Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 26.07.2017

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 30.11.2017 - I-5 U 15/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Rechtsstreit Lliuya ./. RWE - Beweisaufnahme angeordnet

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Deutsche Treibhausgase verantwortlich für Schäden in Peru?

  • faz.net (Pressebericht, 30.11.2017)

    Bauer aus Peru erzielt Teilerfolg gegen RWE

  • lto.de (Kurzinformation)

    Verantwortlichkeit für den Klimawandel: Peruanischer Landwirt verklagt RWE

  • taz.de (Pressebericht, 30.11.2017)

    Klimaprozess gegen RWE: Mitschuld von 0,47 Prozent

  • Jurion (Kurzinformation)

    Rechtsstreit Lliuya ./. RWE - Beweisaufnahme angeordnet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Muss RWE wegen Klimawandel Schadensersatz zahlen?


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Zivilrechtsstreit des peruanischen Landwirts gegen RWE

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rechtsstreit Lliuya ./. RWE - Aktuelles

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 13.11.2017)

    Peruanischer Bauer erringt Teilerfolg gegen RWE

Besprechungen u.ä. (2)

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Beweiserhebung über Klimawandelfolgen: Wie ein peruanischer Bauer das Recht verändern könnte

  • derenergieblog.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Die Klimaklage eines peruanischen Bauern gegen RWE - Der Beweisbeschluss

Sonstiges (3)

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Rechtsstreit Lliuya ./. RWE - Beweisaufnahme denkbar

  • germanwatch.org PDF (Schriftsatz aus dem Verfahren)

    Berufungsbegründung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • taz.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten - vor Ergehen der Entscheidung, 30.11.2017)

    "Erster wichtiger Teilerfolg"

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 26.07.2017 - 5 U 15/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2018, 1117



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Saarbrücken, 14.03.2018 - 5 U 37/17  
    Davon abgesehen, bestünde ein Rückforderungsanspruch der Klägerin aber auch sonst: Er würde sich dann nämlich aufgrund einer entsprechenden Vertragsauslegung ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 22. Januar 1992 - IV ZR 59/91, BGHZ 117, 92 = VersR 1992, 477; Urteil vom 26. Februar 1992 - IV ZR 339/90, VersR 1992, 479; Senat, Urteil vom 26. Juli 2017 - 5 U 15/17).

    Die Ausgangsbestimmung greift deshalb insbesondere auch dann ein, wenn die Zahlungen des Berufsunfähigkeitsversicherers - wie hier - ohne förmliches Anerkenntnis lediglich "kulanzweise" erfolgen (Senat, Urteil vom 26. Juli 2017 - 5 U 15/17; OLG Oldenburg, VersR 2000, 752; OLG Hamm, VersR 2002, 1138; OLG Köln, NJW-RR 2003, 810; OLG Karlsruhe, VersR 2007, 51).

    Der Wegfall der Leistungspflicht tritt dabei auch rückwirkend ein, wenn die Rentenbewilligung - wie hier - rückwirkend erfolgte, da auch dies zur Folge hat, dass der Verdienstentgang des Versicherungsnehmers ab dem Zeitpunkt, für welchen die Rente bewilligt ist, kompensiert wird (OLG Oldenburg, VersR 2000, 752; OLG Schleswig, VersR 2016, 1305; Rogler, in Rüffer/Halbach/Schimikowski, VVG 3. Aufl., § 15 MB/KT 2009 Rn. 2; vgl. auch Senat, Urteil vom 28. Juni 2017 - 5 U 15/17).

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