Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 23.04.2012 - 5 U 11/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable; Auskunftsanspruch im einstweiligen Verfügungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Spielerecht: Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software die Programmcode im Arbeitsspeicher verändert

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Cheat-Software verletzt Urheberrechte

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Handel mit »Schummel-Software« verstößt gegen Urheberrecht

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umarbeitung von Computerprogrammen für die Play-Station-Portable

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software bei Spielkonsolen

Besprechungen u.ä.

  • netzrecht.org (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberrechtsverletzung durch Cheat-Software?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2013, 13



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 408 O 46/16  

    Wettbewerbsverstoß: Unterlassungsanspruch des Betreibers eines online-Angebots

    Auch Änderungen zur Anpassung an individuelle Benutzerwünsche, Programmverbesserungen und Erweiterungen des Funktionsumfangs sind Umarbeitungen im Sinn des § 69 c Nr. 2 UrhG, denn hierdurch soll dem Urheber das Recht zur Fortentwicklung und Anpassung seiner Software an unterschiedliche Nachfragerwünsche gegeben werden (Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13 - Replay PSP).

    Allerdings erfordert der Begriff der Umarbeitung einen Eingriff in die Programmsubstanz, mithin eine Einwirkung auf den Code (vgl. Grützmacher in Wandtke/Bullinger § 69c Rn. 20; Czychowski in Fromm/Nordemann § 69c Rn. 21; Kotthoff in Dreyer/Kotthoff/Meckel, § 69c Rn. 11; Spindler CR 2012, 417, 418 ff; LG München MMR 2015, 660, 668; a.A. Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13, 15 - Replay PSP).

  • LG Hamburg, 03.05.2016 - 308 O 46/16  
    Auch Änderungen zur Anpassung an individuelle Benutzerwünsche, Programmverbesserungen und Erweiterungen des Funktionsumfangs sind Umarbeitungen im Sinn des § 69 c Nr. 2 UrhG, denn hierdurch soll dem Urheber das Recht zur Fortentwicklung und Anpassung seiner Software an unterschiedliche Nachfragerwünsche gegeben werden (Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13 - Replay PSP).

    Allerdings erfordert der Begriff der Umarbeitung einen Eingriff in die Programmsubstanz, mithin eine Einwirkung auf den Code (vgl. Grützmacher in Wandtke/Bullinger § 69c Rn. 20; Czychowski in Fromm/Nordemann § 69c Rn. 21; Kotthoff in Dreyer/Kotthoff/Meckel, § 69c Rn. 11; Spindler CR 2012, 417, 418 ff; LG München MMR 2015, 660, 668; a.A. Hans. OLG GRUR-RR 2013, 13, 15 - Replay PSP).

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 29.03.2012 - 5 U 11/11   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • verkehrslexikon.de

    Ist offen, ob der Versicherungsfall bis zum 31. Dezember 2008 oder danach eingetreten ist, und beruft sich der Versicherer für seine Ansicht, es sei das VVG a.F. anzuwenden, auf § 1 Abs. 2 EGVVG, so hat er zu beweisen, dass der Versicherungsfall vor dem 1. Januar 2009 eingetreten ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVGEG § 1 Abs. 2
    Darlegungs- und Beweislast in Übergangsfällen nach dem VVG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VVG oder VVG a.F. anwendbar? Wen trifft die Beweislast?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Darlegungs- und Beweislast des Versicherers für den Zeitpunkt des Eintritts des Versicherungsfalls in Übergangsfällen nach dem Versicherungsvertragsgesetz (VVG)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Gefahrerhöhung durch nicht entleerte Leitungen

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 969
  • AnwBl 2012, 176



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 09.10.2013 - 20 U 81/13  

    Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich des Zugangs des Versicherungsscheins in

    Soweit der Kläger darauf hinweist, dass das OLG Oldenburg mit Beschluss vom 29.03.2012, Az. 5 U 11/11, entschieden habe, dass der Versicherer die Beweislast im Streit um die Anwendung alten oder neuen Rechts trage, ergibt sich keine andere Beurteilung.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.09.2011 - I-5 U 11/11   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Anforderungen an die ärztliche Betreuung während einer Schwangerschaft

  • Jurion

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines gynäkologischen Behandlungsfehlers durch Unterlassen der Durchführung eines Toxoplasmose-Immunstatus; Anforderungen an die ärztliche Betreuung während einer Schwangerschaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 21.10.2013 - 5 U 155/12  

    Anforderungen an die zahnärztliche Risikoaufklärung bei Entfernung

    In Fällen dieser Art hat der behandelnde Arzt den Patienten im Allgemeinen ungefragt und ohne medizinischen Anlass nicht darüber zu belehren, welche weiteren Schutzmaßnahmen theoretisch in Betracht kommen und verfügbar sind [vgl. zu einem im wesentlichen Kern vergleichbaren Fall einer theoretisch möglichen weiteren Untersuchung im Rahmen einer Schwangerschaftsbetreuung etwa: inzwischen rechtskräftiges Urteil des OLG Köln, 5 U 11/11, MedR 2012, 527, Juris-Rn. 20 ff., 22].
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Rechtsprechung
   KG, 02.08.2011 - 5 U 11/11   

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Verfahrensgang

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