Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 02.04.1992 - 5 U 1326/91   

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https://dejure.org/1992,6402
OLG Koblenz, 02.04.1992 - 5 U 1326/91 (https://dejure.org/1992,6402)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02.04.1992 - 5 U 1326/91 (https://dejure.org/1992,6402)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 02. April 1992 - 5 U 1326/91 (https://dejure.org/1992,6402)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1993, 571
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LG Berlin, 07.09.2016 - 65 S 79/16

    Wohnraummiete: Formelle Wirksamkeit des Mieterhöhungsverlangens bei Mitteilung

    Erforderlich ist aber, dass die Parteien übereinstimmend von der Rechtstatsache ausgehen, den Rechtsbegriff übereinstimmend verwenden (vgl. BGH, Beschl. v. 14.07.2008 - II ZR 204/07, in: NJW 2008, 3438, juris Rn. 14; Urt. v. 13.03.1998 - V ZR 190/97, in: NJW 1998, 2058, juris Rn. 18; Urt. v. 02.06.1995 - V ZR 304/93, in: MDR 1996, 578, juris Rn. 7; OLG Koblenz, Urt. v. 02.04.1992 - 5 U 1326/91, in: NJW-RR 1993, 571, juris Rn. 19, m. w. N.; von Selle in : Vorwerk/Wolf, a.a.O., Rn. 8; Greger in : Zöller, a.a.O., § 138 Rn. 2, 11a).
  • OLG Koblenz, 29.05.2006 - 12 U 186/05

    Dienstbarkeit: Anspruch des Eigentümers eines dienenden Grundstücks gegen den

    Für die Prüfung der Frage, ob mit Blick auf die öffentlich-rechtliche Natur des Rezesses im Umlegungsverfahren als Grundlage der Begründung der Dienstbarkeiten der Rechtsweg zu den Zivil- oder Verwaltungsgerichten eröffnet ist, bleibt gemäß § 17a GVG hier kein Raum (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 1993, 571, 572).
  • LG Mannheim, 07.04.2009 - 2 O 1/07

    Anspruch auf Erteilung der Zustimmung zu einem Vertragsangebot zwecks Abschluss

    Dies kann zur Folge haben, dass das zusätzliche Vorbringen Widersprüche hervorrufen und sich gegebenenfalls sogar "klageschädlich" auswirken kann (vgl. zum Ganzen OLG Koblenz, NJW-RR 1993, 571).
  • OLG Koblenz, 29.09.2005 - 5 U 131/05

    Berücksichtigung doppelrelevanter Tatsachen für die internationale Zuständigkeit

    Mit der Behauptung, ein Vertrag sei geschlossen worden, wird ein Rechtsbegriff des täglichen Lebens vorgetragen (vgl. dazu Senat in NJW-RR 1993, 571-573).
  • LG Stralsund, 25.02.2011 - 6 O 308/10

    Vernehmung des Bürgermeisters einer beklagten Gemeinde als Zeugen

    Denkbar wäre dies grundsätzlich jedenfalls dann, wenn man den Begriff der Verkehrssicherungspflicht als so genannte Rechtstatsache ansieht, die - solange nicht streitig gestellt - als tatsächliches Vorbringen ausgereicht hätte (vgl. BGH, Urteil vom 29.05.1958 - II ZR 342/56, NJW 1958, 1968; OLG Koblenz, Urteil vom 02.04.1992 - 5 U 1326/91, NJW-RR 1993, 571, 572; OLG Frankfurt, Urteil vom 17.06.2008 - 5 U 138/06, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 38; LG Stuttgart, Urteil vom 16.06.2010 - 4 S 247/09, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 26; Anders/Gehle, Das Assessorexamen im Zivilrecht, 8. Aufl. 2005, Rdnr. 99).
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