Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 11.12.2006

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 26.09.2007 - 5 U 165/06   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Marions-kochbuch.de ./. chefkoch.de - Zur Haftung eines Themenportalbetreibers für durch Dritte - eigenverantwortlich - eingestellte Inhalte und Bilder, die den "redaktionellen Kerngehalt" des gesamten Angebots ausmachen. Zur Frage des "Zu-Eigen-Machens" fremder Inhalte.

  • Judicialis

    Chefkoch

  • aufrecht.de

    Rezeptsammler und Portalbetreiber haftet für Upload fremder Bilder

  • foren-und-recht.de
  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • kanzlei.biz

    Haftung des Portalbetreibers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eigene inhaltliche Verantwortlichkeit des Betreibers einer Internetplattform bei Eröffnung der Möglichkeit zur Rezeptveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verstoß gegen das Urheberrecht bei Verwendung von nicht selbst hergestellten Lichtbildern auf einer Homepage; Geständnisfunktion einer in der mündlichen Verhandlung getätigten Aussage; Berücksichtigung einer Privilegierung des Diensteanbieters für fremde Informationen bei einem Unterlassungsanspruch; Bewertung der Verwendung von digitalen Eigentumshinweisen auf einer Homepage; Vorliegen einer reinen Veröffentlichung von Drittinformationen; Bemessung der Sorgfaltspflicht eines Werknutzers; Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zur Ausräumung der tatsächlichen Vermutung für das Vorliegen einer Wiederholungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abbildungen - Plattform für Kochrezepte

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Forenbetreibers für angeeignete fremde Inhalte

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Forenbetreibers für angeeignete fremde Inhalte

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Noch mehr Haftung für Forenbetreiber?

  • dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Haftung des Portal-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Portalbetreiber haften für rechtswidrige Taten ihrer Nutzer

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bilderklau: Portalbetreiber haften für rechtswidrige Taten ihrer Nutzer

  • rechtmedial.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Portalbetreiber haftet für rechtswidrige Bilder-Uploads

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzinformation)

    Linktipps: Haftung für User Generated Content und Rechtshinweise für Blogger

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 17.4.2008)

    Haftung für Beiträge Dritter

Besprechungen u.ä. (3)

  • Telemedicus (Kurzanmerkung)

    Trennung von "eigenen" und "fremden" Inhalten

  • rechtzweinull.de (Entscheidungsanmerkung und Auszüge)

    Noch mehr Haftung für Forenbetreiber?

  • dr-bahr.com (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Haftung des Portal-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads

Sonstiges

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • GRUR-RR 2008, 230
  • MMR 2008, 781 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 064
  • K&R 2008, 456
  • afp 2008, 304



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Wird zitiert von ... (16)  

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 166/07  

    marions-kochbuch.de

    Die Berufung der Beklagten hat lediglich zu einer Herabsetzung des Schadensersatzes auf 300 EUR geführt (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 230 = ZUM-RD 2008, 343).
  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09  

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Auch der Begriff "eigene" Inhalte im Sinne des nunmehr - nach Umsetzung der Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr 2000/31/EG (ABl. EG Nr. L 178 S. 1) - geltenden § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG) meint nicht ausschließlich diejenigen, die von dem Provider herrühren, d.h. die er selbst verfasst hat und deren Schöpfer bzw. Urheber er ist, sondern darüber hinaus auch fremd erstellte Inhalte, die der Diensteanbieter sich zu eigen macht (vgl. BT-Dr 13/7385, S. 19), die er so übernimmt, dass er aus der Sicht eines objektiven Nutzers für sie die Verantwortung tragen will (OLG Hamburg GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum ).

    Insbesondere durch diese ins Auge fallende mehrmalige Anordnung des Logos "Y..T.." auf der Internetseite präsentiert in erster Linie die Beklagte zu 3 als Anbieter der Inhalte (vgl. zu diesem Kriterium auch OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688, Ziffer II.1.a.aa.(4).(a) - Pixum ).

    Meinungsforen unterscheiden sich von Themenportalen durch ihren besonderen Charakters (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch).

    Die aktive Einbindung von Drittinhalten in eigenes kommerzielles Angebot deutet jedoch - sofern es sich nicht um deutlich unterscheidbare und abgrenzbare Werbeinhalte handelt (vgl. hierzu OLG Hamburg ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ) - auf ein zu Eigen machen der Inhalte hin (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch ).

    Auf eine faktische Unmöglichkeit kann sie sich nicht mit Erfolg berufen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 232 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum ).

    Derartige Pflichtangaben könnten einen hinreichenden Kontrollmechanismus oder zumindest eine Hemmschwelle begründen, rechtsverletzende Inhalte zu unterbinden (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 232 - Chefkoch ).

    Ein schützenswertes Interesse der Beklagten zu 3, einen solchen Dienst für Nutzer anonym zur Verfügung zu stellen, besteht in rechtlicher Hinsicht nicht (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 232 - Chefkoch ;OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum ).

    Die formularmäßige Versicherung des jeweiligen Nutzers ihres Dienstes gemäß Ziffer 8.4 und 9.3 der Nutzungsbedingungen, er habe alle erforderlichen Rechte, entbindet die Beklagte zu 3 nicht von ihrer Pflicht, sich von dem Nutzer im Einzelnen nachweisen zu lassen, dass er über die erforderlichen Rechte verfügt (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch; OLG Hamburg, MMR 2009, 721 = BeckRS 2009, 13688 - Pixum).

