Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "agenda"; Kennzeichnungskraft des Rubriktitels einer wirtschaftlich ausgerichteten Tageszeitung; Warenähnlichkeit zwischen einer als "Buch" bezeichneten Rubrik einer Tageszeitung und einem monatlich erscheinenden "Special-Interest-Magazin" mit Themenschwerpunkten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Agenda

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • damm-legal.de (Ausführliche Zusammenfassung)

    §§ 5, 15 MarkenG, §§ 4 Nr. 9 b, Nr. 10 UWG
    Markenrechtlicher Schutz statt oder neben wettbewerbsrechtlichem Schutz? / Zu den Auswirkungen der UGP-Richtlinie

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein markenrechtlicher Zeitungs-Titelschutz für die Bezeichnung "Agenda"

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 309
  • afp 2009, 64



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

    Stimmt's?

    Die erforderliche äußere Selbständigkeit liegt jedenfalls bei regelmäßigen Beilagen von Zeitungen, die sich inhaltlich mit bestimmten Themen befassen (RGZ 133, 189, 191 - Kunstseiden-Kurier), sowie bei mehrseitigen Regionalteilen oder anderen Rubriken einer Tageszeitung (BGH, GRUR 2010, 156 Rn. 15 - Eifel-Zeitung; OLG Hamburg, GRUR-RR 2009, 309, 310 f.) vor und kann auch bei einer einzelnen, thematisch besonders ausgerichteten Zeitungsseite gegeben sein (RGZ 133, 189, 191 - Kunstseiden-Kurier; offengelassen in BGH, GRUR 2000, 70, 72 - SZENE).
  • OLG Stuttgart, 28.10.2011 - 2 W 49/11

    Einstweilige Verfügung bei Markenrechtsverletzungen: Dringlichkeitsvermutung und

    ZS] GRUR-RR 2009, 309 [juris Tz. 27]; GRUR-RR 2007, 73 [juris Tz. 23]; OLG Köln GRUR-RR 2002, 309 [juris Tz. 7]; Fezer, MarkenR, 4. Aufl. [2009], § 14, 1083; Ekey/Klippel/Bender, MarkenR, 2. Aufl. [2009], § 14 MarkenG, 518; abl.: HansOLG Hamburg [3.
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