Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 19.12.2007 - 5 U 15/07   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Anita

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    §§ 97 Abs. 1, 39, 23 UrhG, § 11 UrhWahrnG, § 1h), 1k) GEMA-BV
    Nutzung urheberrechtlich geschützter Melodien in Form von Klingeltönen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Urheberrechtsverletzung durch Nutzung eines Musikstücks als Handy-Klingelton - Anita

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung urheberpersönlichkeitsrechtlicher Befugnisse durch die Verwendung eines Musikstücks als funktionales Medium; Rechtmäßigkeit der Nutzung urheberrechtlich geschützter Melodien in Form von Handy-Klingeltönen; Erforderlichkeit der Zustimmung des Inhabers eigener urheberrechtlicher Verwertungsrechte für das kommerzielle Anbieten von Musikrepertoire von Künstlern als mastergestützte Klingeltöne, sog. Realtones, als Freizeichenuntermalungsmelodien, sog. Soundlogos oder als videogestützte Klingeltöne, sog. Videotones; Vorliegen der Klageberechtigung des Inhabers eines ausschließlichen Nutzungsrechts; Möglichkeit der Rechteübertragung auf Musikverlage außerhalb ihres klassischen Kerngeschäfts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 282
  • GRUR-RR 2011, 120 (Ls.)
  • ZUM 2008, 438



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Wird zitiert von ... (15)  

  • OLG Köln, 23.03.2012 - 6 U 67/11  

    Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

    Sie löst die Obliegenheit aus, konkrete Zweifel an der Aktivlegitimation der dort ausgewiesenen Unternehmen anzuführen, und führt dazu, dass die Rechtekette an den einzelnen Titeln nur dann von Klägerseite dargelegt werden muss, wenn der als Verletzer in Anspruch genommene über ein pauschales Bestreiten hinaus konkret vorträgt, es handele sich bei dem beanstandeten Titel um eine abweichende Version oder ihm seien Nutzungsrechte an dem Titel von dritter Seite angeboten worden (vgl. auch OLG Hamburg - GRUR-RR 2008, 282, 283 - "Anita").
  • LG Köln, 24.11.2010 - 28 O 202/10  

    Schadensersatz wegen Filesharings über einen häuslichen Internetzugang;

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
  • BGH, 11.03.2010 - I ZR 18/08  

    Klingeltöne für Mobiltelefone II

    Die Berufung der Beklagten ist ohne Erfolg geblieben (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 282).
  • LG Köln, 30.03.2011 - 28 O 716/10  

    Haftung der Eltern für Filesharing durch ihre Kinder

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 282).
  • LG Köln, 21.04.2010 - 28 O 596/09  

    Keine Deckelung der Abmahnkosten bei Filesharing

    Eine derartige Rechtsverletzung kann aber nur erfolgreich sein, wenn Zweifel an der Rechteinhaberschaft der Klägerin durch das Bestreiten aufgeworfen werden (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 282; LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 241/09, K& R 2010, 280 ff).
  • LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 241/09  

    Auskunft über die IP-Adresse und zur Höhe der Anwaltskosten bei erheblichem

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
  • LG Hamburg, 29.01.2010 - 308 S 2/09  

    Nachweis der Aktivlegitimation für die Geltendmachung von Zahlungsansprüchen

    Ein solches lediglich pauschales und unsubstantiiertes Bestreiten entfaltet keinerlei Rechtswirksamkeit (vgl. hierzu auch OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 282, 283).
  • LG Köln, 27.01.2010 - 28 O 237/09  

    Zahlungsanspruch bei nachträglicher Einigung über die Abmahnkosten bei illegalem

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
  • LG Köln, 13.12.2010 - 28 O 515/10  

    Ansprüche aufgrund von Filesharing; Ersatz der Abmahnkosten über das

    Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn der Verletzer seinerseits in abweichender Einspielung oder äußerer Gestaltung Tonträger oder digitale Versionen von Musikstücken angeboten bzw. vertrieben und sich darauf berufen hat, ihm seien von dritter Seite entsprechende Rechte eingeräumt worden bzw. das Schutzrecht des Anspruchstellers sei abgelaufen oder in Deutschland nicht rechtsbeständig (vgl. OLG Hamburg in GRUR-RR 2008, 282).
  • LG Köln, 13.01.2010 - 28 O 603/09  
    Angesichts des konkreten Vortrages hätte es dem Beklagten oblegen, die Aktivlegitimation substantiiert bestreiten (vgl. OLG Hamburg in ZUM 2008, 438).
  • OLG Hamburg, 23.07.2008 - 5 U 159/06  

