Weitere Entscheidung unten: KG, 27.09.2011

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.03.2011 - 5 U 137/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Streitwert einer Räumungsklage: Bemessung des Vergleichsmehrwerts; Wertfestsetzung für die Anwaltsgebühren

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streitwert bei Räumungsklage richtet sich nach dem Jahresmietwert; §§ 33 RVG, 41, 42, 45 GKG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer Räumungsklage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer Räumungsklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 08.10.2018 - L 11 KR 4427/17

    Streitwertfestsetzung für einen Vergleichsmehrwert

    Die subsidiäre Vorschrift des § 33 RVG ist nicht anwendbar, weil sich die Anwaltsgebühren gem § 32 RVG nach dem Wert der Gerichtsgebühren richten (OLG Stuttgart 02.03.2011, 5 U 137/10, BeckRS 2012, 05924).
  • AG Hamburg, 27.06.2016 - 25a C 44/16

    Räumungsklage: Weitere Nutzung erhöht den Streitwert nicht!

    Zwar wird in der Rechtsprechung vertreten, dass einem solchen Verzicht ein eigener Gegenstandswert zukomme, da es sich bei dem Räumungsfristantrag um einen werthaltigen, prozessualen Anspruch handele, der mithin bei der Bemessung des Streitwertes selbstständig in Ansatz zu bringen sei (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11.5.2009, Az. 24 W 16/09, Rdnr. 18; OLG Stuttgart, Beschluss vom 2.3.2011, Az. 5 U 137/10, Rdnr. 30).
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Rechtsprechung
   KG, 27.09.2011 - 5 U 137/10   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nur 500,00 EUR Vertragsstrafe bei "minimalem Verstoß” gegen Unterlassungserklärung mit Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch / Rechtsnachfolger eines Unternehmens rückt automatisch als Unterlassungsgläubiger in Unterlassungsvertrag ein

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 145 BGB, §§ 145 ff BGB, § 339 S 2 BGB, § 12 Abs 1 UWG
    Verwirkung einer Vertragsstrafe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    10.000 Euro Vertragsstrafe für "Lappalie" unangemessen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 10.000 EUR bei "Lappalie" unangemessen

  • rechtsportlich.net (Kurzinformation)

    10.000 Euro Vertragsstrafe können unangemessen hoch sein

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro kann unangemessen hoch sein

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Vertragsstrafe von 10.000 EUR bei kann unangemessen sein

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Eine Vertragsstrafe von 10.000 Euro kann unangemessen hoch sein

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