Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 14.12.2011 - 5 U 183/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2972
OLG Oldenburg, 14.12.2011 - 5 U 183/11 (https://dejure.org/2011,2972)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 14.12.2011 - 5 U 183/11 (https://dejure.org/2011,2972)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - 5 U 183/11 (https://dejure.org/2011,2972)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • ra-skwar.de

    Wahlarztvertrag - Chefarzt - Erfüllung

  • rabüro.de

    Zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Wahlarztvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GOÄ § 4 Abs. 2
    Anforderungen an die Erbringung von Leistungen aus einem Wahlarztvertrag durch den Chefarzt einer psychiatrischen Klinik

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Erbringung von Leistungen aus einem Wahlarztvertrag durch den Chefarzt einer psychiatrischen Klinik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Vertrag mit dem Chefarzt - Wird er nicht persönlich tätig, muss die Krankenversicherung keine "Wahlleistungen" finanzieren

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Chefarzt-Honorar nur für echte Arbeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss nicht für fehlerhafte Chefarztabrechung zahlen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Chefarztbehandlung muss persönlich erfolgen

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Krankenhausrecht: Zu den Möglichkeiten der Delegation durch psychiatrischen Wahlarzt bei gleichzeitigem Erhalt seines Liquidationsrechts

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wahlarzt kann nur Leistungen abrechnen, die er durch eigenes Tun persoenlich gepraegt hat

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Anforderungen der persönlichen Leistungserbringung bei Wahlleistungen durch den Chefarzt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 1597
  • MDR 2012, 205
  • VersR 2012, 764
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 15.06.2015 - 1 U 98/14

    Wahlarztbehandlung in Psychiatrie - welche Leistungen der Chefarzt delegieren

    Zur Erfüllung seiner Verpflichtung aus dem Wahlarztvertrag ist es vielmehr erforderlich, dass der Chefarzt der wahlärztlichen Behandlung durch persönliches Befassen mit dem Patienten zu Beginn, während und zum Abschluss der Behandlung sein persönliches Gepräge gibt (OLG Köln, Urteil vom 25. August 2008, 5 U 243/07, juris Rn. 14; OLG Oldenburg, Urteil vom 14. Dezember 2011, 5 U 183/11, juris Rn. 26, 30; Göbel, in: Bach/Moser, Private Krankenversicherung, 4. Auflage 2009, Anhang nach § 1 MB/KK Rn. 159 - 162).
  • LAG Niedersachsen, 17.04.2013 - 2 Sa 179/12

    Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes wegen Abrechnungsbetrug - Verstoß

    Dabei ist bei jeder einzelnen Behandlungsmaßnahme zu fragen, ob sie dem Wahlarzt nach herkömmlichem Verständnis zur eigenen Verantwortung zuzurechnen ist (vgl. Genzel/Degener/Hencke in Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, 4. Aufl., § 82 RdNr. 131; OLG Oldenburg, 14. Dezember 2011 - 5 O 183/11 - NJW 2012, 1597; OLG Frankfurt, 4. August 2011 - 8 O 226/10 - GesR 2011, 680, Uleer/Miebach/Patt, 3. Aufl., § 4 GOÄ RdNr. 58).
  • OLG Stuttgart, 01.03.2018 - 7 U 62/16

    Eintrittspflicht der privaten Krankenversicherung für stationäre

    Zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Wahlarztvertrag ist es erforderlich, dass der gewählte Arzt durch sein eigenes Tätigwerden der wahlärztlichen Behandlung sein persönliches Gepräge gibt, d.h., er muss sich zu Beginn, während und zum Abschluss der Behandlung mit dem Patienten befassen; Hauptleistungen hat er stets persönlich zu erbringen (BGH, Urteil vom 20.12.2007 - III ZR 144/07; OLG Oldenburg, Urteil vom 14.12.2011 - 5 U 183/11; OLG Köln, Urteil vom 25.08.20085 - 5 U 243/07, jeweils zitiert nach juris; Bach/Moser/Göbel, Private Krankenversicherung, 5. A. 2015, nach § 1 MB/KK Rn. 283 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 12.04.2017 - 20 U 10/17

    Wirksamkeit einer zahnärztlichen Honorarforderung

    Aus der Rechtsnatur der Krankenversicherung als Passivenversicherung ergibt sich dabei, dass der Versicherer nur zum Ersatz derjenigen Aufwendungen verpflichtet ist, die dem Versicherungsnehmer aus berechtigten Ansprüchen der Behandler entstanden sind (BGH, Urteil vom 12.03.2003, IV ZR 278/01, BGHZ 154, 154, Rn. 11, juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.11.2006, 12 U 38/06, VersR 2007, 679, Rn. 13, juris; OLG Oldenburg, Urteil vom 14.12.2011, 5 U 183/11, VersR 2012, 764, Rn. 23, juris).
  • OLG Hamm, 24.02.2017 - 20 U 10/17

    Wirksamkeit einer zahnärztlichen Honorarforderung

    Aus der Rechtsnatur der Krankenversicherung als Passivenversicherung ergibt sich dabei, dass der Versicherer nur zum Ersatz derjenigen Aufwendungen verpflichtet ist, die dem Versicherungsnehmer aus berechtigten Ansprüchen der Behandler entstanden sind (BGH, Urteil vom 12.03.2003, IV ZR 278/01, BGHZ 154, 154, Rn. 11, juris; OLG Karlsruhe, Urteil vom 21.11.2006, 12 U 38/06, VersR 2007, 679, Rn. 13, juris; OLG Oldenburg, Urteil vom 14.12.2011, 5 U 183/11, VersR 2012, 764, Rn. 23, juris).
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