Weitere Entscheidung unten: KG, 08.11.2013

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 16.02.2012 - I-5 U 143/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1028; BGB § 195
    Verjährung von Ansprüchen aus einem Wegerecht

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verjährung eines Beseitigungsanspruches

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze zur Verjährung von Ansprüchen aus einem Wegerecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 460



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.07.2014 - V ZR 151/13  

    Grunddienstbarkeit: Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer durch eine

    Nach der Neuregelung des Verjährungsrechts soll daher nicht mehr die frühere regelmäßige Verjährungsfrist von 30 Jahren (§ 195 BGB a. F.), sondern die neue Frist von drei Jahren nach § 195 BGB gelten (OLG Hamm, NJOZ 2012, 2009, 2010; OLG Saarbrücken, NJOZ 2009, 4561, 4563; Bamberger/Roth/Wegmann, BGB, 3. Aufl., § 1028 Rn. 5; MünchKomm-BGB/Joost, 6. Aufl., § 1028 Rn. 1; Staudinger/Mayer, BGB [2009], § 1028 Rn. 4; Palandt/Bassenge, BGB, 73. Aufl., § 1028 Rn. 1).
  • VG Arnsberg, 28.05.2013 - 2 K 1275/11  

    Anspruch eines Feuerwehrbeamten auf Freizeitausgleich bzw. alternativ

    Aus § 199 Abs. 3 BGB ergibt sich zudem auch deshalb nichts zugunsten des Klägers, weil dort Höchstfristen bzw. Maximalfristen, vgl. dazu etwa Prütting/Wegen/Weinreich, Kommentar zum BGB, 4. Aufl. 2009, § 199 Rn. 19; Schulze u. a., Handkommentar zum BGB, 5. Aufl. 2007, § 199 Rn. 5; vgl. ferner OLG Hamm, Urteil vom 16. Februar 2012 - I-5 U 143/11, 5 U 143/11 -, juris Rn. 42, geregelt sind.
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Rechtsprechung
   KG, 08.11.2013 - 5 U 143/11   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 08.10.2015 - I ZR 225/13  

    Zur Frage der Zulässigkeit einer Werbung in Deutschland für eine Eizellspende

    Die Berufung des Klägers hat zur antragsgemäßen Verurteilung des Beklagten geführt (KG, MedR 2014, 498).
  • OLG München, 13.05.2016 - 25 U 4688/15  

    Keine Leistungspflicht des privaten Krankenversicherers bei künstlicher

    Danach wird für den Teilnehmer an seinem Ort der Teilnahme - nur für ihn, nicht auch für den Haupttäter - ein Tatort begründet, und zwar ohne Rücksicht auf die Strafbarkeit der Haupttat an deren ausländischem Tatort (vgl. allgemein Schönke/Schröder - Eser, StGB, 29. Aufl., § 9, Rn. 11; von Heintschel-Heinegg in BeckOK StGB, Stand 01.12.2015, § 9, Rn. 13, 13.1.; BGH NJW 2000, 1732, Rn. 33 bei juris; ausführlich Magnus, NStZ 2015, 57 ff., Kinderwunschbehandlungen im Ausland: Strafbarkeit beteiligter deutscher Ärzte nach internationalem Strafrecht (§ 9 StGB); eingehend zur Kinderwunschbehandlung im Wege der Eizellspende in Tschechien: KG Berlin, Urteil vom 08.11.2013, Az. 5 U 143/11, MedR 2014, 498, Orientierungssatz 1 und Rn. 57 - 60 sowie Rn. 61 ff. bei juris, wobei die Strafbarkeitsaspekte in der nachfolgenden Entscheidung des BGH vom 08.10.2015, Az. I ZR 225/13, MDR 2016, 407, Rn. 20, ausdrücklich offen gelassen wurden).
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