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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07   

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OLG Hamburg, 04.02.2009 - 5 U 180/07 (https://dejure.org/2009,203)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.02.2009 - 5 U 180/07 (https://dejure.org/2009,203)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 04. Februar 2009 - 5 U 180/07 (https://dejure.org/2009,203)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Störerhaftung des Forenbetreibers - Der Betreiber eines Internet-Meinungsforums ist grundsätzlich nicht zur vorbeugenden Überprüfung jedes Beitrags auf etwaige Rechtsverletzungen verpflichtet. Keine Kostenerstattung für erst kenntnisbegründende Abmahnung gegenüber ...

  • markenmagazin:recht

    Marions Kochbuch vs. Bundesligaforen.de - Long Island Ice Tea

  • openjur.de

    §§ 683, 677, 670 BGB; §§ 19a, 72, 97 UrhG; §§ 10, 7 TMG

  • Telemedicus

    Keine Störerhaftung des Forenbetreibers - bundesligaforen.de

  • Judicialis
  • JurPC

    §§ 72 Abs. 1, 2 i.V.m. 2 Abs. 1 Nr. 5, 19a, 97 Abs. 1 UrhG; § 10 TMG
    "Long Island Ice Tea"

  • aufrecht.de

    Forenbetreiber muss nicht sämtliche Inhalte überprüfen

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    OLG Hamburg stärkt Forenbetreibern den Rücken

  • kanzlei.biz

    Keine Überprüfungspflicht durch den Betreiber eines Internet-Forums

  • presserecht-aktuell.de

    Haftung des Forenbetreibers

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Long Island Ice Tea"; Haftung des Betreibers eines Internet-Forums zum Thema Fußball für die urheberrechtsverletzende Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • rechtsportal.de

    "Long Island Ice Tea"; Haftung des Betreibers eines Internet-Forums zum Thema Fußball für die urheberrechtsverletzende Veröffentlichung eines Lichtbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 97 Abs. 1 UrhG, 72 Abs. 1, 2 i.V.m. 2 Abs. 1 Nr. 5, 19 a UrhG
    Forenhaftung reloaded / Wenn das eigene Abmahnungsrezept nicht funktioniert (Marions Kochbuch)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Meinungsforums

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    OLG Hamburg stärkt Forenbetreibern den Rücken

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung für fremde Foreninhalte

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    §§ 7, 10 TMG
    Keine generelle Vorabprüfungspflicht für Betreiber von Internetforen

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    §§ 7, 10 TMG
    Keine generelle Vorabprüfungspflicht für Betreiber von Internetforen

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Forenbetreiber muss Urheberrechtsverletzungen durch Bilder nicht ohne Hinweis unterbinden

  • nomos.de PDF, S. 42 (Auszüge)

    Störhaftung des Betreibers eines Internetforum

  • heise.de (Pressebericht)

    Gute Nachrichten für Forenbetreiber

  • heise.de (Pressebericht, 22.03.2009)

    Gute Nachrichten für Forenbetreiber

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kläger als darlegungspflichtig und beweispflichtig für das Einstellen eines Fotos durch den Beklagten als vorsätzlich handelnden Täter gemäß § 97 Abs. 1 Urhebergesetz (UrhG); Umkehr der Darlegungslast und Beweislast für eine täterschaftliche Urheberrechtsverletzung bei ...

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Bildveröffentlichung in Internetforum

  • ipweblog.de (Kurzinformation)

    Marions Kochbuch

  • beck.de (Kurzinformation)

    Haftung für Foren, Blogs etc. auf Normalmaß gestutzt

  • prewest.de PDF, S. 55 (Kurzinformation)

    Gericht schränkt Forenhaftung ein

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Haftung des Betreibers eines Internet-Forums

  • lempe-kessler.com (Kurzinformation)

    Keine Haftung für Forenbetreiber

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie durch Forennutzer

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung eines Forenbetreibers für rechtswidrige Veröffentlichung einer Fotografie

Besprechungen u.ä. (5)

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    §§ 7, 10 TMG
    Keine generelle Vorabprüfungspflicht für Betreiber von Internetforen

  • internetrecht-infos.de (Auszüge und Kurzinformation und -anmerkung)

    §§ 7, 10 TMG
    Keine generelle Vorabprüfungspflicht für Betreiber von Internetforen

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Gericht schränkt Forenhaftung ein

  • dr-bahr.com (Kurzanmerkung)

    Keine Haftung des Forum-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads

  • dr-bahr.com (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Haftung des Forum-Betreibers für rechtswidrige Bilder-Uploads

Sonstiges

  • heise.de (Sitzungsbericht, 21.01.2009)

    OLG Hamburg watscht Kochbuch-Abmahner ab

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 218 (Ls.)
  • MIR 2009, Dok. 067
  • ZUM 2009, 417
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • LG Hamburg, 03.09.2010 - 308 O 27/09

    Youtube haftet für Urheberrechtsverletzungen

    Sie geben für den Betrachter ersichtlich grundsätzlich nicht die Meinung des Betreibers wieder (OLG Hamburg, MMR, 479, 480 - Mettenden; OLG Hamburg, ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea).

    Zwar ist der Umstand, dass die Beklagte zu 3 die Plattform geschäftlich betreibt und Werbeeinnahmen erzielt, für sich genommen nicht ausreichend, um ein zu Eigen machen der Inhalte zu bejahen (OLG Hamburg, ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ).

    Die aktive Einbindung von Drittinhalten in eigenes kommerzielles Angebot deutet jedoch - sofern es sich nicht um deutlich unterscheidbare und abgrenzbare Werbeinhalte handelt (vgl. hierzu OLG Hamburg ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ) - auf ein zu Eigen machen der Inhalte hin (OLG Hamburg, GRUR-RR 2008, 230, 231 = MMR 2008, 781 - Chefkoch ).

    Hierdurch wird die Presse- und Meinungsfreiheit der Nutzer, unter deren Schutz Internetforen grundsätzlich stehen (OLG Hamburg, ZUM 2009, 417, 419 = BeckRs 2009, 8375 - Long Island Ice Tea ) und welches auch die Beklagte zu 3 für sich beansprucht, nicht verletzt.

  • LG Hamburg, 20.04.2012 - 310 O 461/10

    Störerhaftung von Youtube für Urheberrechtsverletzungen von Video-Uploadern

    Der Umstand, dass die Beklagte diesem gesetzlichen Gebot Folge leistet, kann nicht zu ihrem Nachteil zu der Annahme führen, sie mache sich die eingestellten Inhalte der anonymen Nutzer zu eigen (vgl. dazu OLG Hamburg, Urt. v. 4.2.2009, Az.: 5 U 180/07- Long Island Ice Tea - zitiert nach Juris, Rz 53).
  • OLG Zweibrücken, 14.05.2009 - 4 U 139/08

    Prüfungspflichten eines Forenbetreibers

    Ein Anspruch gegen den Forenbetreiber, von vornherein durch entsprechende technische Vorkehrungen die Möglichkeit zu unterbinden, Bilder in das Forum einzustellen, durch deren Veröffentlichung die Rechte von Dritten verletzt werden, oder dies nach einer einmaligen Rechtsverletzung durch einen Nutzer zu tun, ist nicht anzuerkennen (vgl. in diesem Zusammenhang auch OLG Hamburg, Urteil vom 04.02.2009 - 5 U 180/07 - Long Island Ice Tea, veröffentlicht in juris sowie in OLGR Hamburg 2009, 315, MD 2009, 451 und ZUM 2009, 417).
  • LG Berlin, 27.04.2010 - 27 O 190/10

    Haftung für eingebundenes RSS-Feed

    Anders als etwa der Betreiber eines Internet-Meinungsforums (vgl. dazu Hanseatisches OLG, Urteil vom 04.02.2009 - Az. 5 U 180/07 , MIR 2009, Dok. 067 ) unterstützt derjenige Website-Betreiber, der einen fremden RSS-Feed in sein Angebot einbindet die Veröffentlichung fremder Beiträge und Inhalte nicht lediglich als technischer Verbreiter, erfährt insoweit nicht erst etwa im Rahmen einer Abmahnung von der Einstellung eines Beitrags und kann sich nicht auf eine fehlende Verpflichtung zur vorbeugenden Überprüfung der eingebundenen Beiträge auf etwaige Rechtsverletzungen berufen.

    Anders als etwa in der Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (ZUM 2009, 417) hat er nicht lediglich als Betreiber eines Diskussions-Forums als nur rein technischer Verbreiter lediglich objektiv durch sein Handeln die Veröffentlichung der fremden Pressemitteilung unterstützt, von der Einstellung des Beitrags nicht erst mit der Abmahnung erfahren und sich auch nicht auf die fehlende Verpflichtung zur vorbeugenden Überprüfung des Beitrags auf etwaige Rechtsverletzungen berufen können.

  • LG Hamburg, 11.07.2014 - 324 O 285/13
    Es handele es sich um fremde Inhalte und nicht um die eigene Meinung des Betreibers wie im Falle der Entscheidung des OLG Hamburg vom 04.02.09, Az. 5 U 180/07.

    Eine unstrukturierte Seite würde die Beiträge völlig unübersichtlich und damit wertlos machen (so auch OLG Hamburg, Entscheidung vom 04.02.2009, Az 5 U 180/07 - Long Island Ice Tea).

    Selbst wenn man von einer geschäftsmäßig betriebenen Seite ausgehen würde, so könnte eventuell allein dieser Umstand nicht zu einem zu Eigen machen der Inhalte führen (siehe OLG Hamburg, Urteil vom 04.02.2009, Az 5 U 180/07, BeckRS 2009, 08375 - Long Island Ice Tea).

  • KG, 19.02.2013 - 5 U 56/11

    Beseitigung der Wiederholungsgefahr eines Wettbewerbsverstoßes durch die Abgabe

    Ein berechtigtes Interesse für eine Drittunterwerfung ist zwar keine notwendige Voraussetzung einer wirksamen Drittunterwerfung (vgl. auch Senat, Hinweis-Verfügung vom 29.1.2008, 5 U 180/07, Umdruck Seite 2).
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OLG Nürnberg, Entscheidung vom 14. Mai 2007 - 5 U 180/07 (https://dejure.org/2007,48766)
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