen als öffentlich angebotene Wertpapiere ohne Zulassung zum Handel an einer inländischen Börse; Unvollständigkeit der wesentlichen Angaben für die Beurteilung der Inhaberschuldverschreibungen in dem Prospekt; Verpflichtung zur kurzen Beschreibung des Konzerns und der Stellung des Konzernunternehmens als Emittenten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    VerkProspG § 13; BörsG a. F. §§ 44, 45; AktG § 309
    Aufklärungspflicht der Emittentin von Inhaberschuldverschreibungen über die Risiken eines bestehenden Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Prospekthaftung für Nichtausweis des Beherrschungsvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1909



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 14.05.2013 - XI ZR 335/11

    Prospekthaftung: Haftung des Prospektveranlassers für unvollständige bzw.

    Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner in ZIP 2011, 1909 veröffentlichten Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.
  • LG Bremen, 12.04.2019 - 4 O 365/18

    Diesel-Skandal - Haftung des Motorenherstellers

    Soweit Nebenforderungen abgewiesen werden, war ein vorheriger Hinweis nach § 139 BGB entbehrlich (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2011, Az.: I ZR 20/10, Rn. 22 zit. n. juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2011, Az.: 5 U 103/10, Rz. 51, zit. n. juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2010, Az.: 5 U 51/10, Rz. 48, zit. n. juris; OLG Brandenburg, Urteil vom 22.04.2009, Az.: 3 U 78/04, Rz. 26, zit. n. juris; OLG Schleswig, Urteil vom 12.08.2004, Az.: 7 U 10/04, Rz. 21, zit. n. juris; Zöller/Greger, ZPO, 32. Aufl., § 139 Rn. 8; Musielak/Stadler, ZPO, 15. Aufl., § 139 Rn. 20; Beck"scher Online Kommentar zur ZPO/Vorwerk/Wolf, Edition 12, § 139 Rn. 37).
  • OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 954/11

    Ansprüche gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen eines

    Dies hat der Kläger zu 1) mit seinen Anträgen den Beklagten angeboten; da diese die Übertragung nicht angenommen haben, befinden sie sich in Annahmeverzug (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.1996, V ZR 292/95, Rn. 11; OLG Frankfurt/M., Urt. v. 21.06.2011, 5 U 103/10, Rn. 50).
  • LG Bremen, 12.04.2019 - 4 O 574/18

    Diesel-Skandal - Haftung des Motorenherstellers - Feststellungsklage bzgl.

    Da es insoweit um eine Nebenforderung geht, war ein vorheriger Hinweis auf die Unbegründetheit dieser Position nach § 139 BGB entbehrlich (vgl. BGH, Urteil vom 12.05.2011, Az.: I ZR 20/10, Rn. 22 zit. n. juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2011, Az.: 5 U 103/10, Rz. 51, zit. n. juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 21.06.2010, Az.: 5 U 51/10, Rz. 48, zit. n. juris; OLG Brandenburg, Urteil vom 22.04.2009, Az.: 3 U 78/04, Rz. 26, zit. n. juris; OLG Schleswig, Urteil vom 12.08.2004, Az.: 7 U 10/04, Rz. 21, zit. n. juris; Zöller/Greger, ZPO, 31. Aufl., § 139 Rn. 8; Musielak/Stadler, ZPO, 11. Aufl., § 139 Rn. 20; Beck"scher Online Kommentar zur ZPO/Vorwerk/Wolf, Edition 12, § 139 Rn. 37).
  • OLG Dresden, 06.02.2014 - 8 U 1695/11

    Ansprüche gegen eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft wegen eines

    Dies hat der Kläger mit seinen Anträgen den Beklagten angeboten; da diese die Übertragung nicht angenommen haben, befinden sie sich in Annahmeverzug (vgl. BGH, Urt. v. 15.11.1996, V ZR 292/95, Tz. 11; OLG Frankfurt/M., Urt. v. 21.06.2011, 5 U 103/10, Tz. 50, zitiert nach juris).
  • OLG Dresden, 23.12.2013 - 8 U 999/12

    Ansprüche wegen unrichtiger Angaben im Prospekt über Inhaberschuldverschreibungen

    Der Beklagte zu 1) rügt mit seiner Berufung, dass das Landgericht in Bezug auf die Darstellungsanforderungen an den Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag im Prospekt dem Urteil des OLG Frankfurt/Main zu Az.: 5 U 103/10 gefolgt sei.
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