Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 11.05.2006

Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 19.11.2003 - 5 U 168/00 - 11   

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https://dejure.org/2003,4314
OLG Saarbrücken, 19.11.2003 - 5 U 168/00 - 11 (https://dejure.org/2003,4314)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19.11.2003 - 5 U 168/00 - 11 (https://dejure.org/2003,4314)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 19. November 2003 - 5 U 168/00 - 11 (https://dejure.org/2003,4314)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Zumutbarkeit einer Operation unter Vollnarkose zur Verbesserung des Krankheitsbildes; Feststellung der Einschränkungen der beruflichen Tätigkeit; Darlegungslast bei der Verweisung auf einen Vergleichsberuf

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung ; Unmöglichkeit der Ausübung der bisherigen beruflichen Tätigkeit ; Versicherungsvertragsrechtliche Relevanz von Krankheitserscheinungen im Berufsunfähigkeitsrecht; Mögliche Minderung einer Berufsunfähigkeit; ...

  • Wolters Kluwer

    Allgemeine Bedingungen für die Berufsunfähigkeitszusatzversicherung ; Sequestrierter Bandscheibenvorfall ; Verweisungen auf andere Tätigkeiten; Zumutbarkeit eines Verweisberufes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ABBV § 1 Abs. 6; ABBV § 2 Abs. 1
    Berufsunfähigkeit eines selbständig tätigen Versicherten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - OP verweigert - trotzdem Berufsunfähigkeitsrente?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2004, 1401
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Saarbrücken, 29.10.2008 - 5 U 124/07

    Anspruch auf Zahlung aus einer Lebensversicherung mit

    Unberücksichtigt bleiben muss dagegen nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat angeschlossen hat, die Lage auf dem Arbeitsmarkt (vgl. BGH, Urt. v. 05.04.1989 - IVa ZR 35/88 , VersR 1989, 579 f; BGH, Urt. v. 11.12.1996 - IV ZR 238/95 , VersR 1997, 436 (437); Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00 -11, VersR 2004, 1401-1405, [...] Rdnr. 38).

    Dabei ist aber vorauszusetzen, dass es die Tätigkeit, auf die der Versicherer verweist, auf dem Arbeitsmarkt überhaupt und nicht nur in unbedeutendem Umfange gibt, ein Arbeitsmarkt also überhaupt existiert (vgl. BGH, Urt. v. 23.06.1999 - IV ZR 211/98 , NJW-RR 1999, 1471 (1472) unter Hinweis auf OLG Karlsruhe, VersR 1995, 86 [OLG Karlsruhe 18.02.1993 - 12 U 249/92] ; OLG Düsseldorf, VersR 1996, 879; Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00 -11, VersR 2004, 1401-1405, [...] Rdnr. 38; vgl. auch Richter, VersR 1998, 921 (928)).

    Demgemäß scheiden Verweisungen auf Tätigkeiten, die nur in Einzelfällen nach den besonderen Anforderungen eines bestimmten Betriebes geschaffen oder auf spezielle Bedürfnisse eines bestimmten Mitarbeiters zugeschnitten worden sind ("Nischenarbeitsplätze"), grundsätzlich ebenso aus, wie Verweisungen auf Tätigkeiten, die auf dem Arbeitsmarkt nur in so geringer Zahl bereit stehen, dass von einem Arbeitsmarkt praktisch nicht mehr die Rede sein kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.06.1999 - IV ZR 211/98 , NJW-RR 1999, 1471 (1472); Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00 -11, VersR 2004, 1401-1405, [...] Rdnr. 38).

  • OLG Saarbrücken, 13.08.2008 - 5 U 27/07

    Berufsunfähigkeitszusatzversicherung: Anfechtung bzw. Rücktritt vom

    Er übt daher seinen Beruf grundsätzlich auch dann noch aus, wenn er eine bisher ihm vorbehaltene Tätigkeit gesundheitsbedingt nicht mehr ausführen kann, er statt dessen aber eine andere betriebliche Tätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung auszuüben und - sei es im Wege der Umorganisation der Arbeit - zu übernehmen in der Lage ist (BGH, Urt. v. 12.06.1996 - IV ZR 118/95 - VersR 1996, 1090 [1092]; Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00-11 - VersR 2004, 1401 [1403]).

    Darüber hinaus muss dem mitarbeitenden Betriebsinhaber nach Durchführung der Umorganisation noch ein adäquater Arbeitsplatz im Sinne einer "vernünftigen Arbeit" im Unternehmen verbleiben (Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00-11 - VersR 2004, 1401 [1403]; Voit/Knappmann, in: Prölss/Martin, a.a.O., § 2 BUZ Rn. 20 m.w.N.).

