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   OLG Hamburg, 13.09.2006 - 5 U 161/05, 5 W 134/06   

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https://dejure.org/2006,1298
OLG Hamburg, 13.09.2006 - 5 U 161/05, 5 W 134/06 (https://dejure.org/2006,1298)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13.09.2006 - 5 U 161/05, 5 W 134/06 (https://dejure.org/2006,1298)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 13. September 2006 - 5 U 161/05, 5 W 134/06 (https://dejure.org/2006,1298)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Urheberrechtsverstöße durch Minderjährige im Internet - Auch minderjährigen Internet-Teilnehmern ist bewusst, dass dieses Medium nicht dazu berechtigt, sich unerlaubt und gegen den Willen des Berechtigten fremde Güter anzueignen und daraus unbefugt Gewinn zu erzielen.

  • Judicialis

    Anonyme Tauschbörse

  • JurPC

    UrhG § 97 Abs. 1
    Anonyme Tauschbörse

  • aufrecht.de

    Auch Minderjährige haften für Urheberrechtsverletzungen im Internet

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines Urheberrechtsverstoßes durch den Verkauf widerrechtlich herunter geladener Lichtbilder bei Ebay; Bestehen einer Wiederholungsgefahr im Hinblick auf eine Urheberrechtsverletzung; Vermutung des Wegfalls einer nach einem Urheberrechtsverstoß vermuteten ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Anonyme Tauschbörse

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 5, 16, 19a, 72, 97 Abs. 1 UrhG

  • online-und-recht.de
  • 1arechtsanwaelte.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 97 Abs. 1
    Download von Prominenten-Lichtbildern durch minderjährige Internet-Nutzern aus einer anonymen Tauschbörse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Urheberrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Minderjährige

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    Gerichtsverfahren gegen Minderjährige

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Gegen Minderjährige darf zivilgerichtlich auch gegen den Willen der Eltern gerichtlich vorgegangen werden

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Konkludentes Einverständnis im Internet zur kostenfreien Werknutzung deckt nur privaten Gebrauch

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Urheberrechtlicher Unterlassungsanspruch im Internet gegen Minderjährige

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Minderjährige haften für Urheberrechtsverstoß im Internet

  • beck.de (Leitsatz)

    Anonyme Tauschbörse

Verfahrensgang

  • LG Hamburg - 308 O 380/05
  • OLG Hamburg, 13.09.2006 - 5 U 161/05, 5 W 134/06

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 385 (Ls.)
  • MMR 2007, 533
  • MIR 2007, Dok. 221
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07

    marions-kochbuch.de

    Vielmehr obliegt es jedem Nutzer in eigener Verantwortung, sich Kenntnis davon zu verschaffen, ob und gegebenenfalls zu welchen Bedingungen ihm der Urheber eine Nutzung seines Werkes gestatten will (vgl. OLG Hamburg MMR 2007, 533, 534).
  • LG Bielefeld, 04.03.2015 - 4 O 211/14

    12-jähriger wegen Filesharings zur Zahlung von ca. 1.300 Euro verurteilt

    Dies gilt auch für minderjährige Internetnutzer (OLG Hamburg NJOZ 2007, 5761, 5763, ebenso LG München MMR 2008, 619 m.w. Nachweisen).
  • LG München I, 19.06.2008 - 7 O 16402/07

    Urheberrechtsverletzung im Internet durch Kinder: Haftung der Eltern wegen

    Dies gilt auch für Minderjährige, jedenfalls ab dem 15. Lebensjahr (vgl. OLG Hamburg NJOZ 2007, 5761, 5763, im Hinblick auf eine 15jährige Internetnutzerin; ebenso: Urt. d. Kammer v. 25.9.2003, Az. 7 O 5013/03 = ZUM 2004, 150, für einen 14-Jährigen).
  • OLG München, 24.10.2013 - 29 U 885/13

    Haftung eines Buchhändlers wegen Urheberrechtsverletzungen in einem von ihm

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob er auch die Umstände kannte oder zumindest kennen musste, welche den Vorwurf der Rechtsverletzung begründen, also schuldhaft handelte (vgl. OLG Hamburg MMR 2007, 533; Reber in: Ahlberg/Götting, Beckscher Online-Kommentar, UrhG , § 97 Rz. 36; Jan-Bernd Nordemann in: Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 10. Aufl. 2008, § 97 Rz. 61, 146; für das Kennzeichenrecht Ingerl/Rohnke, Markengesetz , 3. Aufl. 2010, Vorbem. zu §§ 14 - 19d Rz. 77; für das Lauterkeitsrecht Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl. 2011, Kap. 5 Rz. 40; vgl. auch für bürgerlich-rechtliche Ansprüche BGH NJW 2003, 3702 ; Bassenge in: Palandt, BGB , 72. Aufl. 2013, § 1004 Rz. 13).
  • AG Hamburg, 22.09.2014 - 36a C 98/14

    Haften Online-Händler für Urheberrechtsverletzung Dritter?

    Dabei kommt es nicht darauf an, ob er auch die Umstände kannte oder zumindest kennen musste, welche den Vorwurf der Rechtsverletzung begründen, also schuldhaft handelte (vgl. OLG Hamburg, MMR 2007, 533; Reber, in: Ahlberg/Götting, Beckscher Online-Kommentar, UrhG, § 97 Rdnr. 36; Jan-Bernd Nordemann, in: Fromm/Nordemann, UrheberR, 10. Aufl. [2008], § 97 Rdnrn. 61 u. 146; für das Kennzeichenrecht Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. [2010], Vorb. zu §§ 14 - 19 d Rdnr. 77; für das Lauterkeitsrecht Teplitzky, Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 10. Aufl. [2011], Kap. 5 Rdnr. 40; vgl. auch für bürgerlich-rechtliche Ansprüche BGH, GRUR 2004, 263; Palandt/Bassenge, BGB, 72. Aufl. [2013], § 1004 Rdnr. 13).
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 27.07.2006 - 5 U 161/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7841
OLG Brandenburg, 27.07.2006 - 5 U 161/05 (https://dejure.org/2006,7841)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 27.07.2006 - 5 U 161/05 (https://dejure.org/2006,7841)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 27. Juli 2006 - 5 U 161/05 (https://dejure.org/2006,7841)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • aufrecht.de

    Mangel durch fehlenden Kat bei Dieselfahrzeug in Ebay-Auktion

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen gebrauchten Geländewagen; Differenzierung zwischen Katalysator innerhalb der Abgasanlage, Rußpartikelfilter sowie Katalysator eines Turboladers als "neue Tatsache" im Sinn des § 529 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO); ...

  • Wolters Kluwer
  • OLG Brandenburg PDF
  • verkehrsrechtsforum.de

    Fehlender Katalysator stellt einen Mangel des Fahrzeugs dar und führt zum Rücktrittsrecht des Käufers.

  • online-und-recht.de
  • RA Kotz

    PKW-Kaufvertrag - Rücktritt wegen fehlendem Katalysator

  • rechtsportal.de

    BGB § 433 Abs. 1 Satz 2 § 437 Nr. 2
    Rücktritt vom Kaufvertrag wegen eines fehlenden Abgaskatalysators

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Autokauf - Beschreibung in Annonce oder Internet bindend

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 24.04.2012 - 28 U 197/09

    Anforderungen an eine Beschaffenheitsvereinbarung beim Verkauf eines Oldtimers

    a) Zwar können sich Beschaffenheitsvereinbarungen auch aus Vorfelderklärungen außerhalb des Vertragstextes ergeben, z.B. auf Websites (siehe OLG Brandenburg, Urteil vom 27. Juli 2006 - 5 U 161/05, juris, Rn. 15; Reinking/Eggert, Der Autokauf, 11. Aufl., Rn. 3274, 3276; Reinking/Remsperger, DAR 2008, 677, 679; siehe bereits BGH, Urteile vom 25. Juni 1975 - VIII ZR 244/73, NJW 1975, 1693, unter III 2; vom 18. Februar 1981 - VIII ZR 72/80, NJW 1981, 1268, unter II 2 b, zu Erklärungen auf Verkaufsschildern).
  • KG, 13.09.2010 - 23 U 170/09
    Wenn der Beklagte seine in der Werbung gemachten Angaben zur Beschaffenheit des Fahrzeug hätte widerrufen wollen, hätte er das deutlich und anders zum Ausdruck bringen müssen als durch den eher bestärkenden Zusatz "zeitlich nicht genau festzulegen" (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 7. Juni 2006 - VIII ZR 209/05 Rz. 12 sowie zur Vereinbarung einer bestimmten Beschaffenheit durch vorangehende Werbeaussagen OLG Köln NJW-RR 1990, 758; OLG Düsseldorf 1999, 514, LG Köln DAR 2002, 272; OLG Brandenburg, Urt. vom 27.07.2006 - 5 U 161/05).
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