Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 29.01.2008

Rechtsprechung
   OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06   

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https://dejure.org/2007,7333
OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06 (https://dejure.org/2007,7333)
OLG Jena, Entscheidung vom 23.10.2007 - 5 U 146/06 (https://dejure.org/2007,7333)
OLG Jena, Entscheidung vom 23. Oktober 2007 - 5 U 146/06 (https://dejure.org/2007,7333)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • archive.org

    Verletzung von Verkehrssicherungspflichten

  • rabüro.de

    Zur Sorgfaltspflicht beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern

  • RA Kotz

    Synthetische Kleidung - Mitverschulden an Verletzung durch Feuerwerkskörper

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823; BGB § 254
    50 % Mitverschulden wegen Brandverletzungen durch einen Silvesterfeuerwerkskörper vor allem infolge des Tragens leicht entzündlicher Kleidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Verhängnisvolles Silvester-Feuerwerk - Zu nah abgefeuertes "Bienchen" setzt zwölfjährige Schülerin in Brand

  • kanzlei-moegelin.de (Kurzinformation)

    Sorgfaltspflichten beim Silvester-Feuerwerk

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Silvesterfeuerwerk: Tragen leicht brennbarer Kleidung führt zu Mitschuld bei Unfall - "Ungenügende" Bekleidung ist betroffener Person unmittelbar bzw. den erziehungsberechtigten Eltern zuzurechnen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 831
  • MDR 2008, 975
  • VersR 2008, 1553
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 22.11.1988 - VI ZR 126/88

    Ersatzfähigkeit elterlicher Zuwendung bei Schadensersatzanspruch eines Kindes

    Auszug aus OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06
    h.Die nach einer schweren Körperverletzung notwendige (durch eine Pflegekraft nicht zu ersetzende) vermehrte Zuwendung der Eltern ist kein ersatzfähiger Vermögensschaden (BGH NJW 89, 766,99,2819).
  • BGH, 09.07.1985 - VI ZR 71/84

    Verkehrssicherungspflicht beim Abbrennen von Feuerwerk

    Auszug aus OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06
    An die Voraussicht und Sorgfalt derjenigen Personen, die ein Feuerwerk veranstalten bzw. entzünden, sind grundsätzlich hohe Anforderungen zu stellen (BGH Urteil vom 9.7.1985 Az. VI ZR 71/84).
  • OLG Koblenz, 12.06.1989 - 12 U 557/87

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines

    Auszug aus OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06
    Der Senat hat sich hierbei an den Entscheidungen des OLG Koblenz vom 12.6.1989 Az. 12 U 557/87 und vom 11.1.2000 Az. 1 U 1452/97 sowie OLG Nürnberg vom 17.12.1987 zfs 1988, 100 orientiert.
  • OLG Koblenz, 11.01.2000 - 1 U 1452/97

    Gerichtliche Zuständigkeit für Ansprüche wegen Schädigung durch

    Auszug aus OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06
    Der Senat hat sich hierbei an den Entscheidungen des OLG Koblenz vom 12.6.1989 Az. 12 U 557/87 und vom 11.1.2000 Az. 1 U 1452/97 sowie OLG Nürnberg vom 17.12.1987 zfs 1988, 100 orientiert.
  • OLG Nürnberg, 17.12.1987 - 8 U 2504/87

    Schmerzensgeld; Handlung eines Dritten; Fahrlässigkeit; Grillen; Benutzung von

    Auszug aus OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06
    Der Senat hat sich hierbei an den Entscheidungen des OLG Koblenz vom 12.6.1989 Az. 12 U 557/87 und vom 11.1.2000 Az. 1 U 1452/97 sowie OLG Nürnberg vom 17.12.1987 zfs 1988, 100 orientiert.
  • OLG Bremen, 31.08.1999 - 3 U 165/98

    Zur unterhaltsrechtlichen Relevanz von Kosten für Besuche der Eltern bei einem

    Auszug aus OLG Jena, 23.10.2007 - 5 U 146/06
    b .Fahrtkosten von nahen Angehörigen für Krankenhausbesuche gehören zu den Heilungskosten und damit zu den Kosten, die der Schädiger nach § 249 II BGB zu ersetzen hat (Palandt-Heinrichs, Rn 9 zu § 249 BGB, 64.A.2005, für Besuchskosten der sorgeberechtigten Eltern OLG Bremen FamRZ 01, 1300).
  • OLG Stuttgart, 20.03.2008 - 10 U 219/07

    Entscheidung des Oberlandesgerichts Stuttgart zu den mit dem Silvesterfeuerwerk

    Da niemals ein Fehlstart von Raketen völlig ausgeschlossen werden kann, muss beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern ein Platz gewählt werden, von dem aus etwa fehlgehende Raketen aller Voraussicht nach keinen nennenswerten Schaden anrichten können (BGH NJW 1986, 52, Juris RN 11 und 12; Thüringer OLG, Urteil vom 23.10.2007, AZ: 5 U 146/06, Juris RN 26).
  • OLG Stuttgart, 09.02.2010 - 10 U 116/09

    Verkehrssicherungspflichtverletzung: Schadenersatzanspruch wegen des Eindringens

    Da niemals ein Fehlstart von Raketen völlig ausgeschlossen werden kann, muss beim Abbrennen von Feuerwerkskörpern ein Platz gewählt werden, von dem aus etwa fehlgehende Raketen aller Voraussicht nach keinen nennenswerten Schaden anrichten können (BGH NJW 1986, 52, Juris RN 11 und 12; Thüringer OLG, Urteil vom 23.10.2007, AZ: 5 U 146/06, Juris RN 26).
  • OLG Naumburg, 21.11.2013 - 1 U 38/12

    Produkthaftung: Mindestanforderungen an die Basissicherheit eines Billigprodukts;

    Schwerwiegende Verbrennungen durch einen Feuerwerkskörper veranlassten das OLG Jena zu einem Schmerzensgeld von 15.000,00 EUR (NJW-RR 2008, 831).
  • OLG Düsseldorf, 24.11.2010 - U (Kart) 16/10

    Umfang der Rechtskraft eines Urteils auf Zahlung eines Geldbetrages nebst Zinsen;

    dd) Das somit anzuwendende Schuldrecht in seiner bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung gilt für das Schuldverhältnis im Ganzen einschließlich aller auftretenden Leistungsstörungen, insbesondere der Regelungen zur Höhe des Verzugs- oder Prozesszinsanspruchs (vgl. Heinrichs, a.a.O., EGBGB 229 § 5 Rn. 5; a.A. OLG Köln, Urteil vom 13.11.2008, 8 U 26/08, DB 2009, 278 - 283, zitiert nach juris Tz. 57, 114; Thüringer OLG, Urteil vom 23.10.2007, 5 U 146/06, MDR 2008, 975 - 976, zitiert nach juris Tz. 25, 91; OLG München, Urteil vom 27.02.2009, 17 U 2348/08, zitiert nach juris Tz. 34, 94, jeweils ohne Erörterung der vorstehend dargestellten Problematik).
  • VGH Bayern, 29.10.2009 - 4 ZB 09.822

    Kosten für Feuerwehreinsatz; Waldbrand durch Abbrennen einer Silvesterrakete;

    Dies gilt aber selbstverständlich nur für "normale" Gefährdungen durch erlaubnisfreie Feuerwerkskörper für Personen, die sich im Freien in der Nähe der Abschussstelle aufhalten und sich auf das Feuerwerk einstellen können (vgl. dazu Thüringer OLG vom 23.10.2007 Az. 5 U 146/06 in juris RdNr. 26).
  • AG Düsseldorf, 06.03.2013 - 35 C 10093/12

    Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen eines angeblich durch Schüsse auf dem

    Jedoch richtet sich dies auch danach, welche Maßnahmen diese ihrerseits vernünftigerweise erwarten dürfen und welche Vorsorge ihnen selbst zum eigenen Schutz möglich und zumutbar ist (OLG Jena NJW-RR 2008, 831).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17163
OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06 (https://dejure.org/2008,17163)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.01.2008 - 5 U 146/06 (https://dejure.org/2008,17163)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2008 - 5 U 146/06 (https://dejure.org/2008,17163)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 765 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB, § 305c BGB, § 5 AGBG
    Auslegung einer Haftungserklärung der Hausbank für die Durchleitung einer Subvention aus öffentlichen Mitteln im Rahmen der von ihr übernommenen Gesamtfinanzierung eines Investitionsvorhabens

  • Judicialis

    AGBG § 5; ; AGBG § 133; ; AGBG § 157; ; BGB § 119 Abs. 1. Fall; ; BGB § 305c Abs. 2 n. F.; ; BGB § 765 Abs. 1; ; BGB § 765 Abs. 2; ; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 1; ; EGBGB Art. 229 § 5 Satz 2; ; ZPO § 314

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung einer vorformulierten Haftungserklärung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rückforderung einer durch eine Körperschaft des öffentlichen Rechts geleisteten Subvention von der bürgenden Bank aus einem anderen als dem in der Haftungserklärung der Bank genannten Grund; Tenor bei Verurteilung eines Bürgen zur Leistung aus dem Bürgschaftsvertrag; ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 15.03.2001 - IX ZR 273/98

    Bürgschaftsversprechen unter einer Bedingung; Abtretung des Anspruchs auf

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06
    Denn bei der Bewertung der beiderseitigen Interessen kann nicht etwa einseitig darauf abgestellt werden, was für den Bürgen das Günstigste wäre, nämlich eine Gestaltung der Bürgschaft, bei der das Risiko seiner Inanspruchnahme möglichst eingeschränkt ist (vgl. BGH, Urteil vom 15. März 2001 - IX ZR 273/98, NJW 2001, 1859, Juris-Rz. 27).
  • BGH, 17.07.1997 - I ZR 40/95

    "Sekundenschnell"; Auslegung eines Unterlassungsvertrages

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06
    Unter diesen Umständen ist analog § 305c Abs. 2 BGB (§ 5 AGBGB) grundsätzlich darauf abzustellen, wie der Erklärende das Formular verstehen durfte (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 1997 - I ZR 40/95, NJW 1997, 3087, Juris-Rz. 28; Palandt/Heinrichs/Ellenberger, a.a.O, § 133, Rz. 10).
  • BGH, 10.06.1985 - III ZR 63/84

    Kündigung der Schuldmitübernahme eines Gesellschafters nach Ausscheiden aus der

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06
    Im Ergebnis dahinstehen kann die Frage, ob wegen des Dauerschuldcharakters des Bürgschaftsvertrages (vgl. Palandt/Grüneberg, a.a.O., § 314 Rz. 2, 5; BGH, Urteil vom 10. Juni 1985 - III ZR 63/84, NJW 1986, 252, Juris-Rz. 26) angesichts des Vertragsschlusses im Jahre 1999, der Inanspruchnahme der Beklagten mit Schreiben vom 14.06.2004 (Bl. 55, 56 d. A.) gemäß Art. 229 § 5 Satz 1, 2 EGBGB das Schuldverhältnis nach altem oder ab 1. Januar 2003 nach neuem Schuldrecht zu beurteilen ist, weil die einschlägigen Vorschriften entweder unverändert geblieben (§§ 765, 133, 156 BGB) oder - § 5 AGBG einerseits, § 305c Abs. 2 BGB n. F. andererseits - gleichlautend geregelt sind.
  • BGH, 27.03.2001 - VI ZR 12/00

    Verjährungsbeginn bei einem Teilungsabkommen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06
    Ausgangspunkt der Auslegung ist der Wortlaut der Erklärung (vgl. BGH, Urteil vom 27. März 2001 - VI ZR 12/00, NJW 2001, 2535, Juris-Rz. 13).
  • BGH, 07.03.2005 - II ZR 194/03

    Auslegung eines Steuerberater-Sozietätsvertrages bei widersprüchlichen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2008 - 5 U 146/06
    Mit dem Grundsatz, dass einer möglichen Auslegung der Vorzug zu geben ist, bei welcher einer Vertragsnorm eine tatsächliche Bedeutung zukommt, wenn sich diese Regelung ansonsten als ganz oder teilweise sinnlos erweisen würde (vgl. BGH, Urteil vom 7. März 2005 - II ZR 194/03, NJW 2005, 2618, Juris-Rz. 21), steht das Auslegungsergebnis des Landgerichts nicht in Widerspruch.
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