Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 11.10.2006 | OLG Frankfurt, 13.02.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,6569
OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,6569)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11.07.2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,6569)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 11. Juli 2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,6569)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Gib mal Zeitung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer unangemessenen Herabsetzung und Geschäftsschädigung durch Versuch der Anpreisung einer Zeitung eines Presseunternehmens unter Bezugnahme auf eine Marke und einen Werttitel eines anderen Unternehmens in einem Werbespot; Vorliegen einer Herabsetzung i.S.d. ...

  • kanzlei.biz

    Rechtswidrigkeit von "taz"-Werbespots

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 6 Abs. 1; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 5
    Unangemessene Herabsetzung von Konkurrenzprodukt durch künstlerisch aufgemachten Produktvergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Herabwürdigung einer anderen Zeitung in einem Werbespot

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    "taz"-Werbespots verletzen "BILD"

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2008, 387
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07

    Gib mal Zeitung

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg AfP 2008, 387 = ZUM-RD 2008, 350).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.10.2006 - 5 U 108/06, 5 U 108/2006   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,6851
OLG Stuttgart, 11.10.2006 - 5 U 108/06, 5 U 108/2006 (https://dejure.org/2006,6851)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.10.2006 - 5 U 108/06, 5 U 108/2006 (https://dejure.org/2006,6851)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 5 U 108/06, 5 U 108/2006 (https://dejure.org/2006,6851)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Vertraglich vereinbartes Recht des Kapitalanlegers auf Rückzahlung des Kapitals bis zum Tausch der Zeichnungsscheine in Aktien: Erfüllung durch überwiegenden Tausch in Aktien einer anderen Konzerngesellschaft; Verjährung des Rückforderungsrechts

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Vertraglicher Rückzahlungsanspruch hinsichtlich eines Kapitalanlagebetrages; Wirksame Ausübung eines Rückforderungsrechts mit erfolgter Kündigungserklärung auf Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Nachweispflichten bei Berufung auf Erfüllung; Ausschließliche ...

  • unalex.eu

    Art. 3 EVÜ
    Nachträgliche Rechtswahl

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zum Fortbestand eines einem Kapitalanleger eingeräumten Rechts auf Rückzahlung des auf einen Zeichnungsschein für bestimmte Aktien eingezahlten Kapitals sowie zur Frage der Verjährung des Rechts auf Ausübung des Rücktritts

  • rechtsportal.de

    BGB § 362; BGB § 363; BGB § 194
    Recht auf Rückerstattung einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit Erwerb von Zeichnungszertifikaten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 194, 362
    Zum Fortbestand eines einem Kapitalanleger eingeräumten Rechts auf Rückzahlung des auf einen Zeichnungsschein für bestimmte Aktien eingezahlten Kapitals sowie zur Frage der Verjährung des Rechts auf Ausübung des Rücktritts

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2007, 447
  • NZG 2007, 239
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 30.03.2012 - 1 U 77/11

    Streit um Kölner Messehallen: OLG Köln weist Berufung der Grundstücksgesellschaft

    Eine Annahme als Erfüllung liegt vor, wenn das Verhalten des Gläubigers bei und nach Entgegennahme der Leistung erkennen lässt, dass er sie als eine im Wesentlichen ordnungsgemäße Erfüllung gelten lassen will (BGH NJW 1958, 1724; OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.10.2006 - 5 U 108/06 - Rdnr.23, 24, zitiert nach JURIS; Palandt-Grüneberg, BGB, 67. Aufl. 2012, § 363, Rdnr.2).
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   OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 5 U 108/06   

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https://dejure.org/2007,14934
OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,14934)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13.02.2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,14934)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 13. Februar 2007 - 5 U 108/06 (https://dejure.org/2007,14934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Vergleich; Verjährung; Hemmung; Vollstreckungsgegenklage; Vollstreckungsabwehrklage

  • rechtsportal.de

    EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 1; ZPO § 767
    Zur Anwendbarkeit der zum 1. 1. 2002 reformierten Verjährungsvorschriften

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anwendung des neuen Verjährungsrechts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem vollstreckbaren Vergleich; Unmöglichkeit einer Begünstigung des Rechtsnachfolgers des Titelgläubigers durch eine Klausel; Geltendmachung der Einrede der Verjährung der titulierten Forderung mit der ...

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Verfahrensgang

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