Rechtsprechung: 5 U 163/07

Rechtsprechung

OLG Saarbrücken, 29.08.2007 - 5 U 163/07 - 16, 5 U 163/07

Volltextveröffentlichungen (5)

IWW
Judicialis
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Voraussetzungen des Leistungsanspruchs aus einer Krankentagegeldversicherung
Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bindung des Krankenversicherers an eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Bindung des Versicherers an seine Entscheidung zum vorzeitigen Erbringen von Krankentagegeld im Hinblick auf eine bei ihr zugrunde liegende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Umfassende Erläuterungen über die Krankheit, deren angestrebte Heilbehandlung und deren Auswirkung auf die Berufsfähigkeit als notwendiges Kriterium an eine Krankentagegeld begründende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung; Indiz einer fehlenden Facharztbescheinigung für eine mögliche "Gefälligkeitsbescheinigung"
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)
Der Versicherungsnehmer muss zum Nachweis seiner Arbeitsunfähigkeit substantiiert die Unmöglichkeit der weiteren konkreten Berufsausübung darlegen

Besprechungen u.ä.

IWW (Entscheidungsbesprechung)
Krankentagegeldversicherung - Arbeitsunfähigkeit: Was Sie zur Schlüssigkeit der Klage vortragen müssen

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VerfahrensgangTitel

LG Saarbrücken, 09.02.2007 - 12 O 305/05
OLG Saarbrücken, 29.08.2007 - 5 U 163/07 - 16, 5 U 163/07
BGH, 12.11.2008 - IV ZR 273/07

Papierfundstellen

VersR 2008, 951

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Wird zitiert von ... (4)

OLG Saarbrücken, 29.06.2011 - 5 U 297/09
Obliegenheiten des Versicherungsnehmers in der Krankentagegeldversicherung; …
Zur Schlüssigkeit der Klage gehört deshalb, dass der Kläger unter substantiierter Darlegung seiner Beschwerden und seiner Berufstätigkeit vorträgt, warum er den zuletzt konkret ausgeübten Beruf in keiner Weise mehr ausüben kann (allgemein hierzu: Senat, Urt. v. 29.08.2007 - 5 U 163/07-16; OLG Köln, VersR 2008, 912).
OLG Köln, 26.03.2010 - 20 U 198/09
Feststellung einer zukünftigen Leistungspflicht des Versicherers bzgl. …
Zur schlüssigen Darlegung der Arbeitsunfähigkeit ist es erforderlich, dass der Versicherungsnehmer eine konkrete Beschreibung seines Berufsbildes vorlegt (vgl. OLG Köln - 5. Zivilsenat - vom 18.02.2008, VersR 2008, 912; OLG Saarbrücken vom 29.08.2007, VersR 2008, 951).
LG Coburg, 04.02.2016 - 22 O 330/15
Voraussetzungen der Schlüssigkeit eines Anspruchs auf Krankentagegeld
Diese muss so präzise sein, dass sie im Prozess als Grundlage für eine sachverständige Überprüfung der Arbeitsunfähigkeit dienen kann (vgl. Saarländisches Oberlandesgericht, Urteile vom 29.08.2007, AZ.: 5 U 163/07; BGH, Beschluss vom 12.11.2008, AZ.: IV ZR 273/07).
OLG Köln, 14.04.2010 - 20 W 10/10
Im Deckungsprozess gegen seine Krankentagegeldversicherung muss der Versicherungsnehmer zur Schlüssigkeit seiner Klage unter substantiierter Darlegung seiner Beschwerden und seiner Berufstätigkeit vortragen, warum er den zuletzt konkret ausgeübten Beruf in keiner Weise mehr in dem streitgegenständlichen Zeitraum ausüben konnte (vgl. OLG Saarbrücken VersR 2008, 951; OLG Köln VersR 2008, 912).

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KG, 09.09.2008 - 5 U 163/07

Volltextveröffentlichungen (11)

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markenmagazin:recht
§ 5 MarkenG; § 15 MarkenG; § 3 UWG; § 4 UWG
Keine Rechtsverletzung durch Unternehmenskennzeichen als Keyword
openjur.de

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Kurzfassungen/Presse (5)

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mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
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