Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 03.05.2007

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5883
OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,5883)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18.04.2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,5883)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 18. April 2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,5883)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5883) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Markenrechtliche Ansprüche bei Verwendung einer Projektbezeichnung aussschliesslich im wissenschaftlichen Bereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Markenrechtsverletzung durch eine Projektbezeichnung eines länderübergreifenden Forschungsprojekts; Erheblichkeit einer voraussichtlichen kommerziellen Vermarktung und Kennzeichnung eines Produkts unter der Projektbezeichnung; Vorliegen einer Erstbegehungsgefahr aufgrund ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 309
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG München, 19.11.2015 - 29 U 1136/15

    Galileo Control Center - Beschreibende Verwendung der Bezeichnung des

    Die Verwendung einer Bezeichnung für ein Forschungsprojekt, das noch nicht zu marktreifen Waren oder Dienstleistungen geführt hat, erfolgt nicht im geschäftlichen Verkehr (vgl. EuG a. a. O. Tz. 117; OLG Hamburg, GRUR-RR 2007, 309, 310 - INMAS; BGH GRUR 1991, 607, 608 - VISPER; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl. § 14 Rn. 49).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 03.05.2007 - 5 U 128/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,6188
OLG Schleswig, 03.05.2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,6188)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 03.05.2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,6188)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 03. Mai 2007 - 5 U 128/06 (https://dejure.org/2007,6188)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,6188) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 30 GmbHG, § 31 GmbHG, § 32a Abs 3 S 1 GmbHG
    GmbH: Eigenkapitalersatzregeln bei Leistungen der Ehefrau eines Gesellschafters und eines verbundenen Unternehmens

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu eigenkapitalersetzenden Leistungen Familienangehöriger und verbundener Unternehmen

  • Judicialis

    GmbHG § 30; ; GmbHG § 31; ; GmbHG § 32 a

  • rechtsportal.de

    GmbHG § 30 Abs. 1 § 31 Abs. 1 § 32a Abs. 3 Satz 1
    Eigenkapitalersatzregeln bei Leistungen der Ehefrau eines Gesellschafters und eines verbundenen Unternehmens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch eines Insolvenzverwalters auf Rückzahlung von Mieten für das betroffene Betriebsgrundstück; Anwendbarkeit der Regeln über den Ersatz von Eigenkapital in der Krise einer Gesellschaft auf die Gebrauchsüberlassung auf Grund eines Mietverhältnisses; Entnahme des zur ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 1217
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht