OLG Hamburg, 19.11.2008 - 5 U 148/07

markenmagazin:recht
§§ 529, 533 ZPO; §§ 14, 4 MarkenG
Farbmarkenverletzung Nivea-Blau
openjur.de
§§ 529, 533 ZPO; §§ 4, 14 MarkenG
Judicialis

rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"NIVEA-Blau"; Kennzeichnungskraft der konturlosen Farbmarke "NIVEA-Blau"
wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
"NIVEA-Blau"
"NIVEA-Blau"
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines NIVEA-Produkte vertreibenden Klägers auf Unterlassung der Verwendung verschiedener Warenaufmachungen von DOVE-Produkten aufgrund der verwendeten blauen Hintergrundfarbe; Annahme einer erhöhten Kennzeichnungskraft des sog. NIVEA-Blau; Farbe als solche als Mittel der Identifizierung nach den derzeitigen Gepflogenheiten des Handels; Blau als in dem Warenbereich der Hautpflegeprodukte und Körperpflegeprodukte von zahlreichen Wettbewerbern benutzter Grundton; Die Verwendung anderer Farben für die NIVEA-Produkte als Einwand gegen die Annahme einer erhöhten Kennzeichnungskraft des NIVEA-Blau
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

damm-legal.de (Kurzinformation)
Dove-Blau ist nicht Nivea-Blau
Kanzlei Prof. Schweizer (Auszüge)
Schutzumfang der eingetragenen, konturlosen Farbmarke - de facto - stark beschränkt
online-und-recht.de (Kurzinformation)
NIVEA kann sich nicht gegen Nutzung blauer Hintergrundfarbe durch DOVE wehren
dr-bahr.com (Kurzinformation)
NIVEA kann DOVE blaue Hintergrundfarbe nicht verbieten

drbuecker.de (Kurzanmerkung)
Nivea kann die Benutzung der blauen Hintergrundfarbe dem Konkurrenten Dove nicht verbieten

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BPatG, 19.03.2013 - 24 W (pat) 75/10
Farbmarke Blau - Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "konturlose …
Im Hinblick auf das hier anhängige Löschungsverfahren hat der Bundesgerichtshof (Az. BGH I ZR 209/08, vorherg. Hanseat. OLG Hamburg, Urt. v. 29. Oktober 2008, Az. 5 U 148/07) ein dort in der Revision zwischen den Parteien dieses Rechtsstreits anhängiges Verletzungsverfahren ausgesetzt.
OLG Köln, 14.11.2014 - 6 U 65/14
Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung der Produktausstattung für ein Shampoo gegen …
Soweit sich die Antragsgegnerin in diesem Zusammenhang auf Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (Urteil v. 31.05.2011, 11 U 137/10), des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (Urteil v. 19.11.2008, 5 U 148/07) und des Bundespatentgerichts beruft (Beschluss v. 19.03.2013, 24 W (pat) 75/10), ist diese nicht einschlägig bzw. rechtfertigt keine andere Bewertung.

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