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Rechtsprechung
   KG, 31.05.2013 - 5 U 141/12   

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https://dejure.org/2013,43868
KG, 31.05.2013 - 5 U 141/12 (https://dejure.org/2013,43868)
KG, Entscheidung vom 31.05.2013 - 5 U 141/12 (https://dejure.org/2013,43868)
KG, Entscheidung vom 31. Mai 2013 - 5 U 141/12 (https://dejure.org/2013,43868)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit wissenschaftlich nicht gesicherten Wirksamkeitsbehauptungen; Anforderungen an das Vorliegen einer "gesundheitsbezogenen Angabe" i.R.d. Bewerbung eines ...

  • omsels.info PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit wissenschaftlich nicht gesicherten Wirkungsbehauptungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit Verlangsamung des Alterungsprozesses um 51% kann untersagt werden

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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines

    Auch die hierzu ergangene Rechtsprechung, die grundsätzlich die Vorlage einer randomisierten, placebo-kontrollierten Doppelblindstudie mit einer adäquaten statistischen Auswertung fordert, die durch Veröffentlichung in den Diskussionsprozess der Fachwelt einbezogen worden ist (OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. November 2009, I-20 U 194/08, Anl. BE 4 S 14/15, bestätigt durch BGH, Beschluss vom 1. Juni 2011, I ZR 199/09, Anl. BE 5; KG, Urteil vom 18. April 2012 - 5 U 42/11, Anl. BE 6 und Urteil vom 31. Mai 2013, 5 U 141/12, Anl. BE 7 und OLG Hamburg, Urteil vom 14. Juni 2013, 3 U 5/11, Anl. BE 8), datiert aus der Zeit vor Inkrafttreten der LMIV und ist aus den genannten Gründen nicht auf den Lebensmittelbereich außerhalb des Gesundheitsbezuges übertragbar.
  • LG Wuppertal, 16.06.2014 - 12 O 38/13

    Verwendungsdauer muss angegeben werden

    Nur bei einer Beschränkung auf im Zeitpunkt der Werbung bereits vorliegende und bekannte Erkenntnisse kann der Grundsatz, auf dem Gebiet der Gesundheitspflege, bei dem die Gefahr von Schäden besonders groß ist, nur solche Werbeangaben zuzulassen, die gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnis entsprechen, umfassend verwirklicht werden (KG, Urt. vom 31.05.2013 - 5 U 141/12).
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OLG Schleswig - 5 U 141/12 (https://dejure.org/9999,125277)
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