Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 16.09.2004

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-5 U 126/03   

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https://dejure.org/2004,10428
OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,10428)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.06.2004 - I-5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,10428)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Juni 2004 - I-5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,10428)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Zwangsvollstreckung aus einem Prozessvergleich sowie aus einem Kostenfestsetzungsbeschluss; Gewährleistungsansprüche wegen angeblicher Planungsfehler und Bauaufsichtsfehler

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unwirksame Aufrechnungserklärung nach Vergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BGB § 242 § 398 § 779; ZPO § 767
    Aufrechnung einer Forderung aus einem Vergleich

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessvergleich: Keine Aufrechnung mit bekannten Gegenforderungen! (IBR 2005, 123)

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 3 O 644/01
  • OLG Düsseldorf, 17.06.2004 - I-5 U 126/03

Papierfundstellen

  • BauR 2005, 446 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 28.08.2014 - 5 U 86/13

    Auslegung eines Werkvertrages hinsichtlich der Beschaffenheit eines zu liefernden

    Dementsprechend wird allgemein verlangt, dass die Parteien sich der Möglichkeit einer Aufrechnung überhaupt bewusst gewesen sind (OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.06.2004, I-5 U 126/03, OLGR 2005, 56; 07.11.2013,I-5 U 31, 13).
  • OLG Düsseldorf, 07.11.2013 - 5 U 31/13

    Vergleich über Werklohnforderung geschlossen: Keine Aufrechnung wegen Mängeln

    Dementsprechend ist dann, wenn sich Gläubiger und Schuldner über eine noch offene Vergütung aus einem Werkvertrag durch Abschluss eines Vergleichs geeinigt haben, eine nachträgliche Aufrechnung des Schuldners mit einer Gegenforderung nur dann zulässig, wenn sich dieser das Recht zur Aufrechnung durch Vereinbarung eines Aufrechnungsvorbehaltes vorbehalten hat (Senat, I-5 U 126/03, OLGR 2005, 56; OLG Köln, VersR 2003, 511; wobei das Aufrechnungsverbot jeweils zumindest auch aus den Grundsätzen von Treu und Glauben abgeleitet wurde).
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https://dejure.org/2004,52051
OLG Schleswig, 16.09.2004 - 5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,52051)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16.09.2004 - 5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,52051)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16. September 2004 - 5 U 126/03 (https://dejure.org/2004,52051)
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