Weitere Entscheidungen unten: OLG Köln, 08.11.2011 | OLG Köln, 28.12.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 30.01.2013 - 5 U 174/11   

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https://dejure.org/2013,1484
OLG Hamburg, 30.01.2013 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2013,1484)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30.01.2013 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2013,1484)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2013,1484)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abofallen-Betreiber darf mit negativem "SCHUFA-Eintrag" drohen, ohne gegenüber der SCHUFA Holding AG wettbewerbs- oder markenrechtswidrig zu handeln

  • kanzlei.biz

    Die Androhung eines negativen SCHUFA-Eintrags ist nicht unzulässig

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Schuldrecht: Drohung mit Schufa-Eintragung zulässig ?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Drohung mit SCHUFA-Eintrag durch Abofallen-Betreiber kann zulässig sein

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    OLG erlaubt Abmahnern, mit Negativeintrag zu drohen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Drohung mit einem negativen Schufa-Eintrag als Wettbewerbsverstoß

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    SCHUFA contra Abzocker - Abofallen-Betreiber droht Internetnutzern in Mahnschreiben mit "negativem SCHUFA-Eintrag"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf möglichen Eintrag in Wirtschaftsauskunftei rechtsverletzend?

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Drohung mit Schufa-Eintrag: Schufa kann Verwendung ihres Namens nicht ohne weiteres untersagen - Schufa muss Drohpotenzial ihrer Marke hinnehmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 943
  • GRUR-RR 2013, 263
  • MMR 2013, 511
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Düsseldorf, 09.07.2013 - 20 U 102/12

    Vodafone darf Kunden nicht mehr mit SCHUFA-Eintrag drohen

    Auch die mit nachterminlichem Schriftsatz vom 2. Juli 2013 vorgelegte Entscheidung des Oberlandesgerichts Harnburg (GRUR-RR 2013, 263) vermag eine Zulassung nicht zu begründen.
  • OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17

    Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents

    Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - G...-H...).
  • LG Darmstadt, 16.10.2014 - 27 O 133/14

    Drohung mit Schufa-Eintrag ist verboten, wenn...

    Anders als in der Entscheidung des Hanseatischen OLG (5 U 174/11, Urteil vom 30.01.2013; zitiert nach juris), kann der Formulierung nicht entnommen werden, dass ein Dritter die Eintragung veranlasst.
  • LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 34/15

    Prothetischer Stent I

    Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen ( OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - "Flupirtin-Maleat" ).
  • LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 33/15

    Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Besorgnis der Verletzung

    Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen ( OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - "Flupirtin-Maleat" ).
  • LG Frankfurt/Main, 02.10.2013 - 8 O 103/13

    Zur markenrechtswidrigen Nutzung einer fremden Marke in AdWords-Anzeigen

    Die Antragstellerin nahm die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 30.1.2013 (GRUR-RR 2013, 263) zum Anlass, am 11.3.2013 eine Markenbeschwerde bei Google ... zu hinterlegen.
  • LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 35/15

    Prothetischer Stent II

    Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - "Flupirtin-Maleat").
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 08.11.2011 - 5 U 174/11   

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https://dejure.org/2011,13288
OLG Köln, 08.11.2011 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2011,13288)
OLG Köln, Entscheidung vom 08.11.2011 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2011,13288)
OLG Köln, Entscheidung vom 08. November 2011 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2011,13288)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Nach den Umständen des hier vorliegenden Falles bestand aber eine konkludente Absprache dahin, dass die Beklagte nicht nur für die Sorgfalt einzustehen haben, die sie in eigenen Angelegenheiten anzuwenden pflegen ("diligentia quam in suis") sondern hier auch eine Haftung auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit möglich ist (§ 690 BGB; OLG Celle, Urteil vom 03.04.2014, Az.: 5 U 168/13, u.a. in: MDR 2014, Seite 775; OLG Koblenz, Beschluss vom 17.02.2014, Az.: 3 U 1335/13, u.a. in: IPRspr 2014, Nr. 204, 512; OLG Köln, Beschluss vom 08.11.2011, Az.: 5 U 174/11, u.a. in: KHE 2011, Seite 186).
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   OLG Köln, 28.12.2011 - 5 U 174/11   

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https://dejure.org/2011,8568
OLG Köln, 28.12.2011 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2011,8568)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.12.2011 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2011,8568)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. Dezember 2011 - 5 U 174/11 (https://dejure.org/2011,8568)
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