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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 12.05.2010 - 5 U 173/08   

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https://dejure.org/2010,4466
OLG Hamburg, 12.05.2010 - 5 U 173/08 (https://dejure.org/2010,4466)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12.05.2010 - 5 U 173/08 (https://dejure.org/2010,4466)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - 5 U 173/08 (https://dejure.org/2010,4466)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    §§ 26, 55 Abs. 2 Nr. 1, 49 Abs. 1 Satz 1 MarkenG

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Rechtserhaltende Benutzung bei Merchandising-Ware

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtserhaltende Benutzung des als Marke für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen geschützten Namens einer Diskothek

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 26, 49 Abs. 1 S. 1, 55 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
    Markenmäßige Benutzung auch bei Merchandising-Ware

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Creme 21 der Club

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtserhaltende Benutzung des als Marke für Bekleidungsstücke und Kopfbedeckungen geschützten Namens einer Diskothek

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2011, 175
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BPatG, 23.08.2011 - 33 W (pat) 526/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SCORPION BODO'S FINEST (Wort-Bild-Marke) /

    In der Rechtsprechung ist die markenmäßige Benutzung von Merchandising Produkten überwiegend anerkannt worden, wenn diese entgeltlich vertrieben werden (im Zusammenhang mit einer rechtsverletzenden Benutzung: EuGH GRUR 2003, 55 (Nr. 39, 40, 61) - Arsenal FC; zu § 26 MarkenG: OLG Hamburg 5 U 173/08 - Creme 21; OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 104 (109) - ELTERN/eltern.de; BPatG 27 W (pat) 11/04 - UNDERGROUND/UNDERGROUND).

    Dies gilt zumindest dann, wenn es sich bei dem Nebenprodukt um eine Ware mit eigenem Gebrauchswert handelt, für die ein eigenständiger Markt existiert (OLG Hamburg GRUR-RR 2004, 104 (109) - ELTERN/eltern.de; OLG Hamburg 5 U 173/08 - Creme 21), wie es für die hier verfahrensgegenständlichen Bekleidungsstücke der Fall ist.

  • BPatG, 19.02.2019 - 27 W (pat) 14/17
    Zwischen diesen Dienstleistungen und den diversen alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken der Klassen 32 und 33 der jüngeren Marke ist Ähnlichkeit zu bejahen, da die Getränke von Gaststätten im Schankbetrieb und daneben auch "to go" verkauft werden und zudem Getränke oftmals unmittelbar in den Herstellungsbetrieben selber serviert werden, beispielsweise Biere in Brauereien, Weine in Weinkellereien etc. (vgl. BGH, GRUR 2000, 883 - PAPPAGALLO; OLG Hamburg, GRUR-RR 2011, 175 - Creme 21; BPatG, GRUR 2003, 530 - Waldschlößchen; Hacker in: Ströbele/ Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl. 2018, § 9 Rn. 118 f.).
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   OLG Rostock, 10.10.2008 - 5 U 173/08   

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https://dejure.org/2008,9442
OLG Rostock, 10.10.2008 - 5 U 173/08 (https://dejure.org/2008,9442)
OLG Rostock, Entscheidung vom 10.10.2008 - 5 U 173/08 (https://dejure.org/2008,9442)
OLG Rostock, Entscheidung vom 10. Januar 2008 - 5 U 173/08 (https://dejure.org/2008,9442)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Kostenentscheidung bei einer zunächst wegen Masseunzulänglichkeit unzulässigen und wegen späterer Rückzahlung eines fehlerhaft überwiesenen Betrages für erledigt erklärten Klage

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Erledigung einer zunächst wegen Masseunzulänglichkeit unzulässigen, im Laufe des Rechtsstreits zulässig gewordenen Klage

  • rechtsportal.de

    ZPO § 91; ZPO § 93
    Sofortiges Anerkenntnis bei erst im Laufe des Rechtsstreits zulässig gewordener Klage

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 582
  • NZI 2008, 750
 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 17.09.2019 - VII R 31/18

    Säumniszuschläge trotz Anzeige der Masseunzulänglichkeit - Aufrechnung nach

    aa) Eine Rückkehr ins reguläre Insolvenzverfahren ist nach Überwindung der Masseunzulänglichkeit möglich (Kießner in Frankfurter Kommentar zur Insolvenzordnung, 9. Aufl. 2018, § 208 Rz 27 ff.; Riedel in Graf-Schlicker, Kommentar zur Insolvenzordnung, 4. Aufl. 2014, § 208 Rz 7; Ries in Uhlenbruck, a.a.O., § 208 Rz 22; Weitzmann in Hamburger Kommentar zum Insolvenzrecht, 7. Aufl. 2019, § 208 InsO Rz 14; Windel in Jaeger, Insolvenzordnung, § 208 Rz 46; Oberlandesgericht  Rostock, Urteil vom 10.10.2008 - 5 U 173/08, Neue Zeitschrift für Insolvenz- und Sanierungsrecht --NZI-- 2008, 750; a.A. wohl Arbeitsgericht Hamburg, Beschluss vom 02.02.2000 - 67c IN 157/99, NZI 2000, 140).
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   SG Augsburg, 16.03.2011 - S 5 U 173/08   

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https://dejure.org/2011,74388
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