Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 31.01.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.01.2005 - 5 U 36/04, 5 U 152/04   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • aufrecht.de

    Verwechslungsgefahr zwischen "The Home Depot" und "Bauhaus The Home Store"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verwechslungsgefahr bei Gemeinschaftsmarken - "The Home Depot/Bauhaus The Home Store"

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn zwischen zwei Gemeinschaftsbildmarken; Bestehen eines Unterlassungsanspruchs in der gesamten Europäischen Union, auch wenn die ähnliche Marke nur in einigen europäischen Ländern genutzt wird; Anwendbarkeit von deutschem Recht bei vorwiegender Nutzung einer ausländischen Marke im deutschen Raum; Voraussetzungen für die Aussetzung einer Klage vor dem Gemeinschaftsmarkengericht; Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung (ZPO) neben der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV); Bestehen einer Erstbegehungsgefahr bei der Neuanmeldung einer Marke; Verwechslungsgefahr bei zu einer Marke zusammengesetzten Zeichen; Beginn des Schutzes ausländischer Unternehmenszeichen nach deutscher Rechtsprechung; Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen eines Marktverwirrungsschadens

  • Jurion

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn zwischen zwei Gemeinschaftsbildmarken; Bestehen eines Unterlassungsanspruchs in der gesamten Europäischen Union, auch wenn die ähnliche Marke nur in einigen europäischen Ländern genutzt wird; Anwendbarkeit von deutschem Recht bei vorwiegender Nutzung einer ausländischen Marke im deutschen Raum; Voraussetzungen für die Aussetzung einer Klage vor dem Gemeinschaftsmarkengericht; Anwendbarkeit der Zivilprozessordnung (ZPO) neben der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV); Bestehen einer Erstbegehungsgefahr bei der Neuanmeldung einer Marke; Verwechslungsgefahr bei zu einer Marke zusammengesetzten Zeichen; Beginn des Schutzes ausländischer Unternehmenszeichen nach deutscher Rechtsprechung; Geltendmachung eines Schadensersatzanspruchs wegen eines Marktverwirrungsschadens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des OLG Hamburg vom 27.1.2005, 5 U 36/04 (Home Depot; Bauhaus The Home Store; Markenverletzung und Schadensersatz)" von Ass. Malte Hartmann, original erschienen in: MarkenR 2005, 278 - 279.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 251
  • GRUR-RR 2008, 264 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen

    Die Berufung der Beklagten ist erfolglos geblieben (OLG Hamburg GRUR-RR 2005, 251).
  • BGH, 16.08.2012 - I ZR 74/10

    Gartenpavillon

    c) Vereinzelt wurde - jedenfalls vor Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht (nachfolgend Rom-II-VO) - angenommen, dass für das anwendbare Recht auch insoweit auf einen einheitlichen Ort abzustellen sei (vgl. jeweils zur Gemeinschaftsmarke OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 251, 255; v. Mühlendahl/Ohlgart, Die Gemeinschaftsmarke, 1998, § 26 Rn. 4 ff.; vgl. auch Tilmann, GRUR Int. 2001, 673, 676; Knaak, GRUR 2001, 21, 28).
  • BGH, 06.02.2013 - I ZR 106/11

    VOODOO

    Die Aussetzung nach Art. 104 Abs. 1 GMV setzt aber voraus, dass der Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit oder des Verfalls vor Erhebung der Klage gestellt worden ist (vgl. österr. OGH, GRUR Int. 2003, 861, 863; OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 251; Schennen in Eisenführ/Schennen, Gemeinschaftsmarkenverordnung, 3. Aufl., Art. 104 Rn. 7; Hoffrichter-Daunicht in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 2. Aufl., Art. 104 GMV Rn. 2; v. Mühlendahl/Ohlgart, Die Gemeinschaftsmarke, § 26 Rn. 32 und 35; zum inhaltsgleichen Art. 91 Abs. 1 GGV BGH, Urteil vom 28. September 2011 - I ZR 23/10, GRUR 2012, 512 Rn. 21 = WRP 2012, 558 - Kinderwagen I).
  • LG Düsseldorf, 13.08.2015 - 14c O 238/11

    Verletzung gewerblicher Schutzrechte an einer Schutzhülle mit integrierter

    § 148 ZPO ist über Art. 88 Abs. 3 GGV auf die vorliegende gemeinschaftsgeschmacksmusterrechtliche Streitigkeit anwendbar (vgl. für die parallele Vorschrift in der Gemeinschaftsmarkenverordnung OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 251 - The Home Store).
  • LG Hamburg, 29.07.2016 - 315 O 159/14
    Abzugrenzen und nicht ausreichend wären lediglich sporadische oder interne Vorbereitungshandlungen (vergleiche Hanseatisches Oberlandesgericht GRUR-RR 2005, 251ff. (254) - The Home Depot/Bauhaus the Home Store ).
  • OLG Düsseldorf, 21.11.2006 - 20 U 83/06

    Rechtserhaltender Gebrauch einer Marke im Falle der Anerkennung der Marke als ein

    Die Frage, ob Art. 100 Abs. 1 GMVO bereits deshalb nicht anwendbar ist, weil er sich nur auf vor Klageerhebung beim Amt anhängige und nicht auch auf beim Amt - wie hier - nachträglich gestellte Anträge bezieht (vgl. einschränkend in letztgenanntem Sinne Hans. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 251) kann vor diesem Hintergrund dahin stehen.
  • LG Hamburg, 16.06.2005 - 327 O 7/05
    Da danach eine eindeutige Erklärung des Antragsgegners, dass er die beanstandete Handlung nicht mehr vornehmen werde, fehlt, kann dahinstehen, ob hier ohnehin ein strengerer Maßstab für den Wegfall der Erstbegehungsgefahr anzunehmen ist, weil es sich vorliegend nicht um eine bloße Berühmung handelt, sondern aufgrund der Markenanmeldung um eine so genannte qualifizierte Erstbegehungsgefahr (s. hierzu Hans. OLG Hamburg, Urteil vom 27. Januar 2005, Az: 5 U 36/04).
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   OLG Köln, 31.01.2005 - 5 U 152/04   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Beweis vollständiger Arbeitsunfähigkeit nur durch Sachverständigengutachten

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