Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 22.09.2005

Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.07.2004 - 5 U 129/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,6040
OLG Koblenz, 15.07.2004 - 5 U 129/04 (https://dejure.org/2004,6040)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15.07.2004 - 5 U 129/04 (https://dejure.org/2004,6040)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - 5 U 129/04 (https://dejure.org/2004,6040)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133 § 157 § 242 § 516 § 607 (a.F.)
    Rückforderung von Darlehen der Schwiegereltern nach Scheitern der Ehe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wenn die Ehe scheitert, kann Elterndarlehen zurückverlangt werden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtliche Qualifizierung elterlicher Zuwendungen an ihre Tochter und den Schwiegersohn; Abgrenzung zwischen Schenkung und Darlehen; Maßgeblichkeit der Bezeichnung der Zuwendung auf Überweisungsträgern; Bestimmung des Darlehensempfängers bei Ehegatten; Voraussetzungen ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Darlehen an Tochter und Schwiegersohn - Schwiegersohn muss nach der Scheidung seinen Anteil zurückzahlen

Verfahrensgang

  • LG Mainz - 1 O 552/02
  • OLG Koblenz, 15.07.2004 - 5 U 129/04

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 1359
  • FamRZ 2005, 898
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   OLG Hamburg, 22.09.2005 - 5 U 129/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6935
OLG Hamburg, 22.09.2005 - 5 U 129/04 (https://dejure.org/2005,6935)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.09.2005 - 5 U 129/04 (https://dejure.org/2005,6935)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. September 2005 - 5 U 129/04 (https://dejure.org/2005,6935)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • aufrecht.de

    Verwechslungsgefahr zwischen "db" und "dba"

  • rechtsportal.de

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen Unternehmenskennzeichen "DB" der Deutschen Bahn AG und dem für Luftfahrtunternehmen verwendeten Kürzel "DBA"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche; Verwechselungsgefahr zwischen der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "DB" der Deutschen Bahn AG und dem für Flugdienstleistungen verwendeten Kürzel "dba" oder "DBA" ; Unterlassungsantrag wegen Verwechslungsgefahr zwischen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post

    bb) Zwischen der angegriffenen Dienstleistung "Lagerung von Waren und Sendungen" und den Beförderungsdienstleistungen der Widerspruchsmarke zu 1.) besteht eine hochgradige Ähnlichkeit, weil die Lagerung von Waren notwendigerweise mit deren Transport in Beziehung steht (BPatG 29 W (pat) 361/98; vgl. auch OLG Hamburg, Urt. v. 22. September 2005 - 5 U 129/04).
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