Weitere Entscheidung unten: KG, 24.07.2001

Rechtsprechung
   KG, 06.06.2000 - 5 U 1112/00   

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https://dejure.org/2000,4481
KG, 06.06.2000 - 5 U 1112/00 (https://dejure.org/2000,4481)
KG, Entscheidung vom 06.06.2000 - 5 U 1112/00 (https://dejure.org/2000,4481)
KG, Entscheidung vom 06. Juni 2000 - 5 U 1112/00 (https://dejure.org/2000,4481)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 707 § 712 § 719
    Einstellung der Zwangsvollstreckung im Berufungsverfahren

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einstellung der Zwangsvollstreckung; Einstellungsantrag; Schutzantrag; Vollstreckungsnachteil; Vollstreckungsinteresse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • MDR 2000, 1455
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamburg, 21.12.2012 - 3 U 96/12

    Vollstreckungsschutz in der Berufungsinstanz

    Der Senat bejaht diese Frage mit der inzwischen wohl ganz überwiegenden Auffassung (OLG Düsseldorf NJW-RR 1987, 702; OLG Jena MDR 2002, 289 -zitiert nach juris Rn. 7; KG MDR 2005, 117 ; KG NJOZ 2002, 194, 195; OLG Karlsruhe GRUR-RR 2010, 120, 121; OLG Frankfurt NJW 1984, 2955; Zöller-Herget, ZPO , 29. Auflage 2012, § 719 Rn. 3; a.A. OLG Frankfurt GRUR 1989, 373; Baumbach/Lauterbach/Hartmann, ZPO , 69. Auflage 2011, § 719 Rn. 3; Schuschke/Walker, Vollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz, 5. Auflage, 2011, § 719 Rn. 2 m.w.N.).

    Eine Übertragung der zu § 719 Abs. 2 ZPO ergangenen Rechtsprechung des BGH scheidet wegen der unterschiedlichen Tatbestandsvoraussetzungen aus (so auch OLG Düsseldorf, NJW-RR 1987 702; KG, NJOZ 2005, 771; KG NJOZ 2002, 194, 195).

    Daraus folgt auch die unterschiedliche Interessenlage derjenigen Parteien, die anders als im Revisionsverfahren noch eine zweite Tatsacheninstanz vor sich haben (KG NJOZ 2002, 194, 195).

  • LAG Berlin-Brandenburg, 06.01.2009 - 15 Sa 2311/08

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Betriebseinstellung

    Dies ist nicht identisch mit der Interessenlage derjenigen Parteien, die anders als im Revisionsverfahren noch eine zweite Tatsacheninstanz vor sich haben (KG Berlin 6.6.2000 - 5 U 1112/00 - MDR 2000, 1455).
  • KG, 24.07.2003 - 22 U 221/03

    Einstellung der Zwangsvollstreckung wegen Rechtsmitteleinlegung trotz

    Für ein Subsidiaritätsverhältnis ist jedenfalls aus dem Gesetz nichts ersichtlich (so auch KG MDR 2000, 1455; Stein-Jonas-Münzberg, ZPO, 22. Aufl., § 719 Rdn. 1; Musielak/Lackmann, ZPO, 3. Aufl., § 719 Rdn. 3).
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   KG, 24.07.2001 - 5 U 1112/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,11946
KG, 24.07.2001 - 5 U 1112/00 (https://dejure.org/2001,11946)
KG, Entscheidung vom 24.07.2001 - 5 U 1112/00 (https://dejure.org/2001,11946)
KG, Entscheidung vom 24. Juli 2001 - 5 U 1112/00 (https://dejure.org/2001,11946)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Fernsehfee

    Art. 2, 5 Abs. 1 S. 2, 14 GG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck.de (Leitsatz)

    Werbeblocker

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 1; GG Art. 5 Abs. 1 S. 2
    Wettbewerbswidrigkeit eines sog. Werbeblockers

Papierfundstellen

  • MMR 2002, 483
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Die Berufung der Beklagten führte zur Abweisung der Klage (KG MMR 2002, 483).
  • LG Köln, 08.03.2005 - 33 O 34/02

    Ausgestaltung der rechtlichen Zulässigkeit des Werbeblockers des Produktes

    Mit Urteil vom 24.07.2001 hob das Kammergericht das Urteil des Landgerichts Berlin auf und wies die Unterlassungsklage der Beklagten ab (Az. 5 U 1112/00).

    Wegen des Inhalts der zuvor genannten Entscheidungen wird auf Bl. 20 ff. d.A. (Urteil des LG Berlin vom 29.05.1999 - 15 O 130/99), Bl. 30 ff. d.A. (Urteil des KG vom 22.10.1999 - 5 U 5806/99), Bl. 36 ff. d.A. (Urteil des LG Berlin vom 07.12.1999 - 15 O 352/99), Bl. 128 ff. (Urteil des KG vom 24.07.2001 - 5 U 1112/00) sowie Bl. 238 ff. d.A. (Urteil des BGH vom 24.06.2004 - I ZR 26/02) Bezug genommen.

    durch Urteil des Kammergerichts vom 24.07.2001, Az. 5 U 1112/00), wodurch sie, beginnend ab dem 24.03.1999 bis zum 24.07.2001, gehindert war, das von ihr produzierte Gerät "Fernseh-Fee" anzubieten, zu vertreiben und/oder zu bewerben sowie hiermit in Zusammenhang stehende entgeltliche Dienstleistungen zu erbringen.

  • LG Köln, 03.02.2004 - 33 O 356/03

    Zulässigkeit der Kombination des Multimedia-Portals "U Vision" mit

    Dieser Bewertung steht nicht die Entscheidung des Kammergerichts zur Zulässigkeit der sog. Fernsehfee (KG MMR 2002, 483 ff.) entgegen.
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