Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 14.04.2004 - 5 U 112/03   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • markenmagazin:recht

    Datschnie

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Kennzeichnende Verwendung eines Begriffs; Kennzeichnungskraft ungebräuchlicher Schriftzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 45



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 01.02.2019 - 6 U 147/18

    Verletzung der eingetragenen deutschen Wortmarke "Mangal" durch die Verwendung

    Eine beschreibende Benutzung scheidet aus, wenn sie nur aus Sicht der fremdsprachigen, nicht aber auch aus Sicht der nicht-fremdsprachigen Verkehrskreise besteht (vgl. für die Frage der Zeichenähnlichkeit so OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 400, 401 - STOLITSCHNAJA; OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 45, 48 - Datschnie).
  • OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 92/07

    Markenrechtsverletzung: Anbringung der Gesamtbezeichnung "Sumitomo Bakelite" auf

    Dementsprechend kann aus Sicht des Verkehrs nur der Begriff "Bakelite" geeignet sein, das konkrete Produkt zu kennzeichnen, und zwar im Sinne von: Dieses ist das "Bakelite" von "Sumitomo" (vgl. zu einer ähnlichen Fallgestaltung bereits Senat GRUR-RR 05, 45 - Datschnie).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 27.05.2004 - 5 U 112/03   

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   SG Regensburg, 29.03.2005 - S 5 U 112/03   

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 28.07.2004 - 5 U 112/03   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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