Rechtsprechung
   KG, 20.04.2016 - 5 U 116/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,15923
KG, 20.04.2016 - 5 U 116/14 (https://dejure.org/2016,15923)
KG, Entscheidung vom 20.04.2016 - 5 U 116/14 (https://dejure.org/2016,15923)
KG, Entscheidung vom 20. April 2016 - 5 U 116/14 (https://dejure.org/2016,15923)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,15923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 77
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2018 - 4 A 1621/14

    Keine Verbandsklagebefugnis für Anlegerschutzverein

    vgl. in diesem Zusammenhang: EuGH, Urteil vom 21.12.2016 - C-119/15 -, EuZW 2017, 191 = juris, Rn. 25, 33 zur Umsetzung der Richtlinie 2009/22; BGH, Urteil vom 20.3.2013 - I ZR 209/11 -, NJW-RR 2014, 554 = juris, Rn. 16, KG C. , Urteil vom 20.4.2016 - 5 U 116/14 -, WRP 2016, 898 = juris, Rn. 39 ff., beide unter Bezugnahme darauf, dass die Richtlinie kein geschlossenes System zur Regelung von Unterlassungsklagen enthalte; allgemein dazu: Grub, in: Lenz/Borchardt, EU-Verträge, Kommentar, 6. Auflage 2012, Art. 169 Rn. 10, 30.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht