Weitere Entscheidung unten: OLG Hamburg, 10.12.2008

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 29.11.2012 - I-5 U 129/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,51723
OLG Düsseldorf, 29.11.2012 - I-5 U 129/07 (https://dejure.org/2012,51723)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29.11.2012 - I-5 U 129/07 (https://dejure.org/2012,51723)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 29. November 2012 - I-5 U 129/07 (https://dejure.org/2012,51723)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Betonwerkstein auf Stahlkonstruktion verlegt: AN haftet zu 1/3!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Nach Ablehnung der Nacherfüllung kann der Auftraggeber nicht mehr die Beseitigung der Mängel verlangen, sondern muss sich auf seinen Kostenvorschussanspruch verweisen lassen

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Baurecht: Unterlassene Bedenkenanmeldung des Unternehmers - Haftung zu 1/3

Besprechungen u.ä. (3)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Nach Ablehnung der Nacherfüllung kann der Auftraggeber nicht mehr die Beseitigung der Mängel verlangen, sondern muss sich auf seinen Kostenvorschussanspruch verweisen lassen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nachbesserung abgelehnt: Bauherr muss trotz Mängeln zahlen! (IBR 2013, 614)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Betonwerkstein auf Stahlkonstruktion verlegt: Auftragnehmer haftet zu 1/3! (IBR 2013, 680)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 2043
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 16.06.2017 - 22 U 14/17

    Mängel einer Fußbodenheizung in einer Garage bei Einbau einer ungeeigneten

    Da die Klägerin tatsächlich auf Basis einer ersichtlich unzulänglichen Planung ohne hinreichende Prüfung und ohne notwendige Bedenkenhinweise pflichtwidrig ihr in Bezug auf die System-/Dämmplatte fehlerhaftes Angebot erstellt hat und dem Architekten Köpcke dies pflichtwidrig nicht aufgefallen ist, sondern die Werkleistungen der Klägerin infolgedessen mangelhaft sind, ist - unter Berücksichtigung der o.a. insoweit maßgeblichen Umstände des Einzelfalles (vgl. Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 83 mwN in Fn 288; vgl. auch Vygen/Joussen, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB, 5. Auflage 2013, Rn 1535 ff. mwN) - eine jeweils hälftige Haftungsquote beider Parteien (vgl. OLG München, Urteil vom 09.06.2011, 9 U 502/11, BauR 2011, 1832; vgl. auch OLG Düsseldorf, Urteil vom 29.11.2012, 5 U 129/07, BauR 2013, 2046) gerechtfertigt.
  • OLG Düsseldorf, 08.04.2016 - 22 U 164/15

    Keinen Architekten eingeschaltet: Kein Mitverschuldenseinwand wegen fehlender

    Da die Beklagte tatsächlich auf dieser ersichtlich unzulänglichen Planung (nebst PCI-Konzept) ohne jedwede Prüfung und Bedenkenhinweise ihre Werkleistungen ausgeführt hat (wobei offenbar die Fuge fachwidrig mit Silikon bzw. Acryl abgedichtet bzw. "verschmiert" worden ist, vgl. Lichtbild 135 GA oben), ist - unter Berücksichtigung der o.a. insoweit maßgeblichen Umstände des Einzelfalles (vgl. Kniffka/Koeble, a.a.O., 6. Teil, Rn 83 mwN in Fn 288; vgl. auch Vygen/Joussen, Bauvertragsrecht nach VOB und BGB, 5. Auflage -, Rn 1535 ff. mwN) - eine jeweils hälftige Haftungsquote beider Parteien (vgl. OLG München, 09.06.2011 - 9 U 502/11, BauR 2011, 1832; vgl. auch OLG Düsseldorf, 29.11.2012 - 5 U 129/07) gerechtfertigt.
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 129/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6375
OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 129/07 (https://dejure.org/2008,6375)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10.12.2008 - 5 U 129/07 (https://dejure.org/2008,6375)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2008 - 5 U 129/07 (https://dejure.org/2008,6375)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 5 UWG

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Abgrenzung von Tatsachenbehauptung und "reklamehafter Übertreibung"

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 Abs. 1; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3
    "Simply the Best"; Aufstellung einer Allein- bzw. Spitzenstellungsbehauptung durch Verwendung des Werbeslogans "Simply the Best" für einen Nassrasierer

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 UWG
    Simply the Best doch nicht so gut / Unlautere Werbeslogans

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Die Anpreisung "Simply the Best!" für Nassrasierer als irreführende Alleinstellungsbehauptung; Zurückhaltende Beurteilung einer Superlativwerbung mit dem "Besten"

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Werbeslogan "Simply the best!" für Nassrasierer wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung "Simply the best!" ist rechtswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung "Simply the best!" ist rechtswidrig

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Nürnberg, 21.08.2018 - 3 U 1138/18

    Sinupret - Wettbewerbsverstoß, Zuwiderhandlung, Vertragsstrafe, Arzneimittel,

    Vielmehr wird er einen solchen Slogan als eine allgemeine subjektive Anpreisung mit erkennbar subjektivem Gepräge auffassen, deren Ergebnis jeder Einzelne nur für sich beantworten kann (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteil vom 10. Dezember 2008 - 5 U 129/07, Rn. 25 - Simply the Best).
  • BGH, 22.04.2010 - I ZR 17/09

    Neues Vorbringen im Berufungsverfahren: Einführung eines nach Ende der ersten

    Das Berufungsgericht hat die Berufung zurückgewiesen und die Revision nicht zugelassen (OLG Hamburg OLG-Rep 2009, 781).
  • VGH Bayern, 07.03.2017 - 17 P 16.2124

    Kennwörter von Wahlvorschlägen sind Teil der Wahlwerbung und damit der Strategie

    Auch das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg habe in seinem Urteil vom 10. Dezember 2008 - 5 U 129/07 - (juris) entschieden" dass die Werbung mit dem Slogan "simply the best" für einen Damen-Nassrasierer irreführend sei, da die Aussage eher als Tatsachenbehauptung und nicht nur als reklamehafte Übertreibung verstanden werde.

    Insofern hat auch das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg vom 10. Dezember 2008 - 5 U 129/07 - (juris)" wonach der Slogan "simply the best" als Werbung für ein technisches Gerät (hier: für einen Nassrasierer) irreführend sei, für die vorliegende Fallgestaltung keine Aussagekraft.

  • OLG Hamm, 27.05.2010 - 4 U 213/09

    Zur Werbung mit der Garantie einer "24-Stunden-Lieferung" und zur Werbung mit

    Sie sehen darin freilich keine Alleinstellungswerbung wie bei "Der beste Preis der Stadt" oder "Best price in town" (vgl. Senat 4 U 126/05; 4 U 175/06; OLG Köln OLGR 2006, 318) oder "Simply the best" (OLG Hamburg, Urt. v. 10.12.2008, 5 U 129/07).
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