Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07   

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https://dejure.org/2008,4980
OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2008,4980)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09.04.2008 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2008,4980)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 09. April 2008 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2008,4980)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliches Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitten; Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Entfernung des Links von der Homepage

  • webshoprecht.de

    Zur-Verfügung-Stellen von Stadtplanausschnitten über das Internet als Verletzung des Verbreitungsrechts

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 7, Abs. 2, 19 a, 97 Abs. 1 UrhG

  • kanzlei.biz

    Internetlink auf urheberrechtlich geschützte Kartenausschnitte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des öffentlichen Zugänglichmachens i.S. von § 19a UrhG; Ausräumung der Wiederholungsgefahr

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des öffentlichen Zugänglichmachens i.S. von § 19a Urheberrechtsgesetz (UrhG); Ausräumung einer Wiederholungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Zur-Verfügung-Stellen von Stadtplanausschnitten über das Internet als Verletzung des Verbreitungsrechts

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Online-Stadtpläne urheberrechtlich geschützt

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Unerlaubte Nutzung von Stadtplänen im Internet

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Online-Stadtpläne urheberrechtlich geschützt

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Unerlaubte Nutzung von Stadtplänen im Internet

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 133
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 26.04.2010 - 1 BvR 1991/09

    Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs

    Hinsichtlich der Hamburger Gerichte ist insoweit von einer ständigen Rechtsprechung auszugehen (vgl. noch Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Urteile vom 9. April 2008 - 5 U 151/07 -, BeckRS 2008, 21349, und - 5 U 124/07 -, GRUR-RR 2008, S. 383 ; ebenso jetzt auch LG Berlin, Urteil vom 30. März 2010 - 15 O 341/09 -, n.v.).
  • OLG Hamburg, 09.04.2008 - 5 U 124/07

    Urheberrechtsverletzung: Öffentliches Zugänglichmachen von Kartenausschnitten im

    Er verweist weiter auf das zum gleichen Zeitpunkt verkündete Berufungsurteil in dem zwischen den Parteien parallel geführten Hauptsacheverfahren 5 U 151/07.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 11.09.2008 - 5 U 151/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,16827
OLG Brandenburg, 11.09.2008 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2008,16827)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11.09.2008 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2008,16827)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 11. September 2008 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2008,16827)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    BGB § 313 Abs. 1; BGB § 313 Abs. 2; BGB § 1090
    Vergleichsanpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage zum Umfang einer zu bestellenden beschränkten persönlichen Dienstbarkeit

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Einräumung und Bewilligung der Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zur Gewährleistung der Erreichbarkeit und Bebaubarkeit eines Flurstücks; Zulässigkeit einer neuen Klageerhebung nach Störung der Geschäftsgrundlage eines Vergleichs; Anspruch auf Vertragsanpassung wegen Fehlens oder Störung der Geschäftsgrundlage eines Vergleichs; Abgrenzung zwischen § 779 BGB (Unwirksamkeit eines Vergleichs) und § 313 Abs. 1 und 2 BGB (Anpassungsanspruch)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Stralsund, 07.04.2011 - 6 O 203/10

    Erbauseinandersetzungsvertrag: Klage gegen Miteigentümer auf Bestellung von

    Das Land Brandenburg beispielsweise hat die in Mecklenburg-Vorpommern letztlich beibehaltene Regelung aus der DDR-BauO abgeschafft und lässt nunmehr eine bürgerlichrechtliche Sicherung der Zuwegung auch im Rahmen des öffentlichen Baurechts genügen, wenn auch - anders als nach dem vor der Wiedervereinigung in einigen Altbundesländern zeitweilig geltenden Landesbaurecht - nicht in Gestalt der dem Bauherrn bewilligten Grunddienstbarkeit, sondern in Form einer zu Gunsten des Rechtsträgers der Baugenehmigungsbehörde zu bestellenden beschränkten persönlichen Dienstbarkeit (vgl. OLG Brandenburg, Urteil vom 11.09.2008 - 5 U 151/07, zitiert nach Juris, dort Rdnr. 28 ff., unter näherem Hinweis auf die maßgeblichen Vorschriften des brandenburgischen Bauordnungsrechts).
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   OLG Bamberg, 16.05.2007 - 5 U 151/07   

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https://dejure.org/2007,49072
OLG Bamberg, 16.05.2007 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2007,49072)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16.05.2007 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2007,49072)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2007,49072)
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OLG Bamberg, 11.09.2007 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2007,56761)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 11.09.2007 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2007,56761)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 11. September 2007 - 5 U 151/07 (https://dejure.org/2007,56761)
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