Weitere Entscheidung unten: OLG Saarbrücken, 21.01.2015

Rechtsprechung
   KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Nr 11 UWG, § 5 Abs 1 S 2 Nr 1 UWG, § 3 S 2 Nr 1 HeilMWerbG
    Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines Therapieerfolges für Cellulite-Behandlungen

  • damm-legal.de

    Irreführende Werbung für "dauerhafte Therapieerfolge" / Zum Gerichtsstand bei Verletzungen im Internet

  • aufrecht.de
  • online-und-recht.de

    Anwendbarkeit des deutschen Wettbewerbsrechts auf Online-Werbeaussage

  • kanzlei.biz

    Werbung für "dauerhaften Therapieerfolg" einer Cellulite-Behandlung kann irreführend sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Cellulitebehandlung mittels akustischer Stoßwellentherapie

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines Therapieerfolges für Cellulite-Behandlungen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Cellulitebehandlung mittels akustischer Stoßwellentherapie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Irreführende Werbung für "dauerhafte Therapieerfolge" / Zum Gerichtsstand bei Verletzungen im Internet

  • Jurion (Kurzinformation)

    Irreführende Werbeaussage zur Wirkungsweise einer Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann deutsches Wettbewerbsrecht bei Online-Werbeaussagen anwendbar ist

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung für Cellulite-Behandlungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Irreführende Werbung für Cellulite-Behandlungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2016, 291



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Wird zitiert von ... (3)  

  • KG, 02.06.2017 - 5 U 196/16  

    Coolsculpting

    Innerhalb einer Branche liegt die Annahme nicht fern, dass Unternehmen ihr Betätigungsfeld in den Grenzen der Branche erweitern (Senat WRP 2016, 392, 393 f. [dort auch z.B. zu Medizinprodukten und Mitteln zur Behandlung der Körperfigur]; Senat Magazindienst 2017, 137, 138 m.w.N.).
  • KG, 11.03.2016 - 5 U 151/14  
    Nicht maßgeblich ist, ob ein Beklagter gerade bei den Waren oder Dienstleistungen, die mit seinen beanstandeten Wettbewerbsmaßnahmen beworben worden sind, mit den Mitgliedsunternehmen des klagenden Wettbewerbsverbandes im Wettbewerb steht (BGH GRUR 2007, 809 , Rn. 14 - Krankenhauswerbung; Senat WRP 2016, 392, 393).

    Innerhalb einer Branche liegt die Annahme nicht fern, dass Unternehmen ihr Betätigungsfeld in den Grenzen der Branche erweitern (Senat WRP 2016, 392, 393 f.).

    Diese Voraussetzung ist nicht gegeben, wenn dem Werbenden jegliche wissenschaftlich gesicherte Erkenntnisse fehlen, die die werbliche Behauptung stützen können (BGH GRUR 2013, 649, Rn. 15 f. - Basisinsulin mit Gewichtsvorteil; Senat WRP 2016, 392, 394).

    Als (Sport treibende) Endverbraucher gehören die Mitglieder des erkennenden Senats selbst zu den angesprochenen Verkehrskreisen und können Vorstehendes (wie auch alle nachfolgenden, die Irreführung betreffenden Punkte) aus gesicherter eigener Anschauung beurteilen (vgl. auch Senat WRP 2016, 392, 394).

  • OLG Celle, 27.03.2017 - 13 U 199/16  

    Werbung einer Klinik mit "Kältebehandlung hilft gegen Übergewicht" ist

    Damit betrifft die Werbung den Bereich des Heilwesens, der im Interesse der öffentlichen Gesundheit eine besondere Reglementierung von Werbung erfordert, und stellt sich als gesundheitsbezogen dar (ebenso für ein "Bodyforming" mittels elektromagnetischer Wellen: OLG Karlsruhe, Urteil vom 12. Mai 2011 - 4 U 213/10, juris Rn. 14; für die Angabe, ein bestimmtes Produkt - Repair-Kapseln" - könne Schäden an Haut, Haaren oder Fingernägeln beseitigen: BGH, Urteil vom 7. April 2016 - I ZR 81/15, juris Rn. 21 ff), zur Verbesserung von Cellulite mittels Tabletten: Senat, Beschluss vom 24. November 2016 - 13 U 91/16, juris, Rn. 36 ff., für eine Stoßwellentherapie zur Behandlung von Cellulite: KG Berlin, Urteil vom 27. November 2015 - 5 U 20/14, juris Rn. 53).
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 21.01.2015 - 5 U 20/14   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • verkehrslexikon.de

    Betrieblicher Versicherungsschutz gegen Verunreinigungsschäden bei Öltransport

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 18.11.2016 - 20 U 48/16  
    Die Deckungspflicht für die genau bezeichnete Haftpflichtforderung stellt ein Rechtsverhältnis im Sinne des § 256 Abs. 1 ZPO dar, an dessen Feststellung der in Anspruch genommene Versicherungsnehmer ein berechtigtes Interesse hat (Zöller/Greger, ZPO 31. Aufl. 2016, § 256, Rn. 3; Prölss/Martin/Lücke, VVG 29. Aufl. 2015, § 100 VVG, Rn. 19; BGH, Urteil vom 26. März 2014 - IV ZR 422/12 -, Rn. 20, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 21. Januar 2015 - 5 U 20/14 -, Rn. 15, juris).
  • OLG Köln, 18.11.2016 - 20 U 48/16  
    Die Deckungspflicht für die genau bezeichnete Haftpflichtforderung stellt ein Rechtsverhältnis im Sinne des § 256 Abs. 1 ZPO dar, an dessen Feststellung der in Anspruch genommene Versicherungsnehmer ein berechtigtes Interesse hat (Zöller/Greger, ZPO 31. Aufl. 2016, § 256, Rn. 3; Prölss/Martin/Lücke, VVG 29. Aufl. 2015, § 100 VVG, Rn. 19; BGH, Urteil vom 26. März 2014 - IV ZR 422/12 -, Rn. 20, juris; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 21. Januar 2015 - 5 U 20/14 -, Rn. 15, juris).
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