Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 18.01.2016

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - I-5 U 111/15   

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https://dejure.org/2016,30398
OLG Düsseldorf, 28.07.2016 - I-5 U 111/15 (https://dejure.org/2016,30398)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.07.2016 - I-5 U 111/15 (https://dejure.org/2016,30398)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. Juli 2016 - I-5 U 111/15 (https://dejure.org/2016,30398)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtswirkungen eines Vergleichs im Streitgenossenprozess; Haftung des Generalunternehmers und des planenden Ingenieurs auf Schadensersatz wegen Fehlern in der Ausführung der Rauchgaskanäle einer Müllverbrennungsanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtswirkungen eines Vergleichs im Streitgenossenprozess; Haftung des Generalunternehmers und des planenden Ingenieurs auf Schadensersatz wegen Fehlern in der Ausführung der Rauchgaskanäle einer Müllverbrennungsanlage

  • rechtsportal.de

    BGB § 779 ; BGB § 426 Abs. 1
    Rechtswirkungen eines Vergleichs im Streitgenossenprozess

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mängel im Großprojekt: Muss der Auftragnehmer den Architekten informieren?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baumängel im Großprojekt: Muss der Auftragnehmer den Architekten informieren? (IBR 2016, 691)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 327
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Koblenz, 25.01.2018 - 2 U 664/16

    Architekt verlangt Gesamtschuldnerausgleich: Weder Verjährung noch Einreden

    Wie die Beklagte mit der Berufung zunächst ausdrücklich als richtig anerkennt, hat das Landgericht insoweit im rechtlichen Ausgangspunkt auf ein Gesamtschuldverhältnis zwischen den Parteien abgestellt, denn die Haftung der Klägerin als Planungs- und Aufsichtsverpflichteter einerseits und der Beklagten als ausführendem Unternehmen andererseits stellt eine Gesamtschuld dar (OLG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juli 2016 - 5 U 111/15 - vgl. Looschelders in: Staudinger, BGB, Neubearbeitung 2017, § 426, Rn. 75 m. w. N.).
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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 18.01.2016 - 5 U 111/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,53305
OLG Schleswig, 18.01.2016 - 5 U 111/15 (https://dejure.org/2016,53305)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 18.01.2016 - 5 U 111/15 (https://dejure.org/2016,53305)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 18. Januar 2016 - 5 U 111/15 (https://dejure.org/2016,53305)
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Wird zitiert von ... (17)

  • OLG Karlsruhe, 16.05.2017 - 17 U 81/16

    Verbraucherdarlehensvertrags: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung; Widerruf

    Im Anschluss an die beiden grundlegenden Entscheidungen des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 2016 (bestätigt durch das Urteil vom 14.03.2017 aaO.) ist - soweit ersichtlich - überwiegend Verwirkung des Widerrufsrechts nach Ablösung des Darlehens angenommen worden (OLG Schleswig, Urteil vom 31.03.2016 - 5 U 188/15, bestätigt von BGH, NAB vom 14.03.2017 - XI ZR 160/16 -: 1 ½ Jahre nach Ablösung; OLG Schleswig, Beschluss vom 18.01.2016 - 5 U 111/15, bestätigt von BGH, NAB vom 17.01.2017 - XI ZR 82/16 - juris: 3 ½ Jahre nach Ablösung; OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2016 - 5 U 72/16 - juris: 7 Monate nach Ablösung; OLG Brandenburg, Urteil vom 04.01.2017 - 4 U 199/15 - juris: 4 Jahre nach Ablösung; OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.02.2017 - I-3 U 26/16 - juris: mehr als 3 Jahre nach Ablösung; keine Verwirkung haben angenommen : Senat, Urteil vom 07.02.2017 - 17 U 8/16 -: 5 Jahre nach Ablösung; OLG Frankfurt, Urteil vom 22.11.2016 - 10 U 78/15 - juris und OLG Stuttgart, Urteil vom 18.04.17 - 6 U 36/16 - juris: jeweils 2 Jahre nach Ablösung).
  • OLG Hamm, 12.04.2017 - 31 U 52/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Widerrufs eines Verbraucherdarlehensvertrages

    Unter Abwägung aller Umstände ist im vorliegenden Fall das Vertrauen der Beklagten im Zeitpunkt des Widerrufs schutzwürdig gewesen, dass die Kläger ihr eventuell noch bestehendes Widerrufsrecht nicht mehr geltend machen werden (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2016, 5 U 72/16: nach 6 Monaten; OLG Schleswig, Urteil vom 18.01.2016, 5 U 111/15 (nicht veröffentlicht), bestätigt durch BGH, Beschluss vom 17.01.2017, XI ZR 82/16; a.A. OLG Stuttgart, Urteil vom 24.01.2017, 6 U 96/16).
  • OLG Köln, 27.11.2017 - 12 U 179/17

    Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich der zum Abschluss eines

    Im Einklang mit der Rechtsprechung des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln (vgl. Urteil vom 11.01.2017 - 13 U 203/16, Seite 7 f.) hält auch der erkennende Senat es nach der Lebenserfahrung für offenkundig, dass eine Bank, deren Geschäftsgegenstand darin besteht, mit den Geldern ihrer Kunden in der Weise zu arbeiten, dass einerseits Gelder verwahrt, andererseits Darlehen gegeben werden, zurückgezahlte Gelder neu verwendet, um neue Darlehen auszureichen (so überzeugend OLG Schleswig, Hinweisbeschluss vom 15.10.2015, 5 U 111/15, Ziff. II.2.b, wobei die Nichtzulassungsbeschwerde gegen den Zurückweisungsbeschluss des OLG Schleswig vom 18.01.2016 in dieser Sache vom BGH durch Beschluss vom 17.1.2017, XI ZR 82/16, zurückgewiesen wurde; vgl. im Übrigen auch OLG Köln, Beschluss vom 20.6.2016, 13 U 87/16, Rn. 10, zitiert nach juris).
  • LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 10 O 383/19
    Dass eine Bank, deren Geschäftsgegenstand darin besteht, mit den Geldern ihrer Kunden in der Weise zu arbeiten, dass einerseits Gelder verwahrt, andererseits Darlehen gegeben werden, 1 Jahr und 6 Monate nach vollständiger Abwicklung eines Darlehensvertrags hinsichtlich der zurückgeflossenen Geldmittel im Rahmen ihres Geschäftsbetriebs anderweitige Vermögensdispositionen (z. B. Ablösung von Refinanzierungsmitteln, erneute Ausgabe als Darlehen oder sonstige Wiederanlage) getroffen hat, ist nach der Lebenserfahrung offenkundig und bedarf ohne ein substantiiertes, d. h. auf konkrete Tatsachen gestütztes, Bestreiten des Darlehensnehmers keiner näheren Darlegung (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09.01.2014, I-14 U 55/13, Rn. 20, 33; OLG Düsseldorf, Urteil vom 03.11.2016, I-6 U 50/16, Rn. 28 f.; OLG Köln, Beschluss vom 20.06.2016, 13 U 87/16, Rn. 10 unter Verweis auf BGH, Urteil vom 01.02.1974, IV ZR 2/72, Rn. 9; OLG Köln, Beschluss vom 27.11.2017, 12 U 179/17, Rn. 12; OLG Schleswig, Beschlüsse vom 15.10.2015 und 18.01.2016, 5 U 111/15 [nicht veröffentlicht; die hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde hat der Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17.01.2017, XI ZR 82/16, zurückgewiesen]; OLG Brandenburg, Urteil vom 04.01.2017, 4 U 199/15, Rn. 58; OLG Hamm, Urteil vom 28.04.2017, 19 U 123/16, Rn. 26).
  • OLG Köln, 03.07.2017 - 12 U 4/17

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Damit konnte die Beklagte schutzwürdig darauf vertrauen, dass es zu einer Weiterverfolgung der mit Schreiben vom 30.07.2013 geäußerten Ansicht nicht kommen, sondern bei der vollständigen Abwicklung des Darlehnsvertrages verbleiben werde und kein Widerruf mehr erklärt werden würde (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 15.10.2015, 5 U 111/15, NZB gegen den Zurückweisungsbeschluss vom 18.1.2016 zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 17.1.2017, XI ZR 82/16).

    Im Einklang mit der Rechtsprechung des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln (vgl. Urteil vom 11.01.2017 - 13 U 203/16, Seite 7 f.) hält auch der erkennende Senat es nach der Lebenserfahrung für offenkundig, dass eine Bank, deren Geschäftsgegenstand darin besteht, mit den Geldern ihrer Kunden in der Weise zu arbeiten, dass einerseits Gelder verwahrt, andererseits Darlehen gegeben werden, zurückgezahlte Gelder neu verwendet, um neue Darlehen auszureichen (so überzeugend OLG Schleswig, Beschluss vom 15.10.2015, 5 U 111/15, NZB gegen den Zurückweisungsbeschluss vom 18.1.2016 zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 17.1.2017, XI ZR 82/16; vgl. auch OLG Köln, Beschluss vom 20.6.2016, 13 U 87/16, zitiert nach juris, Rn. 10).

  • OLG Köln, 13.07.2017 - 12 U 183/16
    Im Einklang mit der Rechtsprechung des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Köln (vgl. Urteil vom 11.01.2017 - 13 U 203/16, Seite 7 f.) hält auch der erkennende Senat es nach der Lebenserfahrung für offenkundig, dass eine Bank, deren Geschäftsgegenstand darin besteht, mit den Geldern ihrer Kunden in der Weise zu arbeiten, dass einerseits Gelder verwahrt, andererseits Darlehen gegeben werden, zurückgezahlte Gelder neu verwendet, um neue Darlehen auszureichen (so überzeugend OLG Schleswig, Beschluss vom 15.10.2015, 5 U 111/15, NZB gegen den Zurückweisungsbeschluss vom 18.1.2016 zurückgewiesen durch BGH, Beschluss vom 17.1.2017, XI ZR 82/16; vgl. auch OLG Köln, Beschluss vom 20.6.2016, 13 U 87/16, zitiert nach juris, Rn. 10).
  • OLG Frankfurt, 11.06.2018 - 17 U 37/18

    Darlehensvertrag: Verwirkung des Widerrufsrechts wegen illoyaler Verspätung

    So hat der XI. Zivilsenat die Ansicht des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts ausdrücklich als frei von Rechtsfehlern bezeichnet (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2017 - XI ZR 82/16 -, juris), wonach von einer Verwirkung auszugehen sei, wenn Zeit- und Umstandsmoment vorlägen und der Darlehensgeber die gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung "nach der Lebenserfahrung" für die Ausreichung neuer Darlehen verwendet habe (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 18.01.2016, Az. 5 U 111/15).
  • OLG Köln, 20.03.2017 - 12 U 187/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts eines Verbrauchers hinsichtlich eines

    Der Bundesgerichtshof hat insoweit im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die Bejahung des Zeitmoments bereits in einem Fall unbeanstandet gelassen, in dem zwischen Vertragsschluss und Widerruf zehneinhalb Jahre lagen (BGH, Beschl. v. 17.1.2017, XI ZR 82/16, ergangen zu OLG Schleswig, Beschl. v. 15.10.2015/18.1.2016, 5 U 111/15); in der obergerichtlichen Rechtsprechung werden verbreitet bereits Zeiträume jedenfalls ab 7 Jahren für ausreichend gehalten (OLG Köln, Beschl. v. 7.12.2016, 13 U 135/16, juris Rn. 3; OLG Schleswig, Urt. v. 6.10.2016, 5 U 72/16, juris Rn. 36; OLG Frankfurt, Urt. v. 16.11.2016, 19 U 23/16, juris Rn. 21).

    Diese Auffassung liegt ersichtlich auch der Rechtsprechung des BGH zu Grunde, der die Nichtzulassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des OLG Schleswig zurückgewiesen hat, in der jegliche weiter gehenden Feststellungen zu von der Bank getroffenen Dispositionen ebenso fehlten wie solche zu einer Kenntnis der Darlehensnehmer von ihrem Widerrufsrecht (BGH, Beschl. v. 17.1.2017, XI ZR 82/16, ergangen zu OLG Schleswig, Beschl. v. 15.10.2015/18.1.2016, 5 U 111/15) .

  • OLG Köln, 20.07.2017 - 12 U 41/17

    Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich der zum Abschluss eines

    Der Bundesgerichtshof hat im Rahmen eines Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens die Bejahung des Zeitmoments bereits in einem Fall unbeanstandet gelassen, in dem zwischen Vertragsschluss und Widerruf zehneinhalb Jahre lagen (BGH, Beschluss vom 17.01.2017 - XI ZR 82/16, ergangen zu OLG Schleswig, Beschluss vom 15.10.2015/18.01.2016 - 5 U 111/15); in der obergerichtlichen Rechtsprechung werden verbreitet bereits Zeiträume jedenfalls ab 7 Jahren für ausreichend gehalten (OLG Köln, Beschluss vom 07.12.2016 - 13 U 135/16, zitiert nach juris Rn. 3; OLG Schleswig, Urteil vom 06.10.2016 - 5 U 72/16, zitiert nach juris Rn. 36; OLG Frankfurt, Urteil vom 16.11.2016 - 19 U 23/16, zitiert nach juris Rn. 21).

    Diese Auffassung liegt ersichtlich auch der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugrunde, der die Nichtzulassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des OLG Schleswig zurückgewiesen hat, in der jegliche weiter gehenden Feststellungen zu von der Bank getroffenen Dispositionen ebenso fehlten wie solche zu einer Kenntnis der Darlehensnehmer von ihrem Widerrufsrecht (BGH, Beschluss vom 17.01.2017 - XI ZR 82/16, ergangen zu OLG Schleswig, Beschluss vom 15.10.2015/18.1.2016 - 5 U 111/15, zitiert nach juris).

  • OLG Köln, 09.03.2017 - 13 U 422/16

    Verwirkung des Widerspruchsrechts hinsichtlich eines

    Das OLG Schleswig hat die Verwirkung des Widerrufsrechts eines Kreditnehmers unter anderem mit der Erwägung begründet, die Bank habe die gezahlten Beträge "nach der Lebenserfahrung längst dazu verwandt, neue Darlehen auszureichen" (OLG Schleswig, 18.1. 2016, 5 U 111/15).
  • OLG Köln, 18.05.2017 - 12 U 88/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich der zum Abschluss eines

  • OLG Köln, 27.03.2017 - 12 U 39/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • OLG Köln, 08.05.2017 - 12 U 183/16
  • OLG Hamm, 15.03.2017 - 31 U 288/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts des Verbrauchers hinsichtlich seiner zum Abschluss

  • OLG Köln, 11.10.2017 - 13 U 96/15

    Pflichten des Anlageberaters bei Vermittlung einer Kapitalanlage in einem

  • OLG Köln, 24.04.2017 - 12 U 187/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts eines Verbrauchers hinsichtlich eines

  • OLG Köln, 28.03.2017 - 13 U 137/16

    Verwirkung des Widerrufsrechts hinsichtlich der zum Abschluss eines

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