Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 24.10.2005 - 5 U 196/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,4860
OLG Schleswig, 24.10.2005 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2005,4860)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 24.10.2005 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2005,4860)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 24. Januar 2005 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2005,4860)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,4860) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des "Gerichts" im Sinne von § 45 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO); Zweifel an der ordnungsgemäßen Besetzung des Spruchkörpers eines Oberlandesgerichts; Erlangung von Vermögensvorteilen aus der Gesellschaftsbeteiligung; Ablehnungsantrag wegen Besorgnis der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 42 § 45 § 563 Abs. 2; GVG § 122
    "Gericht" im Sinne von § 45 ZPO bei Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zweifel an seiner Besetzung klärt der Spruchkörper selbst

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 13.06.2005 - 5 U 196/00 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,7553
OLG Schleswig, 13.06.2005 - 5 U 196/00 (1) (https://dejure.org/2005,7553)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13.06.2005 - 5 U 196/00 (1) (https://dejure.org/2005,7553)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 13. Juni 2005 - 5 U 196/00 (1) (https://dejure.org/2005,7553)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,7553) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 42 ZPO, § 139 ZPO, § 563 Abs 2 ZPO
    Richterablehnung: Besorgnis der Befangenheit bei Bedenken gegen die Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung in einer Terminsverfügung

  • Judicialis

    Keine Besorgnis der Befangenheit bei Bedenken gegen die Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung in einer Terminsverfügung

  • Wolters Kluwer

    Befangenheitsantrag wegen Nichtbeachtung der Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung durch das Berufungsgericht; Besorgnis der Befangenheit wegen Äußerung von Bedenken hinsichtlich der Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung in einer prozessleitenden Verfügung; ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 42 § 139 § 563 Abs. 2
    Keine Besorgnis der Befangenheit bei Bedenken gegen die Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung in einer Terminsverfügung

  • ibr-online

    Verfahrensrecht - Bedenken gegen Bindungswirkung einer Revisionsentscheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 24.01.2012 - 10 W 42/11

    Richterablehnung im Arzthaftungsprozess: Besorgnis der Befangenheit wegen

    18 Etwas anderes gilt nur dann, wenn das prozessuale Vorgehen des abgelehnten Richters so grob fehlerhaft ist, dass sich auch bei einer verständig urteilenden Partei der Anschein der Voreingenommenheit des Richters geradezu aufdrängen muss (vgl. OLG Frankfurt OLGR Frankfurt 2000, 36; BFH, Beschluss in BFH/NV 1995, 692; Saarländisches OLG Saarbrücken OLGR Saarbrücken 2008, 355 - 357; OLG Schleswig OLGR Schleswig 2006, 26 bis 28 zitiert jeweils nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 25.10.2007 - 5 U 196/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,7556
OLG Schleswig, 25.10.2007 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2007,7556)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25.10.2007 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2007,7556)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 25. Januar 2007 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2007,7556)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 488 BGB, § 563 Abs 2 ZPO
    Bankenhaftung beim kreditfinanzierten Immobilienerwerb: Wegfall der Bindung des Berufungsgerichts an die Rechtsauffassung des Revisionsgerichts nach Zurückverweisung; Schadensersatzanspruch des Erwerbers gegen die kreditgebende Bank bei institutionalisiertem ...

  • Judicialis

    Schadensersatzpflicht der kreditgebenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit den Fondsinitiatoren

  • Wolters Kluwer

    Bindungswirkung des Berufungsgerichts nach § 563 Abs. 2 Zivilprozessordnung (ZPO) bei späterer Aufgabe und Änderung der der Aufhebung und Zurückweisung zu Grunde liegenden Rechtsauffassung; Schadensersatzanspruch eines Kreditnehmers gegen den Kreditgeber bei ...

  • rechtsportal.de

    Schadensersatzpflicht der kreditgebenden Bank bei institutionalisiertem Zusammenwirken mit den Fondsinitiatoren - Bindung an Revisionsurteil

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 22.11.2012 - VII ZB 42/11

    Bindung des Beschwerdegerichts an seine Rechtsauffassung nach erneuter Anrufung

    cc) Diese Grundsätze finden auch dann Anwendung, wenn ein Beschwerdegericht nach Aufhebung und Zurückverweisung an das Ausgangsgericht erneut mit der Sache befasst wird (vgl. dazu OLGR Schleswig 2008, 118; MünchKommZPO/Wenzel, aaO Rn. 12; HK-ZPO/Kayser, 4. Aufl., § 563 Rn. 10).
  • OLG Bremen, 26.01.2009 - 3 U 32/08

    Beginn der Verjährung der Honorarforderung eines Architekten bei nicht

    Diese Bindungswirkung entfällt jedoch dann, wenn sich die Rechtsprechung des Berufungsgerichts selbst oder die höchstrichterliche Rechtsprechung nach Erlass des Zurückverweisungsurteils entscheidungserheblich geändert hat (vgl. zu dem hier entsprechend anwendbaren (vgl. Zöller/Heßler, a.a.O., § 538 Rn. 60) § 563 Abs. 2 ZPO: Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes, BGHZ 60, 392, 397 ff.; OLG Frankfurt, OLGR 2006, 699 f.; OLG Schleswig, OLGR 2008, 118 ff.).
  • OLG Karlsruhe, 26.03.2010 - 14 U 205/06

    Haftung der finanzierenden Bank bei arglistiger Täuschung der Initiatoren eines

    Die Frage der Angemessenheit des notariell beurkundeten und im Verkaufsprospekt angegebenen Kaufpreises, insbesondere die Frage einer sittenwidrigen Überhöhung und einer daraus resultierenden Aufklärungspflicht der Bank unter dem Gesichtspunkt des konkreten Wissensvorsprungs, ist zu unterscheiden von der vorliegenden Frage der Kenntnis einer arglistigen Täuschung über den wahren Kaufpreis (anders OLG Schleswig OLGR 2008, 118, 121, das diese Unterscheidung nicht vornimmt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 21.02.2002 - 5 U 196/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,27616
OLG Schleswig, 21.02.2002 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2002,27616)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21.02.2002 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2002,27616)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 21. Februar 2002 - 5 U 196/00 (https://dejure.org/2002,27616)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,27616) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Schleswig, 22.04.2004 - 5 U 62/03

    Voraussetzungen eines der Arglisthaftung gleichzusetzenden Haftung wegen

    Wiederum wäre nach Auffassung des Senats die Ausübung eines derart begründeten Kündigungsrechts gut 8 Jahre nach Beitritt zur Gesellschaft jedoch als unzulässig anzusehen (vgl. näher auch bereits Senatsurteile vom 21. Februar 2002 - 5 U 196/00, 6. Juni 2002 - 5 U 193/00 - und vom 8. Mai 2003 - 5 U 142/02 -).
  • OLG Schleswig, 13.06.2002 - 5 U 78/01

    Sittenwidrigkeit des Beitritts als stiller Gesellschafter zu einer

    Nicht zuletzt darin unterscheidet sich der Sachverhalt auch maßgeblich von denjenigen Fällen, in denen bei einem durch Täuschung über die Rentabilität der Anlage bewirkten Beitritt zu in der Form einer KG oder GbR geführten Immobilienfonds die Rechtsprechung zu Recht nur eine Abwicklung mittels der Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft zugelassen hat (BGH ZIP 2001, 1464, 1465 f; BGH WM 2000, 1885, 1686 f; BGH WM 2000, 1687, 1688 f; OLG München ZIP 2000, 2295, 2301 f; Senat, Urteil vom 21. Februar 2002 - 5 U 196/00 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht