Weitere Entscheidungen unten: KG, 28.06.2005 | OLG Naumburg, 18.05.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 11.08.2005 - 5 U 19/05   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung des Verkehrs durch die Benennung eines so genannten "Startguthabens" in der Werbung eines Mobilfunkanbieters; Voraussetzungen für die Anordnung einer einstweiligen Verfügung; Vorliegen einer Dringlichkeitsvermutung; Wiederaufleben einer Dringlichkeitsvermutung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LG Berlin, 03.11.2010 - 97 O 149/10  

    Curry 36 oder Curry 66 - alles Wurst

    Eine Widerlegung ist jedenfalls dann anzunehmen, wenn der Antragsteller längere Zeit zuwartet, obwohl er den Wettbewerbsverstoß und die Person des Verantwortlichen kennt oder sich dieser Erkenntnis bewusst verschließt (vgl. OLG Hamburg, NJOZ 2005, 4308; Köhler/Bornkamm, UWG , 28. Aufl., § 12 Rnr. 3.15).

    Die Dringlichkeit ist auch nicht wieder durch die Kenntnisnahme des Artikels im "...." vom 23. August 2010 aufgelebt, weil es sich um einen praktisch kerngleichen Verstoß handelt (vgl. OLG Hamburg NJOZ 2005, 4308).

  • OLG Hamburg, 07.11.2006 - 5 W 156/06  

    Wertvolle Geschäftsbeziehung

    Dementsprechend kann es insoweit auch nicht auf den Aspekt einer Intensivierung/Erneuerung der (späteren) Verletzungshandlung ankommen, auf die die Antragstellerin abstellt unter dem Gesichtspunkt eines Wiederauflebens der Dringlichkeit (siehe dazu Senat, Urt. vom 11.08.05, 5 U 19/05) abstellt.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.11.2005 - L 5 ER 98/05  

    Mitgliederwerbung von Krankenkassen

    Wenn die Antragstellerin hinsichtlich der gleichen Werbeaussage, ohne dass sich die Sachlage wesentlich geändert hätte, nunmehr umfassend die uneingeschränkte Unterlassung der Verwendung der in Rede stehenden Studie begehrt, so muss sie sich fragen lassen, warum sie die ihr bereits vor Monaten bekannte Heranziehung der Versicherungsstudie nicht bereits im früheren Rechtsschutzverfahren zum (unbedingten) Gegenstand der Antragstellung gemacht hat (vgl zur Widerlegung der Dringlichkeit bei nur unvollständiger rechtlicher Bewertung einer Werbung durch den Antragsteller etwa Hanseatisches Oberlandesgericht 11.08.2005 5 U 19/05, WRP 2005, 1301).
  • KG, 06.09.2011 - 5 U 63/10  
    Späte Urteilsbegründung; OLG Hamburg NJOZ 2005, 4308; Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG,.
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Rechtsprechung
   KG, 28.06.2005 - 5 U 19/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darstellung der Tarif- bzw. Entgeltinformationen bei Mehrwertdiensten

  • Jurion

    Wahrung der Vollziehungsfrist mit der Zustellung einer abgekürzten Ausfertigung; Pflicht zur "summarischen" Anzeige aller aktuell entstandenen Kosten bei der Darstellung der Tarifinformationen oder Entgeltinformationen für die Nutzung eines entgeltpflichtigen Mehrwertdienstes; Forderung hinsichtlich des Beinhaltens einer "Abbrechen"-Schaltfläche im Zustimmungsfenster auf Webseiten mit erotischem Inhalt; Einhaltung des Mindestschutzes durch Mitteilung der Berechnungsgrundlagen des Entgelts

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 103
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   OLG Naumburg, 18.05.2005 - 5 U 19/05   

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