Rechtsprechung
OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen einer unangemessenen Herabsetzung und Geschäftsschädigung durch Versuch der Anpreisung einer Zeitung eines Presseunternehmens unter Bezugnahme auf eine Marke und einen Werttitel eines anderen Unternehmens in einem Werbespot; Vorliegen einer Herabsetzung i.S.d. ...
- kanzlei.biz
Rechtswidrigkeit von "taz"-Werbespots
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 6 Abs. 1; UWG § 6 Abs. 2 Nr. 5
Unangemessene Herabsetzung von Konkurrenzprodukt durch künstlerisch aufgemachten Produktvergleich - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- advogarant.de (Kurzinformation)
Herabwürdigung einer anderen Zeitung in einem Werbespot
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
"taz"-Werbespots verletzen "BILD"
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
"taz"-Werbespots verletzen "BILD"
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 07.04.2006 - 408 O 97/06
- OLG Hamburg, 11.07.2007 - 5 U 108/06
- BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07
Papierfundstellen
- afp 2008, 387
Wird zitiert von ...
- BGH, 01.10.2009 - I ZR 134/07
Gib mal Zeitung
Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg AfP 2008, 387 = ZUM-RD 2008, 350).
Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 11.10.2006 - 5 U 108/06, 5 U 108/2006 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
Vertraglich vereinbartes Recht des Kapitalanlegers auf Rückzahlung des Kapitals bis zum Tausch der Zeichnungsscheine in Aktien: Erfüllung durch überwiegenden Tausch in Aktien einer anderen Konzerngesellschaft; Verjährung des Rückforderungsrechts
- openjur.de
- Justiz Baden-Württemberg
- Wolters Kluwer
Vertraglicher Rückzahlungsanspruch hinsichtlich eines Kapitalanlagebetrages; Wirksame Ausübung eines Rückforderungsrechts mit erfolgter Kündigungserklärung auf Grundlage Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Nachweispflichten bei Berufung auf Erfüllung; Ausschließliche ...
- unalex.eu
Art. 3 EVÜ
Nachträgliche Rechtswahl - WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zum Fortbestand eines einem Kapitalanleger eingeräumten Rechts auf Rückzahlung des auf einen Zeichnungsschein für bestimmte Aktien eingezahlten Kapitals sowie zur Frage der Verjährung des Rechts auf Ausübung des Rücktritts
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de
BGB § 362; BGB § 363; BGB § 194
Recht auf Rückerstattung einer Kapitalanlage im Zusammenhang mit Erwerb von Zeichnungszertifikaten - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- zbb-online.com (Leitsatz)
BGB §§ 194, 362
Zum Fortbestand eines einem Kapitalanleger eingeräumten Rechts auf Rückzahlung des auf einen Zeichnungsschein für bestimmte Aktien eingezahlten Kapitals sowie zur Frage der Verjährung des Rechts auf Ausübung des Rücktritts
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Auslegung von Bedingungen eines Zeichnungszertifikats; Zulässigkeit von Teilleistungen
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 23.05.2006 - 12 O 140/06
- OLG Stuttgart, 11.10.2006 - 5 U 108/06, 5 U 108/2006
Papierfundstellen
- WM 2007, 447
- NZG 2007, 239
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 30.03.2012 - 1 U 77/11
Streit um Kölner Messehallen: OLG Köln weist Berufung der Grundstücksgesellschaft …
Eine Annahme als Erfüllung liegt vor, wenn das Verhalten des Gläubigers bei und nach Entgegennahme der Leistung erkennen lässt, dass er sie als eine im Wesentlichen ordnungsgemäße Erfüllung gelten lassen will (BGH NJW 1958, 1724; OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.10.2006 - 5 U 108/06 - Rdnr.23, 24, zitiert nach JURIS;… Palandt-Grüneberg, BGB, 67. Aufl. 2012, § 363, Rdnr.2).
Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 5 U 108/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Hessen
Art 229 § 6 Abs 1 BGBEG, § 767 ZPO
Verjährung: Anwendung der Vorschriften des reformierten Verjährungsrechts - Judicialis
- rechtsportal.de
EGBGB Art. 229 § 6 Abs. 1; ZPO § 767
Zur Anwendbarkeit der zum 1. 1. 2002 reformierten Verjährungsvorschriften - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anwendung des neuen Verjährungsrechts
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem vollstreckbaren Vergleich; Unmöglichkeit einer Begünstigung des Rechtsnachfolgers des Titelgläubigers durch eine Klausel; Geltendmachung der Einrede der Verjährung der titulierten Forderung mit der ...
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 07.06.2006 - 3 O 128/05
- OLG Frankfurt, 13.02.2007 - 5 U 108/06