  • OLG Hamburg, 01.07.2015 - 5 U 87/12  

    GEMA ./. YouTube I

    Der Senat vermag deshalb im vorliegenden Fall trotz in der Gesamtschau gewichtiger Indizien nicht zu erkennen, dass sich die Beklagte die bei ihr eingestellten Videos spezifisch urheberrechtlich in einer Weise "zu eigen" macht, wie dies nach der Rechtsprechung des Senats (Senat GRUR-RR 2008, 230 - Chefkoch) und des BGH (BGH GRUR 2010, 616 ff - marions-kochbuch.de) erforderlich wäre, um hieraus eine täterschaftliche Verantwortung ableiten zu können.
  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07  

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

    Diese betraf die unautorisierte Veröffentlichung eines Lichtbilds des Klägers in einem Kochrezept auf einer Internetseite ( GRUR-RR 08, 230 ).
  • OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 167/07  

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - webkoch.de

    Der Betreiber eines Themenportals für "Kochrezepte", der u.a. kochbegeisterten Internet-Nutzern die Gelegenheit bietet, in dem Bereich "Gemeinschaft" im Rahmen einer Chat-Struktur Kochrezepte und/oder Abbildungen zu veröffentlichen, ist für dort eingestellte Foren-Beiträge (hier: urheberrechtsverletzendes Lichtbild) ohne das Hinzutreten weiterer Umstände weder als Täter noch als Teilnehmer verantwortlich, es sei denn er hat sich den Beitrag z.B. zu eigen gemacht (Abgrenzung zu Senat GRUR-RR 08, 230 - Chefkoch).

    Eine derartige Situation war Gegenstand der Senatsentscheidung "Chefkoch" (Senat GRUR-RR 08, 230 - Chefkoch), die im Verhältnis des Klägers zu einem anderen Internet-Koch-Dienst ergangen ist.

  • OLG Hamburg, 10.12.2008 - 5 U 224/06  

    Haftung eines Fotoportals

    Auch wenn jemand die Urheber- und Nutzungsrechte an einem online bereitgestellten Werk besitzt, wird dies regelmäßig als Indiz für einen eigenen Inhalt angesehen werden können (vgl. zu allem OLG Köln NJW-RR 2002, 1700, 1701; Spindler NJW 1997, 3193, 3196; Senat GRUR-RR 2008, 230, 231ff - Chefkoch; jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Denn jedes einzelne hochgeladene Foto erscheint unter der Überschrift "pixum" zusammen mit dem Signet der Beklagten (vgl. zu diesem Kriterium Senat GRUR-RR 2008, 230, 231 - Chefkoch; s. auch HansOLG Hamburg [7 U 94/02], Urt. v. 28.1.2003, zur Markierung eines fremdproduzierten Beitrags mit dem Signet des Senders).

  • OLG Braunschweig, 08.02.2012 - 2 U 7/11  

    Unberechtigte Fotoverwendung bei privatem eBay-Verkauf - 20,00 Euro

    Relevant für den Lizenzwert ist schließlich auch die Qualität der Fotografie, weshalb gestalterische Aspekte mit einfließen müssen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 234 - Chefkoch ).
  • OLG Hamburg, 29.09.2010 - 5 U 9/09  

    Sevenload.de - Urheberrechtsverletzung durch Nutzervideos

    Das Landgericht hat in Anlehnung an die Entscheidung "Chefkoch" des Senats ( GRUR-RR 2008, 230 ) die Auffassung vertreten, dass die Antragsgegnerin die von den Nutzern hochgeladenen Musikvideos als eigene Inhalte im Sinne des § 7 Abs. 1 TMG im Internet anbiete und damit Täterin einer Urheberrechtsverletzung sei.
  • OLG Brandenburg, 15.05.2009 - 6 U 37/08  

    Urheberrechtsverletzung: Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung von

    Die von der Beklagten zitierte Entscheidung des OLG Hamburg vom 26.9.2007 (5 U 165/06) betrifft den hier nicht vorliegenden besonderen Fall eines Internetportalbetreibers, der sich die von den Nutzern dieses Portals eingestellten Inhalte zu Eigen gemacht hat und ist schon deshalb nicht einschlägig.
  • LG Nürnberg-Fürth, 04.02.2011 - 4 HKO 9301/10  

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Lizenzeinräumung für Betreiber eines

    Vor einer Übernahme eines Lichtbildes mit dem Namen des Verletzten in das eigene Angebot hätte sich der Beklagte selbst unmittelbar der erforderlichen Rechte vergewissern müssen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 233), zumal das streitgegenständliche Bild deutlich mit dem Handelsnamen des Klägers gekennzeichnet ist.
  • OLG Hamburg, 27.06.2012 - 5 U 29/10  

    Urheberrechtsverletzung: Gerichtliche Schadensschätzung bei unberechtigter

  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 168/12  

    Verletzung von Urheberrechten an Lichtbildern durch Nutzung dieser auf einer

  • LG Hamburg, 08.09.2008 - 310 O 332/08  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Prüfungspflichten und Störerhaftung der

  • LG Berlin, 27.10.2009 - 27 O 536/09  
  • AG Hamburg, 30.12.2008 - 36C C 119/08  

    Betreiberhaftung - Bilder und Filmaufnahmen - Urheberrechtsschutz

  • AG Hamburg, 30.12.2008 - 36 C 119/08  

    Schadensersatz bei unberechtigter Nutzung von Fotos im Internet

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.12.2006 - 5 U 165/06   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Beweis der Arbeitsunfähigkeit nur durch Sachverständigengutachten

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