  • OLG Saarbrücken, 19.12.2014 - 5 U 40/13

    Berufsunfähigkeit eines selbständigen Immobilienmaklers nach Anlage eines

    Er übt daher seinen Beruf grundsätzlich auch dann noch aus, wenn er eine bisher ihm vorbehaltene Tätigkeit gesundheitsbedingt nicht mehr ausführen kann, er statt dessen aber eine andere betriebliche Tätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung auszuüben und - sei es im Wege der Umorganisation der Arbeit - zu übernehmen in der Lage ist (BGH, Urt. v. 12.06.1996 - IV ZR 118/95 - VersR 1996, 1090; Senat, Urt. v. 13.04.2005 - 5 U 842/01-67 - NJW-RR 2006, 250; Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00-11 - VersR 2004, 1401).

    Darüber hinaus muss dem mitarbeitenden Betriebsinhaber nach Durchführung der Umorganisation noch ein adäquater Arbeitsplatz im Sinne einer "vernünftigen Arbeit" im Unternehmen verbleiben (Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00-11 - VersR 2004, 1401; OLG Karlsruhe, VersR 1995, 86; OLG Hamm, VersR 1997, 817; OLG Köln, Urt. v. 10.02.2012 - 20 U 94/11; Lücke, in: Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz, 28.Aufl., § 2 BU Rdn. 37).

  • OLG Frankfurt, 20.02.2007 - 14 U 225/05

    Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung: Verweisung eines Lokomotivführers auf

    Denn der Grund für den Verstoß eines (abstrakten) Verweises auf einen Nischenarbeitsplatz gegen Treu und Glauben besteht darin, dass dem Versicherten jegliche Aussicht fehlt, einen solchen Arbeitsplatz zu erhalten (vgl. dazu BGH NJW-RR 1999, 1471, 1472; OLG Hamm, NJOZ 2006, 1399, 1402; OLG Saarbrücken, NJOZ 2004, 1748, 1752).
  • OLG Saarbrücken, 08.12.2010 - 5 U 8/10

    Eintritt der Berufsunfähigkeit durch die Behandlung einer Thrombose

    Führt die Tätigkeit ohne den nicht mehr ausübbaren Teil nicht zu einem sinnvollen Arbeitsergebnis, liegt vollständige Berufsunfähigkeit unabhängig davon vor, welchen Zeitanteil sie eingenommen hat (siehe BGH, Urt. v. 26.2.2003 - IV ZR 238/01 - VersR 2003, 631; Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00 - VersR 2004, 1401; Lücke in: Prölss/Martin, 28. Aufl. 2010, BU § 2 Rdn. 28).
  • OLG Saarbrücken, 27.03.2019 - 5 U 44/17
    Er übt daher seinen Beruf grundsätzlich auch dann noch aus, wenn er eine bisher ihm vorbehaltene Tätigkeit gesundheitsbedingt nicht mehr ausführen kann, er statt dessen aber eine andere betriebliche Tätigkeit ohne gesundheitliche Einschränkung auszuüben und - sei es im Wege der Umorganisation der Arbeit - zu übernehmen in der Lage ist (BGH, Urt. v. 12.06.1996 - IV ZR 118/95 - VersR 1996, 1090; Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00-11 - VersR 2004, 1401).

    Darüber hinaus muss dem mitarbeitenden Betriebsinhaber nach Durchführung der Umorganisation noch ein adäquater Arbeitsplatz im Sinne einer "vernünftigen Arbeit" im Unternehmen verbleiben (Senat, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00-11 - VersR 2004, 1401).

  • OLG Brandenburg, 22.04.2014 - 11 U 234/12

    Krankentagegeldversicherung: Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung künftiger

    Bei der Prognose, ob die versicherte Person im Sinne des § 15 Teil I Abs. 1 lit. b) Satz 2 AVB nach medizinischem Befund im bisher ausgeübten Beruf auf nicht absehbare Zeit mehr als 50 % erwerbsunfähig ist, müssen - wovon die Zivilkammer zutreffend ausgegangen ist (LGU 6) - solche Behandlungen unberücksichtigt bleiben, der sich die versicherte Person - worüber sie allein zu befinden hat und was rechtlich zu respektieren ist - in absehbarer Zeit nicht unterziehen wird, vor allem weil damit wie hier besondere Risiken verbunden sind (vgl. OLG Köln, Urt. v. 16.06.1994 - 5 U 196/93, Rdn. 19 f., r+s 1994, 432 = VersR 1995, 284; ferner OLG Saarbrücken, Urt. v. 19.11.2003 - 5 U 168/00, LS und Rdn. 29, VersR 2004, 1401 = r+s 2005, 75; Tschersich in Beckmann/Matusche-Beckmann, VersR-HdB, 2. Aufl., § 45 Rdn. 43).
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   OLG Hamm, 11.05.2006 - 5 U 168/00   

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OLG Hamm, 11.05.2006 - 5 U 168/00 (https://dejure.org/2006,54985)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.05.2006 - 5 U 168/00 (https://dejure.org/2006,54985)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. Mai 2006 - 5 U 168/00 (https://dejure.org/2006,54985)
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