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   OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10   

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OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10 (https://dejure.org/2012,80780)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31.10.2012 - 5 U 143/10 (https://dejure.org/2012,80780)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 31. Oktober 2012 - 5 U 143/10 (https://dejure.org/2012,80780)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • LG Hamburg, 29.06.2010 - 307 O 365/09
    Auszug aus OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10
    Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 29.06.2010 (Az. 307 O 365/09) abgeändert.

    unter Abänderung des am 29. Juni 2010 verkündeten Urteils des Landgerichts Hamburg zum dortigen Az. 307 O 365/09 die Beklagte zu verurteilen, an die Klägerin einen Betrag in Höhe von EUR 383.770,52 nebst Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 10. Oktober 2009 zu zahlen.

  • BGH, 27.09.1983 - VI ZR 294/81

    Umfang und Wirksamkeit von Sperrabreden zu Lasten nichtkaufmännischer

    Auszug aus OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10
    Wie offenbar allgemein anerkannt ist, soll die Vorschrift die vorausgehenden Schutzvorschriften der §§ 74 - 75 d HGB flankieren, indem sie dafür Sorge trägt, dass die im Innenverhältnis zwischen dem Prinzipal und dem Handlungsgehilfen geltenden Restriktionen hinsichtlich Wettbewerbsverbote nicht dadurch unterlaufen werden, dass der Prinzipal sich durch andere als künftiger Prinzipal in Betracht kommende Kaufleute versprechen lässt, den Handlungsgehilfen nicht anzustellen (vgl. BGHZ 88, 260, 264; Ebenroth/Boujong/Joost/Strohn-Boecken, a. a. O., Rn. 1 f. m. w. N.).
  • BGH, 30.04.1974 - VI ZR 153/72

    Anwendbarkeit des § 75f Handelsgesetzbuch (HGB) - Schutz eines Arbeitgebers vor

    Auszug aus OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10
    Ebenso wenig lassen die von der Beklagten in Bezug genommenen Urteile des Bundesgerichtshofs vom 30.04.1972 (NJW 1974, 1282 und NJW 1974, 1330) eine entsprechende Positionierung erkennen.
  • OLG Nürnberg, 25.11.2009 - 12 U 681/09

    Wirksamkeit eines nachvertraglichen vertragsstrafenbewehrten Wettbewerbsverbots:

    Auszug aus OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10
    Soweit in der Rechtsprechung Wettbewerbsverbote unter dem Gesichtspunkt der Behinderung der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) als sittenwidrig angesehen worden sind, handelte es sich um Konstellationen, in denen der eine Vertragspartner (Arbeitnehmer oder Organ) nach Beendigung seines Anstellungsvertrags mit dem anderen in seiner weiteren Berufsausübung beeinträchtigt wurde (vgl. BGH, 1996, 741; OLG Nürnberg MDR 2010, 277; je m. w. N.).
  • BGH, 30.04.1974 - VI ZR 132/72

    Rechtswirkungen einer Nichteinstellungsabrede

    Auszug aus OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10
    Ebenso wenig lassen die von der Beklagten in Bezug genommenen Urteile des Bundesgerichtshofs vom 30.04.1972 (NJW 1974, 1282 und NJW 1974, 1330) eine entsprechende Positionierung erkennen.
  • BGH, 13.10.1972 - I ZR 88/71

    Reichweite des Beschäftigungsverbots

    Auszug aus OLG Hamburg, 31.10.2012 - 5 U 143/10
    Soweit der BGH in seinem Urteil vom 13.10.1972 (BB 1973, 427, 428) ausdrücklich offengelassen hat, ob in dem dortigen Fall die Vorschrift dann nicht anwendbar wäre, "wenn der dortige Beklagte Angestellte der Klägerin unter Verleitung zum Vertragsbruch bei dieser abwerben würde", vermag der Senat diesem obiter dictum entgegen der Auffassung des Landgerichts keine Aussage zu der hier in Streit stehenden Rechtsfrage zu entnehmen, denn dem Urteil lag ein vertragliches Einstellungsverbot zugrunde und gerade nicht ein bloßes Abwerbeverbot.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.05.2014 - 5 U 143/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,25704
OLG Köln, 28.05.2014 - 5 U 143/10 (https://dejure.org/2014,25704)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.05.2014 - 5 U 143/10 (https://dejure.org/2014,25704)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Mai 2014 - 5 U 143/10 (https://dejure.org/2014,25704)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungs-, Befunderhebungs- und Diagnosefehler bei der Behandlung einer tödlich verlaufenden Sepsis nicht nachgewiesen sind

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Abweisung der Arzthaftungsklage, da Behandlungs-, Befunderhebungs- und Diagnosefehler bei der Behandlung einer tödlich verlaufenden Sepsis nicht nachgewiesen sind

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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