Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  § 28a BDSG, § 14 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 2 MarkenG, § 15 Abs 3 MarkenG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 3 UWG
  Wettbewerbsverstoß und Markenrechtsverletzung: Irreführung bei Drohung eines Abofallenbetreibers mit negativem SCHUFA-Eintrag unter Verwendung der Unternehmensbezeichnung SCHUFA

• damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

  Abofallen-Betreiber darf mit negativem "SCHUFA-Eintrag" drohen, ohne gegenüber der SCHUFA Holding AG wettbewerbs- oder markenrechtswidrig zu handeln

 
• kanzlei.biz

  Die Androhung eines negativen SCHUFA-Eintrags ist nicht unzulässig

• blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

  Schuldrecht: Drohung mit Schufa-Eintragung zulässig ?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  Drohung mit SCHUFA-Eintrag durch Abofallen-Betreiber kann zulässig sein

• ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

  OLG erlaubt Abmahnern, mit Negativeintrag zu drohen

• anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbsrecht: Hinweis auf möglichen Schufa-Eintrag in Mahnschreiben

 
• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Drohung mit einem negativen Schufa-Eintrag als Wettbewerbsverstoß

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  SCHUFA contra Abzocker - Abofallen-Betreiber droht Internetnutzern in Mahnschreiben mit "negativem SCHUFA-Eintrag"

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Hinweis auf möglichen Eintrag in Wirtschaftsauskunftei rechtsverletzend?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Drohung mit Schufa-Eintrag: Schufa kann Verwendung ihres Namens nicht ohne weiteres untersagen - Schufa muss Drohpotenzial ihrer Marke hinnehmen

Papierfundstellen

• NJW-RR 2013, 943
• GRUR-RR 2013, 263
• MMR 2013, 511

Wird zitiert von ... (10)

• OLG Düsseldorf, 09.07.2013 - 20 U 102/12

  Vodafone darf Kunden nicht mehr mit SCHUFA-Eintrag drohen

  Auch die mit nachterminlichem Schriftsatz vom 2. Juli 2013 vorgelegte Entscheidung des Oberlandesgerichts Harnburg (GRUR-RR 2013, 263) vermag eine Zulassung nicht zu begründen.
• OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17

  Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents …

  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - G...-H...).
• LG Darmstadt, 16.10.2014 - 27 O 133/14

  Drohung mit Schufa-Eintrag ist verboten, wenn...

  Anders als in der Entscheidung des Hanseatischen OLG (5 U 174/11, Urteil vom 30.01.2013; zitiert nach juris), kann der Formulierung nicht entnommen werden, dass ein Dritter die Eintragung veranlasst.

 
• LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 34/15

  Prothetischer Stent I

  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen ( OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - "Flupirtin-Maleat" ).
• LG Düsseldorf, 15.01.2021 - 4c O 55/20

  Cinacalcet-Schnellauflösungsformulierung

  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - Flupirtin-Maleat).

  Anders zu behandeln sind allenfalls solche Maßnahmen, die ex ante selbst aus Gründen prozessualer Vorsicht schlechterdings keinen Sinn ergeben, sondern ausschließlich unnütze Zeit bei der Rechtsverfolgung kosten (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - Flupirtin-Maleat).

• LG Düsseldorf, 15.01.2021 - 4c O 56/20
  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - Flupirtin-Maleat).

  Anders zu behandeln sind allenfalls solche Maßnahmen, die ex ante selbst aus Gründen prozessualer Vorsicht schlechterdings keinen Sinn ergeben, sondern ausschließlich unnütze Zeit bei der Rechtsverfolgung kosten (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - Flupirtin-Maleat).

• LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 33/15

  Anspruch auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen Besorgnis der Verletzung …

  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen ( OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - "Flupirtin-Maleat" ).
• LG Frankfurt/Main, 02.10.2013 - 8 O 103/13

  Zur markenrechtswidrigen Nutzung einer fremden Marke in AdWords-Anzeigen

  Die Antragstellerin nahm die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 30.1.2013 (GRUR-RR 2013, 263) zum Anlass, am 11.3.2013 eine Markenbeschwerde bei Google ... zu hinterlegen.
• OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 5/17
  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - Flupirtin-Maleat).
• LG Düsseldorf, 01.10.2015 - 4c O 35/15

  Prothetischer Stent II

  Auch hierbei darf er nicht dilatorisch agieren, sondern hat die erforderlichen Schritte jeweils zielstrebig in die Wege zu leiten und zu Ende zu führen (OLG Düsseldorf, GRUR-RR 2013, 263 - "Flupirtin-Maleat").