Rechtsprechung
   KG, 03.08.2012 - 5 U 169/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22752
KG, 03.08.2012 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2012,22752)
KG, Entscheidung vom 03.08.2012 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2012,22752)
KG, Entscheidung vom 03. August 2012 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2012,22752)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22752) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Ein Abschlussschreiben nach einstweiliger Verfügung löst nur dann eine weitere Geschäftsgebühr aus, wenn eine angemessene Wartezeit verstrichen ist

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 677 BGB, § 670 BGB, § 683 BGB, § 12 Abs 1 S 2 UWG
    Pflicht zur Erstattung anwaltlicher Kosten eines Abmahn- und eines Abschlussschreibens

  • JurPC

    Pflicht zur Erstattung anwaltlicher Kosten eines Abmahn- und eines Abschlussschreibens

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Umfang der Erstattungspflicht der Kosten einer anwaltlichen Abmahnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Erstattungspflicht der Kosten einer anwaltlichen Abmahnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung anwaltlicher Kosten eines Abmahn- und eines Abschlussschreibens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Wartepflicht und Anwaltskostenerstattung bei Abschlussschreiben

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Angemessene Wartefrist für Abschluss-Schreiben

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein Abschlussschreiben, ohne Einhaltung einer angemessenen Überlegungsfrist für den Schuldner

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abschlussschreiben muss erforderlich sein

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 30.10.2014 - 5 U 169/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,35558
OLG Schleswig, 30.10.2014 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2014,35558)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30.10.2014 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2014,35558)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2014,35558)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,35558) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 37 GKG, § 21 Abs 1 GVG, § 114 ZPO, § 119 Abs 1 S 1 ZPO
    Prozesskostenhilfeverfahren: Erstinstanzliche Bewilligung der Prozesskostenhilfe für gesamten Rechtszug; Zulässigkeit eines erneuten Prozesskostenhilfeantrags bei Zurückverweisung der Sache durch die Revisionsinstanz

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Bewilligung der Prozesskostenhilfe; Erfordernis der erneuten Bewilligung bei Aufhebung und Zurückverweisung durch das Revisionsgericht

  • rechtsportal.de

    GVG § 114; GVG § 119 Abs. 1 ZPO; 37 GKG; 21 Abs. 1
    Prozesskostenhilfe, Zurückverweisung, Rechtszug, Revision, Streitgegenstand, Rechtsanwaltsgebühren

Kurzfassungen/Presse

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Fortwirkung der bewilligten Prozesskostenhilfe nach der Zurückverweisung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2015, 192
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 15.12.2016 - 6 WF 266/16

    Rechtsanwaltsvergütung: Gebührenanspruch nach Zurückverweisung

    Deshalb ist auch dann, wenn sich infolge der Zurückverweisung der Sache durch das Rechtsmittelgericht eine Änderung der rechtlichen Anknüpfungspunkte und der Beurteilungsmaßstäbe für dieselbe Rechtsverfolgung oder Verteidigung ergeben hat, eine erneute Überprüfung der prozesskostenhilferechtlichen Bewilligungsvoraussetzungen nicht veranlasst (OLG Schleswig NJW-RR 2015, 192; Zöller-Geimer, ZPO, 31. Aufl., § 119 Rdnr. 5).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.01.2020 - L 19 AS 22/20

    Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

    Durch die Zurückverweisung einer Sache - hier gemäß § 159 Abs. 1 Nr. 2 SGG - wird kein neuer Rechtszug im Sinne des § 119 Abs. 1 Satz 1 ZPO eröffnet (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 9. Juni 2008 - 5 B 204.07 - Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30. Oktober 2014 - 5 U 169/11 -, jeweils Juris; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozessordnung, 77. Aufl. 2019, § 119 Rn. 53; Geimer, in: Zöller, ZPO, 32. Aufl. 2018, § 119 Rn. 9; Neumann, in: Sodan/Ziekow, 4. Aufl. 2014, § 166 Rn. 160b; anders, aber ohne Begründung, Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 19. September 2017 - L 1 R 199/16 ZVW -, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 08.05.2013 - 5 U 169/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,22177
OLG Hamburg, 08.05.2013 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2013,22177)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08.05.2013 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2013,22177)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 08. Mai 2013 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2013,22177)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,22177) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 5 Abs 1 S 2 PAngV, § 9 Abs 8 Nr 1 PAngV, § 4 Nr 11 UWG
    Wettbewerbsverstoß durch Verstoß gegen Preisangaberecht: Pflicht zur Anbringung eines Preisverzeichnisses im Fenster eines Bestattungsinstituts

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Nicht jedes Fenster eines Geschäftsraums ist ein Schaufenster - Zur Erforderlichkeit von Preisangaben

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Preisangabenverordnung: Was ist ein Schaufenster im Sinne der PAngV?

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zur Preisangabepflicht in Schaufenstern

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Zur Preisangabepflicht bei Schaufenstern in Ladengeschäften

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Preisangabepflicht in Schaufenstern

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Zur Preisangaben-Pflicht bei Schaufenstern in Ladengeschäften

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Preisangaben-Pflicht bei Schaufenstern in Ladengeschäften

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 16.07.2012 - 5 U 169/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,51798
OLG Schleswig, 16.07.2012 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2012,51798)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16.07.2012 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2012,51798)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 16. Juli 2012 - 5 U 169/11 (https://dejure.org/2012,51798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,51798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht