Weitere Entscheidung unten: OLG Oldenburg, 09.01.2017

Rechtsprechung
   KG, 23.01.2018 - 5 U 126/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Informationspflichten in Onlineshops für Lebensmittel

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Online-Shop muss Kunden bei verpackten Lebensmitteln im Shop vor der Bestellung über Zutaten, Allergene, Aufbewahrungsbedingungen und Verzehrzeitraum informieren

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Online-Händler muss vor Bestellung über Lebensmittel-Zutaten informieren

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Internetshops für Lebensmittel - Lieferservice muss die Kunden schon auf der Webseite über Lebensmittel-Zutaten informieren

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Online-Shops müssen über Lebensmittel-Zutaten informieren

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Online-Shops müssen über Lebensmittel-Zutaten informieren

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Online-Händler muss vor Bestellung über Lebensmittel-Zutaten informieren - Lieferservice muss im Internetshop Angaben über Zutaten, Allergene, Aufbewahrungsbedingungen und Verzehrzeitraum anzeigen

Sonstiges

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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 09.01.2017 - 5 U 126/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Private Unfallversicherung: Hinweispflichten des Versicherers auf Anspruchsvoraussetzungen und Fälligkeitsfristen gegenüber einer volljährigen mitversicherten Person

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB (2011) § 12 Abs. 1; VVG § 44; VVG § 186
    Inanspruchnahme der privaten Unfallversicherung durch ein Kind des Versicherungsnehmers

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 405



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Karlsruhe, 23.02.2018 - 12 U 111/17  

    Hinweispflicht des Versicherers gegenüber der versicherten Person in der

    Ein Hinweis an den Versicherungsnehmer ist auch bei einer Versicherung für fremde Rechnung und bei einer Anzeige durch den Versicherten grundsätzlich ausreichend (so auch OLG Saarbrücken, Urteil vom 13.1.2016 - 5 U 13/15, juris Rn. 73 ff.; OLG Oldenburg, Beschluss vom 9.1.2017 - 5 U 126/16, juris Rn. 17 für den Fall, dass die Verfügungsbefugnis - wie hier (Ziff. 12.1 AUB 2000) - nach den AUB dem Versicherungsnehmer zugewiesen ist; Leverenz in Bruck/Möller, 9. Aufl. § 186 Rn. 20; Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 5. Aufl. § 186 Rn. 4; Kloth/Piontek, RuS 2017, 561, 562).
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