Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 29.04.2004 - I-5 U 144/03 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Haftung des Architekten des Mieters eines Fitnessstudios wegen eines möglicherweise fehlerhaften Brandschutzgutachtens eines Brandschutzsachverständigen auf Schadensersatz
- Wolters Kluwer
Architektenhaftung für Fehler eines Sonderfachmanns; Nutzungsänderungsantrag; Fehlerhaftes Brandschutzgutachten; Nichtberücksichtigung der Besucherangaben des Bauherrn; Ansatz der möglichen Besucherzahl; Kostenträchtige Auflagen der Bauaufsichtsbehörde
- Judicialis
- rewis.io
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 635
Pflichten eines Architekten bei Erstellung von Nutzungsänderungsplänen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Brandschutz und Architektenhaftung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)
Brandschutzvorsorge nach Besucherzahl - Schadensersatzforderung an den Architekten
- feuerwehr-ub.de (Kurzinformation)
Brandvorsorge bei Umplanung eines Gebäudes
Besprechungen u.ä. (2)
- baunetz.de (Entscheidungsbesprechung)
Architekt schuldet kritische Überprüfung von Sonderfachmann!
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Brandschutz: Abgrenzung zwischen Objektplaner und Sonderfachmann (IBR 2004, 629)
Papierfundstellen
- NZBau 2006, 187
- BauR 2004, 1834 (Ls.)
- BauR 2004, 1994 (Ls.)
- BauR 2005, 423
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 04.01.2012 - 14 U 126/11
Haftung des Architekten: Schadensersatzpflicht bei Mängeln des fertigen Bauwerks; …
Der Mangel beruht auf der fehlerhaften - weil gegen die Brandschutzvorschriften verstoßenden - Planung der Beklagten zu 1. Planungsfehler beim Brandschutz eines Gebäudes sind Architektenfehler, weil dies in den Verantwortungsbereich der Planungen des Architekten fällt (BGH, BauR 1994, 367; OLG Düsseldorf, BauR 2005, 423 f.). - OLG Düsseldorf, 13.02.2007 - 21 U 117/06
Anspruch auf Schadensersatz, hilfsweise Vorschuss wegen anscheinend mangelhafter …
So kann ein gravierender Mangel an besonders gewichtigen Werken ebenso den Schluss auf eine mangelhafte Organisation von Überwachung und Überprüfung zulassen, wie ein besonders augenfälliger Mangel an weniger wichtigen Bauteilen (vgl. dazu BGH BauR 1992, 500, 501; BGH BauR 2005, 550 ff.; OLG Düsseldorf BauR 2005, 423; OLG Hamm NJW-RR 1999, 171 ff.;… siehe noch: Ingenstau/Korbion/Wirth, § 13 Nr. 4 VOB/B (16.A.) Rdnr. 147 ff., 149; Kniffka ZfBR 1993, 255, 257 f.; Knoche, BrBp 2005, 431, 436 ;… Werner/Pastor, Der Bauprozess, Rdnr. 2335).In der Entscheidung OLG Düsseldorf BauR 2005, 423 f. geht es um die Haftung eines Architekten wegen der Prüfung eines von dritter Seite aufgestellten Brandschutzkonzepts und einer darin ggfls.
- KG, 14.09.2010 - 21 U 108/09
Großformatiges Mauerwerk: Haftung wegen Rissneigung!
Ist der geschuldete Erfolg gefährdet und konnte dies der Architekt erkennen, muss er seinen Auftraggeber nachhaltig darauf hinweisen (OLG Düsseldorf, BauR 2005, 423).
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 144/03 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Telemedicus
Schutzfähigkeit wissenschaftlicher Werke
- Telemedicus
Schutzfähigkeit wissenschaftlicher Werke
- aufrecht.de
Werkcharakter nicht bei einzelnen Passagen
- Kanzlei Prof. Schweizer
Urheberrechtsschutzfähigkeit einzelner Textpassagen eines wissenschaftlichen Werks
- Wolters Kluwer
Urheberrechtsschutzfähigkeit einzelner Textpassagen eines wissenschaftlichen Werkes; Urheberrechtsschutz bei eigenständiger sprachlich-schöpferischer Gestaltung eigener Passagen in einem Werk; Urheberrechtliche Zitierpflicht für eineÜbernahme der Gedankenführung fremder ...
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
- Judicialis
- rechtsportal.de
UrhG § 2 Abs. 1; UrhG § 24; UrhG § 51; UrhG § 63
Zur Urheberrechtsschutzfähigkeit des Gedankengutes einzelner Textpassagen eines wissenschaftlichen Werkes - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 30.08.2002 - 308 O 71/01
- OLG Hamburg, 31.03.2004 - 5 U 144/03
Papierfundstellen
- GRUR 2005, 152 (Ls.)
- GRUR-RR 2004, 285
- ZUM 2004, 767
- afp 2004, 445
Wird zitiert von ... (4)
- VG Schwerin, 29.04.2021 - 1 A 1343/19
Beweissicherungsgutachten über ein Objekt als Datum; Anspruch auf Herausgabe …
Geschützt sind hier nur die Formulierungen, soweit sie Ausdruck einer individuellen Schöpfung sind (vgl. BGH, Urteil vom 21. November 1980 - I ZR 106/78; GRUR 1981, 352; OLG Hamburg, Urteil vom 31. März 2004 - 5 U 144/03, GRUR-RR 2004, 285). - OLG Hamburg, 26.04.2010 - 5 U 160/08
So lange du wild bist - Urheberrecht: Schutzfähigkeit eines Refrains eines …
Der Senat hat hierzu in der Entscheidung "Markentechnik" (Senat GRUR-RR 2004, 285, 286 - Markentechnik) u. a. ausgeführt:. - LG Berlin, 03.07.2012 - 16 O 309/11
Kfz-Gutachten unterliegt nicht dem Urheberschutz
Geschützt sind hier nur die Formulierungen, soweit sie Ausdruck einer individuellen Schöpfung sind (BGH GRUR 1981, 352, 355 - Staatsexamensarbeit; vgl. auch OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 285 - Markentechnik). - VG Berlin, 22.10.2008 - 2 A 29.08
Anspruch auf Informationszugang und Urheberschutz
Bei der Beurteilung eines wissenschaftlichen Werkes, wie es hier in Rede steht, ist allerdings zu beachten, dass die wissenschaftliche Lehre, ihr Sprachgebrauch und die Ergebnisse, zu denen sie gelangt, urheberrechtlich frei und jedermann zugänglich sind (BGHZ 39, 306 ; 94, 276 ; BGH, Urteile vom 27. Februar 1981 - I ZR 20/79 - MDR 1981, 822 - und 12. Juli 1990 - 1 ZR 16/89 - NJW-RR 1990, 1513 ; anschaulich OLG Hamburg, Urteil vom 31. März 2004 - 5 U 144/03 - juris Rn 25); ihrer Darstellung und Gestaltung fehlt, soweit diese aus wissenschaftlichen Gründen in der gebotenen Form notwendig und durch die Verwendung der im fraglichen technischen Bereich üblichen Ausdrucksweise üblich sind, die erforderliche eigenschöpferische Prägung (BGHZ 94, 276 ).