Weitere Entscheidung unten: KG, 27.09.2011

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.03.2011 - 5 U 137/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,39339
OLG Stuttgart, 02.03.2011 - 5 U 137/10 (https://dejure.org/2011,39339)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02.03.2011 - 5 U 137/10 (https://dejure.org/2011,39339)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02. März 2011 - 5 U 137/10 (https://dejure.org/2011,39339)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Streitwert einer Räumungsklage: Bemessung des Vergleichsmehrwerts; Wertfestsetzung für die Anwaltsgebühren

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert bei Räumungsklage richtet sich nach dem Jahresmietwert; §§ 33 RVG, 41, 42, 45 GKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer Räumungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwert einer Räumungsklage

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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 08.10.2018 - L 11 KR 4427/17

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitwertfestsetzung - Festsetzung eines

    Die subsidiäre Vorschrift des § 33 RVG ist nicht anwendbar, weil sich die Anwaltsgebühren gem § 32 RVG nach dem Wert der Gerichtsgebühren richten (OLG Stuttgart 02.03.2011, 5 U 137/10, BeckRS 2012, 05924).
  • AG Hamburg, 27.06.2016 - 25a C 44/16

    Räumungsklage: Weitere Nutzung erhöht den Streitwert nicht!

    Zwar wird in der Rechtsprechung vertreten, dass einem solchen Verzicht ein eigener Gegenstandswert zukomme, da es sich bei dem Räumungsfristantrag um einen werthaltigen, prozessualen Anspruch handele, der mithin bei der Bemessung des Streitwertes selbstständig in Ansatz zu bringen sei (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2009, Az. 24 W 16/09, Rdnr. 18; OLG Stuttgart, Beschluss vom 2.3.2011, Az. 5 U 137/10, Rdnr. 30).
  • LG Lübeck, 28.02.2020 - 10 T 18/20

    Antrag auf Gewährung einer Räumungsfrist erhöht den Streitwert nicht!

    Allerdings wird in der Rechtsprechung vertreten, dass einem Verzicht auf Räumungsschutzanträge ein eigener Mehrwert zukomme, da es sich bei dem Räumungsschutzantrag um einen werthaltigen, prozessualen Anspruch handele, der mithin bei der Bemessung des Streitwertes selbständig in Ansatz zu bringen sei (so OLG Düsseldorf BeckRS 2009, 23459, Rn. 18; OLG Stuttgart BeckRS 2012, 5924; AG Saarbrücken BeckRS 2016, 2985).
  • AG Saarbrücken, 24.11.2015 - 37 C 151/15

    Streitwertbemessung: Verzicht eines Mieters auf Räumungsschutz im

    Hierbei handelt es sich um einen werthaltigen prozessualen Anspruch, der mithin bei der Bemessung des Streitwertes selbständig in Ansatz zu bringen ist (vgl. etwa OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2009, Az.: 24 W 16/09, Rdnr. 18; OLG Stuttgart, Beschluss vom 2.3.2011, Az: 5 U 137/10, Rdnr. 30, jeweils zitiert nach Juris).
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Rechtsprechung
   KG, 27.09.2011 - 5 U 137/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,8222
KG, 27.09.2011 - 5 U 137/10 (https://dejure.org/2011,8222)
KG, Entscheidung vom 27.09.2011 - 5 U 137/10 (https://dejure.org/2011,8222)
KG, Entscheidung vom 27. September 2011 - 5 U 137/10 (https://dejure.org/2011,8222)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nur 500,00 EUR Vertragsstrafe bei "minimalem Verstoß” gegen Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch / Rechtsnachfolger eines Unternehmens rückt automatisch als Unterlassungsgläubiger in Unterlassungsvertrag ein

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 145 BGB, §§ 145 ff BGB, § 339 S 2 BGB, § 12 Abs 1 UWG
    Verwirkung einer Vertragsstrafe

  • info-it-recht.de

    Vertragsstrafe von 500,00 EUR nach Hamburger Brauch bei Minimalverstoß

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    10.000 Euro Vertragsstrafe für "Lappalie" unangemessen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 10.000 EUR bei "Lappalie" unangemessen

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    10.000 Euro Vertragsstrafe können unangemessen hoch sein

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro kann unangemessen hoch sein

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 10.000 EUR bei kann unangemessen sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro kann unangemessen hoch sein

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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bielefeld, 24.07.2020 - 17 O 132/19
    Es ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass im Einzelfall auch Vertragsstrafen von deutlich unter 5.000 EUR angemessen sein können (OLG Oldenburg, GRUR-RR 2010, 252; KG Urt. v. 27.9.2011 - 5 U 137/10, BeckRS 2011, 27066, beck-online; OLG Schleswig, GRUR-RR 2015, 358, beck-online; vgl. auch OLG Hamm Urt. v. 27.4.2010 - 4 U 150/09, BeckRS 2010, 15508, beck-online).
  • LG Ulm, 17.12.2012 - 10 O 90/12

    Unterlassen von Werbung mit registrierten homöopathischen Arzneimitteln mit der

    Die modifizierte Unterwerfungserklärung der Beklagten - ein Angebot zum Abschluss eines Unterlassungsvertrages, das grundsätzlich unbefristet ist (BGH, GRUR 2010, 355 [BGH 17.09.2009 - I ZR 217/07] Tz. 20 f - Textfundstelle - KG, Urteil vom 27.09.2011, 5 U 137/10, zitiert nach [...]) - hat zwar den verallgemeinernden Vordersatz in der vom Kläger formulierten Unterlassungserklärung vom 17.06.2009 (Bl. 36 d.A.) "für registrierte homöopathische Arzneimittel unter Hinweis auf Arzneimittelbilder zu werben", nicht übernommen.
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