Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 05.01.2009 - 5 U 194/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • markenmagazin:recht

    Five Four

    Art. 16, 23 GMV
    Bindung des Verletzungsgerichts hinsichtlich der Beachtung der formellen Eintragungsvoraussetzungen einer Registereintragung bei einer Gemeinschaftsmarke

  • openjur.de

    § 55 MarkenG; Artt. 42, 30, 36, 40, 17, 23 GMV

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Der Prioritätszeitpunkt vor Gericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Five Four"; Bindung des Gerichts an die Beurteilung der formellen Eintragungsvoraussetzungen bei der Eintragung einer Gemeinschaftsmarke durch die Erteilungsinstanz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zivilprozessuale Folgen einer übereinstimmenden Erledigungserklärung für eine einstweilige Verfügung sowie für ein Widerspruchsurteil; Rechtliche Ausgestaltung des markenrechtlichen Prioritätsgrundsatzes; Anforderungen an das Vorliegen einer Prioritätserstreckung ; Rechtliche Ausgestaltung des Schutzbereichs von eingetragenen Gemeinschaftsmarken; Anforderungen an die Rechtzeitigkeit von Schriftsätzen als Sachvortrag

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Die Seniorität im Gemeinschaftsmarkenrecht, ihre Folgen und ihre Entwicklung" von RAin Dr. Miriam U. Reinartz, original erschienen in: GRUR Int. 2012, 493 - 503.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 365



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 05.01.2017 - 2 U 95/16

    Wettbewerbsrechtliches einstweiliges Verfügungsverfahren: Gewährung von

    Eine Vertagung der mündlichen Verhandlung zum Zwecke einer Beweisaufnahme oder zur Ermöglichung weiteren Vorbringens scheidet aus, und auch die Gewährung eines Schriftsatznachlasses gemäß § 283 ZPO ist mit dieser gesetzlichen Zielvorgabe unvereinbar (Hans. OLG Hamburg, Beschluss vom 05. Januar 2009 - 5 U 194/07, bei juris Rz. 18; vgl. zu Besonderheiten des Verfahrens auch OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Urteil vom 08. November 2013 - 10 U 39/13, bei juris Rz. 17).
  • OLG Hamburg, 11.03.2009 - 5 U 166/07

    Geschmackmusterschutz: Neuheitsschonfrist bei Inanspruchnahme einer früheren

    (1) Zu einer vergleichbaren Situation einer Verletzung einer Gemeinschaftsmarke hatte der Senat in dem Rechtsstreit 5 U 194/07 (Beschluss vom 05.01.09) unter anderem ausgeführt:.
  • LG Hamburg, 15.05.2018 - 327 O 9/18

    Patentrechtliche Streitigkeit: Zuständigkeit des angerufenen Gerichts;

    Sie hat sich insbesondere auch auf neuen bzw. ergänzenden Sachvortrag der Gegenpartei einzustellen und Vorsorge dafür zu treffen, hierauf auf der Stelle angemessen reagieren zu können (HansOLG GRUR-RR 2009, 365, 367 - Five Four).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht