Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 22.01.2008

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 07.02.2007 - 5 U 140/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Erwerb von "gebrauchten Softwarelizenzen"

    Weist ein Werbender in seinem Internetauftritt auf die Unsicherheiten bezüglich der rechtlichen Wirksamkeit des Zweiterwerbs "gebrauchter Softwarelizenzen" hin, wird eine Irreführung des verständigen Interessenten nicht bewirkt.

  • Judicialis
  • JurPC

    Werbung für den Verkauf von gebrauchten Softwarelizenzen

  • Dr-Bahr.com PDF

    Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine irreführende Werbung durch Behauptung der

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Weiterverkaufs gebrauchter Softwarelizenzen; Ausnutzung bestimmter Fristen als wesentliches Kriterium im Rahmen der Einzelfallabwägung bei der Entscheidung über den Erlass einer wettbewerbsrechtlichen Eilverfügung; Tatsachenäußerungen und Meinungsäußerungen als wettbewerbsrechtlich relevante Werbeangaben

  • Jurion

    Unterlassung der Bewerbung des Verkaufs von gebrauchten Softwarelizenzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Werbung für den Weiterverkauf von gebrauchter Software und von Softwarelizenzen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Werbung für Handel mit gebrauchter Software zulässig

  • heise.de (Pressebericht, 08.02.2007)

    Berufung gescheitert: UsedSoft-Werbung nicht wettbewerbswidrig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen erlaubt

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Handel mit gebrauchten Microsoft-Lizenzen zulässig

  • beck.de (Leitsatz)

    Werbung für gebrauchte Softwarelizenzen nicht irreführend

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Werbung für Handel mit gebrauchter Software nicht irreführend

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Werbung für gebrauchte Softwarelizenzen - Anmerkung zum Urteil des OLG Hamburg vom 07.02.2007, AZ: 5 U 140/06" von RA Dr. Moritz Hüsch und RAin Julia Meuser, original erschienen in: MMR 5/2007, 317 - 319.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2007, 317
  • K&R 2007, 213
  • ZUM 2007, 393



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Düsseldorf, 03.04.2018 - W (Kart) 2/18  
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung zu § 12 Abs. 2 UWG, dass diese Vorschrift einen Verfügungsgrund nicht entbehrlich macht, sondern die widerlegbare tatsächliche Vermutung enthält, dass die Durchsetzung der begehrten Verbotsverfügung in Wettbewerbssachen für den Antragsteller in der Regel von besonderer Dringlichkeit ist, und dass der Antragsteller diese Vermutung durch sein eigenes Verhalten widerlegt, wenn er damit zum Ausdruck bringt, dass ihm an einer zeitnahen Klärung der Berechtigung seiner Ansprüche nicht wirklich gelegen ist, weil er etwa mit der Rechtsverfolgung zu lange wartet oder das Verfahren nicht zügig, sondern schleppend betreibt (vgl. BGH, Beschluss vom 01.07.1999, I ZB 7/99, Rn. 10 f. bei juris; OLG Köln, Urteil vom 14.07.2017, 6 U 197/16, Rn. 69 ff. bei juris; Urteil vom 13.12.2013, I-6 U 100/13 - Haarverstärker, Rn. 12 bei juris; Beschluss vom 22.01.2010, I-6 W 149/09 - Ausgelagerte Rechtsabteilung, Rn. 1 f. bei juris; OLG Düsseldorf, Urteil vom 01.07.2014, I-20 U 231/13 - Vertragswidrige Stromkostenabschläge, Rn. 9 bei juris; Urteil vom 13.02.2014, I-6 U 84/13, Rn. 60 ff. bei juris; Urteil vom 30.04.2013, I-20 U 169/12, Rn. 16 f. bei juris; Beschluss vom 15.07.2002, I-20 U 74/02, Rn. 3 bei juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 17.01.2013, 6 U 88/12, Rn. 18 ff. bei juris; OLG Hamburg, Urteil vom 07.02.2007, 5 U 140/06, Rn. 17 bei juris; Urteil vom 06.12.2006, 5 U 67/06, Rn. 16 bei juris; Beschluss vom 23.11.2006, 5 W 167/06, Rn. 3 bei juris; Beschluss vom 28.02.2002, 3 U 347/01, Rn. 7 bei juris; KG Berlin, Beschluss vom 29.07.2005, 5 W 85/05, Rn. 6 ff. bei juris).
  • LG Hamburg, 02.06.2008 - 416 O 103/08  

    Unlauterer Wettbewerb: Werbung für den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen

    im geschäftlichen Verkehr mit Bezug auf das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts vo 7. Februar 2007 (Az.: 5 U 140/06) folgendes zu behaupten:.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.01.2008 - 5 U 140/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Einziehung von Geschäftsanteilen: Verstoß eines Gesellschafters gegen Satzungsbestimmungen durch Verfügungen über Geschäftsanteile

  • Judicialis

    Zur Zulässigkeit der satzungsmäßig vorgesehenen Zwangseinziehung von Geschäftsanteilen eines Gesellschafters

  • rechtsportal.de

    AktG § 243; GmbHG § 34
    Zur Zulässigkeit der satzungsmäßig vorgesehenen Zwangseinziehung von Geschäftsanteilen eines Gesellschafters

  • Jurion

    Zulässigkeit einer satzungsmäßig vorgesehenen Zwangseinziehung von Geschäftsanteilen eines Gesellschafters durch Beschluss der Gesellschafterversammlung; Erforderlichkeit eines in der Satzung festgelegten sachlichen Grundes für die Einziehung von Geschäftsanteilen gegen den Willen eines Gesellschafters; Satzungswidrige Verfügung von Anteilen an Familienangehörige als hinreichender sachlicher Einziehungsgrund

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht