Weitere Entscheidungen unten: OLG Rostock, 15.07.2011 | KG, 09.12.2011

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 15.12.2010 - 5 U 147/10 - 29   

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https://dejure.org/2010,33198
OLG Saarbrücken, 15.12.2010 - 5 U 147/10 - 29 (https://dejure.org/2010,33198)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15.12.2010 - 5 U 147/10 - 29 (https://dejure.org/2010,33198)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 15. Dezember 2010 - 5 U 147/10 - 29 (https://dejure.org/2010,33198)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • ra-skwar.de

    Gebäudeversicherung - Kürzung

  • rabüro.de

    Zur Leistungskürzung durch die Versicherung wegen frostbedingtem Leitungswasserschaden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kältewelle: Frostschaden lässt sich durch Beheizung vermeiden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kältewelle - Heizen verhindert Frostschäden

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Saarbrücken, 06.09.2018 - 14 O 162/17

    Verkehrsunfall, Ausweichmanöver Tier, Alkoholisierung, grobe Fahrlässigkeit

    Bei der Bemessung des Umfanges der Kürzung ist - schon nach dem Wortlaut des Gesetzes - nicht von einem "festen" oder "regelmäßigen Einstiegswert" auszugehen, sondern es ist auf Grund einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls das konkrete Kürzungsmaß zu ermitteln (OLG Saarbrücken, Urt. v. 15.12.2010, Az.: 5 U 147/10).

    Bei der Bemessung der Leistungskürzung ist danach zu fragen, wie nahe die grobe Fahrlässigkeit beim bedingten Vorsatz oder aber bei der einfachen Fahrlässigkeit lag (OLG Saarbrücken, Urt. v. 15.12.2010, Az.: 5 U 147/10).

    Bemessungskriterien sind vor allem die objektive Bedeutung der Obliegenheit für die Vermeidung des Risikos, das Gewicht, die Dauer und die Offenkundigkeit des Verstoßes gegen die Pflicht und die Vorhersehbarkeit seiner Folgen, außerdem der konkret erforderliche Aufwand für ihre Erfüllung einerseits und die Höhe des drohenden Schadens andererseits (OLG Saarbrücken, Urt. v. 15.12.2010, Az.: 5 U 147/10).

  • LG Berlin, 05.12.2012 - 23 O 438/11
    Bei der Bemessung der vorzunehmenden Leistungskürzung ist danach zu fragen, wie nahe die grobe Fahrlässigkeit beim bedingten Vorsatz oder aber bei der einfachen Fahrlässigkeit lag (vgl. z.B. OLG Saarbrücken, Urt. v. 15.12.2010 - 5 U 147/10 - Rn. 58, zitiert nach "Juris" unter Bezugnahme auf die Begründung zum Regierungsentwurf BT-Drucks. 16/3945, S. 80).
  • LG Saarbrücken, 18.02.2015 - 14 O 108/14

    Kfz-Vollkaskoversicherung - Leistungskürzung auf Null bei absoluter

    Bei der Bemessung des Umfanges der Kürzung ist - schon nach dem Wortlaut des Gesetzes - nicht von einem "festen" oder "regelmäßigen Einstiegswert" auszugehen, sondern es ist auf Grund einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls das konkrete Kürzungsmaß zu ermitteln (Saarl. OLG, Urteil vom 15. Dezember 2010 - 5 U 147/10 - 29, RuS 2012, 392).
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Rechtsprechung
   OLG Rostock, 15.07.2011 - 5 U 147/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8384
OLG Rostock, 15.07.2011 - 5 U 147/10 (https://dejure.org/2011,8384)
OLG Rostock, Entscheidung vom 15.07.2011 - 5 U 147/10 (https://dejure.org/2011,8384)
OLG Rostock, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - 5 U 147/10 (https://dejure.org/2011,8384)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    § 823 Abs. 2 BGB; §§ 2 Abs. 2, 1 Abs. 1 BauFordSiG
    Keine Anwendbarkeit des BauFordSiG auf Alterverträge

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für einen Verstoß gegen die Baugeldverwendungspflicht des § 1 Abs. 1 BauFordSiG/GSB; Anforderungen an die Darlegungs- und Beweispflicht des Baugläubigers bzgl. der Höhe des vom Empfänger erhaltenen Baugeldes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauFordSiG § 1 Abs. 1
    Voraussetzungen für einen Verstoß gegen die Baugeldverwendungspflicht des § 1 Abs. 1 BauFordSiG/GSB; Anforderungen an die Darlegungs- und Beweispflicht des Baugläubigers bzgl. der Höhe des vom Empfänger erhaltenen Baugeldes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Anwendung des BauFordSiG auf Altfälle!

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    GSB a.F.: Muss ein Generalunternehmer Baubuch führen? (IBR 2011, 522)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    GSB: Ab wann ist das BauFordSiG anwendbar? (IBR 2011, 1207)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2011, 1396
  • NZBau 2011, 759
  • BauR 2011, 1706
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Rechtsprechung
   KG, 09.12.2011 - 5 U 147/10   

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https://dejure.org/2011,939
KG, 09.12.2011 - 5 U 147/10 (https://dejure.org/2011,939)
KG, Entscheidung vom 09.12.2011 - 5 U 147/10 (https://dejure.org/2011,939)
KG, Entscheidung vom 09. Dezember 2011 - 5 U 147/10 (https://dejure.org/2011,939)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Flugunternehmen muss bei Onlinebuchungen Bearbeitungsgebühren transparent ausweisen

  • openjur.de

    Art. 23 LuftverkehrsdiensteVO
    Zur Wettbewerbswidrigkeit der von einer Fluggesellschaft auf ihrer Internetseite gewählten Darstellung der Flugpreise, zu denen noch eine Bearbeitungsgebühr zu addieren ist

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation und Volltext)

    Ryanair muss Bearbeitungsgebühr in Flugpreis einrechnen

Kurzfassungen/Presse (13)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Ryanair und Air Berlin irreführende Werbung mit Preisen untersagt

  • heise.de (Pressemeldung, 30.01.2012)

    Flugpreise müssen alle Gebühren enthalten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Reiserecht - Flugpreise müssen alle Gebühren enthalten

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Irreführende Werbung mit Flugpreisen

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Ryanair muss "Bearbeitungsgebühr" im auszuweisenden Endpreis einschließen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ryanair muss sämtliche Kosten bei Online-Buchung angeben

  • Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)

    Ryanair muss Bearbeitungsgebühr in Flugpreis einrechnen

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Flugpreise müssen bei Onlinebuchung alle Gebühren enthalten

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Kosten bei Online-Buchung müssen anfallende Bearbeitungsgebühren enthalten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irreführende Flugpreise

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Billigflieger müssen Gesamtflugpreis nennen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Flugpreise müssen bei einer Onlinebuchung alle Gebühren enthalten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Ryanair muss bei Onlinebuchung Bearbeitungsgebühr für Ticketzahlung im Flugpreis einrechnen - Irreführende Lockangebote

Sonstiges (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2012, 813
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 30.07.2015 - I ZR 29/12

    Zur Preisdarstellung bei Flugbuchungen im Internet

    Das Berufungsgericht hat zutreffend angenommen, dass es sich bei dieser Servicegebühr um ein im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 unvermeidbares und im Zeitpunkt der Veröffentlichung vorhersehbares und daher in den Endpreis einzubeziehendes Entgelt handelte (vgl. BGH, GRUR 2013, 1247 Rn. 9 - Buchungssystem I; OLG Dresden, GRUR 2011, 248, 249; OLG Frankfurt am Main, GRUR-RR 2012, 392, 395; KG, MMR 2012, 813, 814).
  • BGH, 18.09.2013 - I ZR 29/12

    Buchungssystem

    Das Berufungsgericht hat angenommen, eine Servicegebühr wie die von der Beklagten erhobene "Service Charge" sei ein im Sinne von Art. 23 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung Nr. 1008/2008/EG unvermeidbares und im Zeitpunkt der Veröffentlichung vorhersehbares und daher in den Endpreis einzubeziehendes Entgelt (ebenso etwa OLG Dresden, GRUR 2011, 248, 249; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2012, 392, 395; KG, MMR 2012, 813, 814; Köhler in Köhler/Bornkamm aaO PAngV Vorb Rn. 16; aA OLG Wien, Urteil vom 13. Oktober 2009 - 5 R 103/09t, Urteilsumdruck S. 14).
  • OLG Dresden, 03.02.2015 - 14 U 1489/14

    Zusätzliche Kosten der Wahl des Zahlungsmittels

    Der Senat schließt sich der Auffassung des Kammergerichts (MMR 2012, 813 ff., Tz 39) an, wonach die "Visa Electron"-Karte als gebührenpflichtige Guthabenkarte nicht nennenswert verbreitet ist (so auch schon BGH NJW 2010, 2719 ff, Tz. 45; die Glaubhaftmachung kann durch eine aufgrund richterlicher Sachprüfung ergangene rechtskräftige Entscheidung erfolgen, vgl. Zöller/Greger, ZPO, 30. Aufl., § 294 Rn. 5 m.w.N.); dass sich seit den beiden genannten Entscheidungen am Verbreitungsgrad Wesentliches geändert hätte, ist nicht vorgetragen.
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