Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 15.07.2004

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.09.2005 - 5 U 129/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Verwechslungsgefahr zwischen "db" und "dba"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Verwechslungsgefahr zwischen Unternehmenskennzeichen "DB" der Deutschen Bahn AG und dem für Luftfahrtunternehmen verwendeten Kürzel "DBA"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche; Verwechselungsgefahr zwischen der Marke und dem Unternehmenskennzeichen "DB" der Deutschen Bahn AG und dem für Flugdienstleistungen verwendeten Kürzel "dba" oder "DBA" ; Unterlassungsantrag wegen Verwechslungsgefahr zwischen den Kennzeichen "DB" und "DBA"; Folgen einer Unterscheidung des Verkehrs zwischen den Dienstleistungen eines Luftfahrtsunternehmens und den Dienstleistungen eines Schienenbahnunternehmens ; Eisenbahn und Flugzeug als miteinander konkurrierende Verkehrsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Zwischen den Kennzeichen "DB" und "DBA" für Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Schienenverkehr besteht Verwechslungsgefahr

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BPatG, 18.07.2016 - 26 W (pat) 87/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post

    bb) Zwischen der angegriffenen Dienstleistung "Lagerung von Waren und Sendungen" und den Beförderungsdienstleistungen der Widerspruchsmarke zu 1.) besteht eine hochgradige Ähnlichkeit, weil die Lagerung von Waren notwendigerweise mit deren Transport in Beziehung steht (BPatG 29 W (pat) 361/98; vgl. auch OLG Hamburg, Urt. v. 22. September 2005 - 5 U 129/04).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 15.07.2004 - 5 U 129/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    BGB § 133 § 157 § 242 § 516 § 607 (a.F.)
    Rückforderung von Darlehen der Schwiegereltern nach Scheitern der Ehe

  • Jurion

    Rechtliche Qualifizierung elterlicher Zuwendungen an ihre Tochter und den Schwiegersohn; Abgrenzung zwischen Schenkung und Darlehen; Maßgeblichkeit der Bezeichnung der Zuwendung auf Überweisungsträgern; Bestimmung des Darlehensempfängers bei Ehegatten; Voraussetzungen für die Annahme eines bedingten Rückforderungsverzichtes; Abgrenzung zwischen rechtsgeschäftlicher Erklärung mit Bindungswirkung und einseitiger Absichtserklärung; Erforderlichkeit einer sofortigen Darlehensrückzahlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Familienrecht - Wenn die Ehe scheitert, kann Elterndarlehen zurückverlangt werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Darlehen an Tochter und Schwiegersohn - Schwiegersohn muss nach der Scheidung seinen Anteil zurückzahlen

Verfahrensgang

  • LG Mainz - 1 O 552/02
  • OLG Koblenz, 15.07.2004 - 5 U 129/04

Papierfundstellen

  • MDR 2004, 1359
  • FamRZ 2005, 898
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