    Urheberrechtsschutz: Verwendung eines Musikstücks als Handy-Klingelton

  • LG Köln, 01.12.2010 - 28 O 594/10  

    Prüfungs- und Sicherungspflichten des Anschlussinhabers - 200 Euro Schadensersatz

  • LG Köln, 10.03.2010 - 28 O 462/09  

    Filesharing - Ein Anschlussinhaber muss seine Sicherungsmaßnahmen am WLAN-Router

  • LG Hamburg, 08.05.2009 - 308 O 472/08  

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch: Erforderlicher Tatsachenvortrag für den

  • LG Köln, 22.12.2010 - 28 O 585/10  

    Abmahnkosten und Schadensersatz wegen des Angebots von Musikstücken in einer

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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.01.2008 - 5 U 15/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    BGB § 138 Abs. 1
    Wucherähnliches Geschäft bei Grundstückskauf - Kein Nachweis des tatsächlichen Grundstückswerts durch 4 Jahre altes Verkehrswertgutachten

  • Jurion

    Eintragung einer Vormerkung zur Sicherung eines Anspruchs auf Rückauflassung; Eintragung eines Widerspruchs in ein Grundbuch; Erlass einer einstweiligen Verfügung; Nichtigkeit eines Grundstückskaufvertrages; Verbot des Selbstkontrahierens in der Funktion als Testamentsvollstrecker

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Brandenburg, 30.03.2011 - 3 U 131/10  

    Immobilienverkauf: Formbedürftigkeit einer Vollmacht

    Das Landgericht hat sich in diesem Zusammenhang die Ausführungen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts in dessen Beschluss vom 10.01.2008, Az.: 5 U 15/07 (juris), zu Eigen gemacht und weiter ausgeführt, auch die subjektiven Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit seien nicht ersichtlich.

    Die insoweit aufgeworfene Problematik ist bereits mehrfach auch obergerichtlich entschieden worden (OLG Brandenburg, Urt. v. 10.1.2008, 5 U 15/07 [juris]; Beschl. v. 29.6.2010, 5 Wx 35/09 [juris]).

  • OLG Brandenburg, 14.03.2012 - 4 U 60/10  

    Grundstückskaufvertrag: Wirksamkeit des Erwerbs von Eigentumswohnungen

    In diesem Sinne teilt der Senat die bereits vom 5. und vom 3. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts in deren Urteilen vom 10.01.2008 (Az.: 5 U 15/07) und vom 30.03.2011 (3 U 131/10 (146/10)) vertretene Auffassung, wonach die Auszahlung des Kaufpreises an die H... Bank allein auf einer entsprechenden Vereinbarung zwischen dem Kläger und seiner Bank beruht.
  • OLG Brandenburg, 14.03.2012 - 4 U 142/10  

    Rechte am Nachlass; Nachlassspaltung; Formbedürftigkeit der Vollmacht zum Verkauf

    In diesem Sinne teilt der Senat die bereits vom 5. und vom 3. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichts in deren Urteilen vom 10.01.2008 (Az.: 5 U 15/07) und vom 30.03.2011 (3 U 131/10 (146/10)) vertretene Auffassung, wonach die Auszahlung des Kaufpreises an die H... Bank allein auf einer entsprechenden Vereinbarung zwischen dem Streithelfer und seiner Bank beruht.
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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 25.05.2009 - 5 U 15/07   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 522 Abs 1 ZPO, § 520 Abs 2 S 1 ZPO, § 240 ZPO, § 249 Abs 1 ZPO
    Unterbrechung der Berufungsbegründungsfrist mit Eröffnung des Insolvenzverfahrens, Ende der Unterbrechungswirkung

  • Jurion

    Unterbrechung der Begründungsfrist durch Eröffnung eines Insolvenzverfahrens

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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