Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamm, 18.02.2008 | OLG Hamburg, 05.11.2008 | KG, 20.11.2009

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 06.04.2006 - I-5 U 115/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Begründetheit des Rückzahlungsanspruchs bei Vertragserfüllungsbürgschaft in Form einer Bürgschaft auf erstes Anfordern

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wie lange darf eine Vertragserfüllungsbürgschaft verwertet werden?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rückzahlung einer auf erstes Anfordern ausgezahlten Bürgschaftssumme im Urkundsprozess aus eigenem, hilfsweise aus abgetretenem Recht; Nachweis der Aktivlegitimation bzw. der Prozessführungsbefugnis durch das Einreichen von Urkunden; Anforderungen an das "Aushandeln" von Allgemeinen Geschäftsgrundlagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (4)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Wann sind sie "ausgehandelt"? (IBR 2008, 512)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Vertragserfüllungsbürgschaft a.e.A. im "Altvertrag" und ergänzende Vertragsauslegung! (IBR 2008, 439)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wie lange darf eine Vertragserfüllungsbürgschaft verwertet werden? (IBR 2008, 450)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Bürge an Schiedsgerichtsklausel im Bauvertrag nicht gebunden! (IBR 2008, 483)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1495
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Hamm, 18.02.2008 - I-5 U 115/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    BGB § 906 Abs. 2 S. 2; BGB § 1004 Abs. 1 S. 2
    Kein Abwehranspruch gegen natürlichen Wasserzufluss vom Nachbargrundstück

  • ibr-online

    Kein Abwehranspruch gegen natürlichen niveaubedingten Wasserzufluss

  • Jurion

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Beseitigung der Errichtung einer Aufkantung an einer Grundstücksgrenze; Gefahr einer Vermehrung des Wasserzuflusses; Voraussetzungen für die Annahme der Störereigenschaft beim Eigentümer des streitbefangenen Grundstücks

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Wasser fließt bergab - auch im Rechtsleben! (IMR 2008, 1074)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2008, 1478



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 26.01.2017 - III ZR 465/15

    Wasserrecht in Bayern: Beseitigungsanspruch für eine Anböschung zur Verhinderung

    Die genannten und von der Revision weiter herangezogenen Entscheidungen (OLG Düsseldorf, RdL 2000, 152; OLG Hamm, BauR 2008, 1478 und OLG Hamm, Urteil vom 5. März 2012 - 5 U 160/11, abgedruckt nur in juris, Rn. 37 f) betrafen nur die Regelung des § 115 Abs. 1 Satz 2 LWG-NRW a.F., der eine Veränderung des Wasserablaufes in Folge veränderter wirtschaftlicher Nutzung des oben liegenden Grundstücks vom Verbot des Eingriffs in das ablaufende Wasser ausdrücklich ausnahm.
  • OLG Koblenz, 18.06.2014 - 5 U 399/14

    Zur Störer- und Schadensersatzhaftung des Oberliegers, von dessen Grundstück

    Insoweit handelt es sich nicht um einen bloßen natürlichen Prozess, für den er nicht einzustehen hätte (OLG Hamm BauR 2008, 1478 ), sondern um einen Vorgang, der durch menschliches Zutun beeinflusst wurde.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.11.2008 - 5 U 115/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 242 BGB; § 97 UrhG; § 10 WahrnG

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    " WOS "; Entstehung einer GEMA-Vergütung für die musikalische Untermalung pornographischer Filme

  • Jurion

    Geltung der Vermutung der Wahrnehmungsbefugnis, der Urheberrechtsschutzfähigkeit und der Rechtsverletzung (GEMA-Vermutung) in Bezug auf pornographische Filme; Die Überprüfung des Einzelfalls als maßgeblich für die Frage der Schutzwürdigkeit von Musik in pornopraphischen Filmen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Betreiberhaftung - Musik - Urheberrechtsschutz

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Musikwiedergabe bei Vorführung von Porno-Filmen ist GEMA-pflichtig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    GEMA-Vermutung gilt auch für Porno-Filme

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Pornokino

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 298 (Ls.)
  • ZUM 2009, 421
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   KG, 20.11.2009 - 5 U 115/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Koblenz, 13.10.2010 - 9 U 518/10

    Vorführwagen ist kein Neuwagen - - Händler darf Vorführwagen ohne Angaben zu

    Die Nichtbeachtung der Pkw-EnVKV ist daher zugleich ein Gesetzesverstoß i.S. des § 4 Nr. 11 UWG (so auch KG Berlin, Urteil vom 20.11.2009, Az. 5 U 115/07; OLG Oldenburg WRP 20007, 96, 99; KG Berlin, Urteil vom 15.09.2009, Az. 5 U 116/08; LG Essen, Urteil vom 8.3.206, Az. 41 O 168/05).

    Die Rechtsprechung hat in verschiedenen Entscheidungen auch die Frage bejaht, ob ein zunächst als Vorführwagen genutztes Fahrzeug ein "neuer Personenkraftwagen" i.S.v. § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV ist (KG Berlin, Urteil vom 20. November 2009, Az. 5 U 115/07; KG Berlin, Beschluss vom 15. September 2009, Az. 5 U 116/08; KG Berlin, Beschluss vom 11. Mai 2007, Az. 5 U 190/06; LG Berlin, Urteil vom 26. September 2006, Az. 15 O 521/06; OLG Koblenz, Beschluss vom 8. Februar 2008, Az. 4 U 1383/07; OLG Stuttgart, Beschluss vom 27. November 2008, Az. 2 W 61/08).

    Das KG Berlin hat in seinem Urteil vom 20. November 2009 (Az. 5 U 115/07) hierzu ausgeführt, dass eine zwischenzeitliche, mehrere Monate andauernde Nutzung als Vorführwagen bis zu einem Verkauf an den Verbraucher die Eigenschaft als "neuer Personenkraftwagen" im Sinne der Pkw-EnVKV jedenfalls dann nicht entfallen lasse, wenn das Fahrzeug nur eine geringe Laufleistung von wenigen 100 km aufweise.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht