Rechtsprechung
| OLG Celle, 16.10.2014 - 5 U 16/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Aufwendungsersatzanspruch eines Nicht-Mitglieds gegen einen Verein; Anspruch auf Schmerzensgeld; Hinweispflicht auf fehlenden Versicherungsschutz
- verkehrslexikon.de
Zur Frage, welche Ansprüche gegen den Verein ein Nichtmitglied hat, das ein Vereinsmitglied zu einer Sportveranstaltung fährt und auf der Strecke einen Unfall erleidet
- ra-skwar.de
Auftrag - Unfall - Haftung
- IWW
- rabüro.de
Zum Aufwendungsersatzanspruch des Beauftragten
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 253 Abs. 2; BGB § 670
Aufwendungsersatzanspruch des Beauftragten; Anspruch auf Schmerzensgeld - Zur Frage, welche Ansprüche gegen den Verein ein Nichtmitglied hat, das ein Vereinsmitglied zu einer Sportveranstaltung fährt und auf der Strecke einen Unfall erleidet. - rechtsportal.de
BGB § 253 Abs. 2 ; BGB § 670
Ersatzansprüche der Großmutter eines Fußballspielers wegen Unfallschäden aus Anlass der Fahrt zu einem Fußballtunier - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Nicht-Mitglied fährt Vereinsmitglied zu Sportveranstaltung - Anspruch gegen Verein bei Unfall?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Ersatzansprüche der Großmutter eines Fußballspielers wegen Unfallschäden am Pkw aus Anlass der Fahrt zu einem Fußballtunier
- schadenfixblog.de (Kurzinformation)
Unfall auf Weg zur Sportveranstaltung - Haftung des Vereins gegenüber Nichtmitglied?
- haerlein.de (Zusammenfassung)
Wenn Sie ein Vereinsmitglied zu einer Sportveranstaltung fahren, selbst nicht Vereinsmitglied sind und auf der Fahrt einen (unverschuldeten) Unfall erleiden
- anwaltauskunft.de (Kurzinformation)
Versicherungsschutz bei Fahrt zu Vereinsturnier
- dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)
Versicherungsschutz bei der Fahrt zum Vereinsturnier
- anwalt.de (Kurzinformation)
Versicherungsschutz bei der Fahrt zum Vereinsturnier
Verfahrensgang
- LG Stade, 11.12.2013 - 2 O 304/12
- OLG Celle, 16.10.2014 - 5 U 16/14
- BGH, 23.07.2015 - III ZR 346/14
Rechtsprechung
| KG, 29.09.2015 - 5 U 16/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Art 3 Abs 2 EGRL 31/2000, Art 5 Nr 3 EGV 44/2001, § 3 Abs 2 S 1 TMG, § 3 Abs 1 UWG, § 5 Abs 1 S 1 UWG
Wettbewerbsverstoß im Internet: Internationale Zuständigkeit; anwendbares Recht auf österreichischen Internet-Auftritt; irreführende Werbung für wissenschaftlich nicht abgesichertes Mauerentfeuchtungssystem; Haftung des GmbH-Geschäftsführers für unlauteren ... - Wolters Kluwer
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten wegen eines österreichischen Internetauftritts; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Verfahrens zur Mauerwerksentfeuchtung
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten wegen eines österreichischen Internetauftritts
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
Verfahrensgang
- LG Berlin, 12.12.2013 - 52 O 136/11
- KG, 29.09.2015 - 5 U 16/14
Wird zitiert von ... (2)
- KG, 24.08.2018 - 5 U 134/17
Wettbewerbsverstoß: Irreführung der Rechtssuchenden durch die Bezeichnung …
In der Beschränkung eines abstrakten Verbotsantrages auf die konkrete Verletzungsform liegt grundsätzlich jedenfalls dann eine Teilrücknahme der Klage, wenn der ursprüngliche Klageantrag nicht nur zu unbestimmt war sondern - wie hier - auch inhaltlich zu weit ging (vgl. OLG Hamburg GRUR-RR 2015, 282; Senat, Urteil vom 29. September 2015, 5 U 16/14; OLG Frankfurt, Beschluss vom 26. April 2016, 6 W 29/16). - OLG München, 27.02.2020 - 6 U 5371/08
Gerichtlicher Sachverständiger, Sachverständigengutachten
Der Senat weicht nicht in entscheidungserheblicher Weise von den Entscheidungen der Oberlandesgerichte ab, die entsprechenden Klagen des Kläger gegen die Nebenintervenientin (KG, Urt. v. 29.9.2015 - 5 U 16/14, Magazindienst 2016, 23) und gegen andere Vertriebspartner (…u.a. OLG Frankfurt, Urt. v. 26.9.2013 - 6 U 195/10, GRUR-RR 2014, 77 = WRP 2014, 103) ohne Beweisaufnahme stattgegeben haben.
Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 30.03.2016 - 5 U 16/14 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
Art 23 Abs 1 S 2 EGV 1008/2008, § 4 Nr 11 UWG 2008
Wettbewerbsverstoß bei Flugreisenwerbung: Nichtangabe der ServiceFee und der Gebühr für Zahlung mit Kreditkarte im Endpreis - reise-recht-wiki.de
Nichtangabe der ServiceFee und der Gebühr für Zahlung mit Kreditkarte im Endpreis
- ra.de
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Serviceentgelt für Flugbuchung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 13.01.2014 - 408 HKO 102/13
- OLG Hamburg, 30.03.2016 - 5 U 16/14
Wird zitiert von ...
- OLG Dresden, 29.10.2019 - 14 U 754/19
Wettbewerbswidrige Preisdarstellung auf Flugbuchungsportal
Ebenso hat das Oberlandesgericht Hamburg entschieden, dass die Service Fee für die Buchung einer Flugreise einen für den Kunden unvermeidbaren Preisbestandteil im Sinne von Art. 23 Abs. 1 S. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 darstellt, auch wenn die Service Fee beim Einsatz von zwei bestimmten am Markt nicht häufig verwendeten Kreditkarten erstattet wird (OLG Hamburg, Beschl. v. 30.03.2016, Az.: 5 U 16/14, Rn. 7ff., juris).