Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 23.10.2014

Rechtsprechung
   KG, 19.06.2015 - 5 U 120/13   

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https://dejure.org/2015,23046
KG, 19.06.2015 - 5 U 120/13 (https://dejure.org/2015,23046)
KG, Entscheidung vom 19.06.2015 - 5 U 120/13 (https://dejure.org/2015,23046)
KG, Entscheidung vom 19. Juni 2015 - 5 U 120/13 (https://dejure.org/2015,23046)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 S 1 HeilMWerbG, § 3 S 2 HeilMWerbG, § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Bewerbung für Heilmitelbehandlungen mittels eines Verfahrens der Osteopathie; Ausräumung der Irreführungsgefahr durch aufklärenden Hinweis; Ernsthaftigkeit einer Unterwerfungserklärung

  • damm-legal.de

    Zur irreführenden Bewerbung von Heilmittelbehandlungen mittels Anwendungsgebieten

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Werbung für heilende Wirkungen der Osteopathie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Behandlung von Patienten mit der Behandlungsmethode der Ostheopathie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Inhalt einer Unterlassungserklärung

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Zur irreführenden Bewerbung von Heilmittelbehandlungen mittels Anwendungsgebieten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Irreführende Bewerbung für Heilmittelbehandlungen mittels eines Verfahrens der Osteopathie

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Wirkungsangaben und Anwendungsgebiete in der Werbung ohne Disclaimer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Behandlung von Patienten mit der Behandlungsmethode der Ostheopathie

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16

    Coolsculpting - Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen eines

    Ohne dass es für den Streitfall maßgeblich darauf ankäme, sei ergänzend auf die Rechtsprechung des Senats hingewiesen, wonach englischsprachige Dokumente (jedenfalls soweit es sich um Zusammenfassungen von Studien handelt) grundsätzlich nicht den Voraussetzungen des § 184 GVG genügen und dementsprechend regelmäßig im Rechtsstreit nicht berücksichtigt werden können (vgl. Senat WRP 2016, 389, 391, m.w.N.).
  • LG Dortmund, 17.05.2016 - 25 O 154/16

    Zertifizierung des Medizinprodukts belegt nicht behauptete Heilwirkungen

    Denn englischsprachige Zusammenfassungen entsprechen nicht den Voraussetzungen des § 184 GVG und können dementsprechend nicht berücksichtigt werden (so auch KG, Urteil vom 19.06.2015 - 5 U 120/13; OLG München, MD 2009, 784).
  • LG Karlsruhe, 09.11.2017 - 15 O 95/16

    Heilmittelwerbung: Anforderungen an eine wissenschaftliche Absicherung bei der

    Der teilweise anderslautenden, stark zurückhaltenden Rechtsprechung einiger Obergerichte (KG, WRP 2016, 389, 391; OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 100; OLG München, MD 2009, 784) folgt die Kammer nicht.
  • LG Berlin, 02.09.2015 - 97 O 33/15

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines diätetischen Lebensmittels mit

    Wer einem Mittel bestimmte gesundheitsbezogene Wirkungen beilegt, übernimmt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner Darstellung und muss deshalb im Streitfall die wissenschaftliche Absicherung dieser Werbeangabe vortragen und nachweisen, wenn der Anspruchssteller eine solche wissenschaftliche Absicherung hinreichend in Abrede stellt (vgl. BGH GRUR 2013, 649 Tz 32 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; GRUR 2012, 1164 Tz 20 - ARTROSTAR; GRUR 1991, 848 - Rheumalind 11, 0LG München WRP 2015, 777 Tz 10 f.; Kammergericht, Urteil vom 19. Juni 2015 - 5 U 120/13 -).
  • LG Berlin, 02.03.2016 - 101 O 59/15

    Wettbewerbsverstoß: Bewerbung eines diätetischen Lebensmittels für besondere

    Wer einem Mittel bestimmte gesundheitsbezogene Wirkungen beilegt, übernimmt die Verantwortung für die Richtigkeit seiner Darstellung und muss deshalb im Streitfall die wissenschaftliche Absicherung dieser Werbeangabe vortragen und nachweisen, wenn der Anspruchssteller eine solche wissenschaftliche Absicherung hinreichend in Abrede stellt (vgl. BGH GRUR 2013, 649 - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; GRUR 2012, 1164 - ARTROSTAR; OLG München WRP 2015, 777; Kammergericht, Urteil vom 19. Juni 2015 - 5 U 120/13 -).
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   OLG Düsseldorf, 23.10.2014 - I-5 U 120/13   

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https://dejure.org/2014,35926
OLG Düsseldorf, 23.10.2014 - I-5 U 120/13 (https://dejure.org/2014,35926)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23.10.2014 - I-5 U 120/13 (https://dejure.org/2014,35926)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - I-5 U 120/13 (https://dejure.org/2014,35926)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Mit einer "Pauschalierungsvereinbarung" sind sämtliche Nachträge abgegolten!

  • Wolters Kluwer

    Vergütungspflicht für zusätzliche Bauleistungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Pauschalpreisvereinbarung erfasst sämtliche erkennbar notwendigen Nachträge

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mit einer "Pauschalierungsvereinbarung" sind sämtliche Nachträge abgegolten! (IBR 2015, 6)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2015, 311
  • BauR 2015, 972
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